Bund und Länder besprechen Vorgehen im Pandemiefall
Gesundheit 2006-03-23 19:29:49
Gemeinsame Pressemitteilung Bund und Länder besprechen Vorgehen im Pandemiefall Berlin, 22. März 2006 - Am 20. und 21. März 2006 hat in Berlin eine Planbesprechung zum Thema Influenzapandemie stattgefunden. Hierzu haben Bundesministerium des Innern und Bundesministerium für Gesundheit Vertreter der Innen- und Gesundheitsministerien aller Bundesländer sowie von insgesamt 12 Bundesressorts ...
Gerhard Langemeyer zum Vorsitzenden der Bundes-SGK wiedergewählt
Politik und Gesellschaft 2006-03-19 13:00:01
Gerhard Langemeyer zum Vorsitzenden der Bundes-SGK wiedergewählt Berlin/Hannover, 17. März 2006 - Der Oberbürgermeister der Stadt Dortmund, Dr. Gerhard Langemeyer, ist am Freitagnachmittag auf der Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland (Bundes-SGK) zum Vorsitzenden der Bundes-SGK wiedergewählt worden. Gerhard ...
Schäuble und Süssmuth: Migration ist keine Einbahnstraße
Politik und Gesellschaft 2006-03-17 05:29:39
Schäuble und Süssmuth: Migration ist keine Einbahnstraße Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble und Bundestagspräsidentin a.D. Prof. Dr. Rita Süssmuth haben heute in Berlin die deutsche Fassung des im Oktober 2005 in New York vorgelegten UN-Berichts der Global Commission on International Migration (GCIM) 'Migration in an interconnected world: New directions for action' vorgestellt. Der ...
Flächendeckende Palliativeinrichtungen sind unerlässlich
Politik und Gesellschaft 2006-03-16 05:07:19
Flächendeckende Palliativeinrichtungen sind unerlässlich Vorstellung eines Konzeptes für eine flächendeckende Ausbreitung von Palliativeinrichtungen im Land Niedersachsen Anlässlich der Vorstellung eines Konzeptes für eine flächendeckende Ausbreitung von Palliativeinrichtungen im Land Niedersachsen erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Fraktion, ...
Anteil der Berufsschüler im dualen System weiter rückläufig
Bildung und Kultur 2006-03-15 05:05:21
Anteil der Berufsschüler im dualen System weiter rückläufig WIESBADEN, 14. März 2006 - Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, besuchen im laufenden Schuljahr 2005/2006 rund 2,8 Millionen Schülerinnen und Schüler berufliche Schulen in Deutschland; das sind 0,3% oder 7 200 mehr als im Vorjahr. In den Berufsschulen im dualen System, der zahlenmäßig größten Schulart des beruflichen ...
Sehrbrock: Neue Berufe müssen Perspektiven bieten
Politik und Gesellschaft 2006-03-11 17:44:29
Sehrbrock: Neue Berufe müssen Perspektiven bieten 09.03.2006: PM 038 Arbeitgeber und Gewerkschaften haben sich mit der Bundesregierung für das kommende Ausbildungsjahr auf 22 neue bzw. modernisierte Berufe geeinigt. Dazu sagte DGB-Vorstandsmitglied Ingrid Sehrbrock am Donnerstag in Berlin: 'Ausbildungsberufe dürfen nicht zur Sackgasse werden. Sie müssen anschlussfähig sein und dürfen nicht ...
Gemeinsam für den Naturschutz im Kaukasus
Energie und Umwelt 2006-03-11 04:44:25
Gemeinsam für den Naturschutz im Kaukasus KfW, BMZ und WWF Deutschland Berlin, 9. März 2006 Kaukasus-Konferenz in Berlin: Ministerin Wieczorek-Zeul sagt 5 Millionen Euro zu. Entwicklungsministerium, KfW Entwicklungsbank und WWF unterstützen Naturschutzfonds. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt die Gründung eines grenzübergreifenden Naturschutzfonds für den Süd-Kaukasus mit ...
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen sieben europäischen Staaten wird vereinfacht
Recht und Gesetz 2006-03-09 13:44:23
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen sieben europäischen Staaten wird vereinfacht Berlin, 8. März 2006 - Die Bundesregierung hat heute die Gesetzentwürfe zum Vertrag von Prüm beschlossen. Der Vertrag vertieft die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus, der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Migration. Er wurde am 27. Mai ...
1.779 Asylbewerber im Februar 2006
Politik und Gesellschaft 2006-03-09 05:08:34
1.779 Asylbewerber im Februar 2006 Berlin, 8. März 2006 - Im Februar 2006 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 1.779 Asylerstanträge gestellt. Damit sank die Zahl der Asylbewerber im Vergleich zum Vormonat um 190 Personen (-9,6 Prozent). Gegenüber dem Vorjahresmonat Februar 2005 ging die Zahl der Asylbewerber um 322 Personen (-15,3 Prozent) zurück. Von Januar bis Februar 2006 ...
Staatssekretär Dr. Christoph Bergner besucht THW-Ortsverbände Naumburg und Wolfen-Bitterfeld in Sachsen-Anhalt
Politik und Gesellschaft 2006-03-02 05:05:22
Staatssekretär Dr. Christoph Bergner besucht THW-Ortsverbände Naumburg und Wolfen-Bitterfeld in Sachsen-Anhalt Berlin, 1. März 2006 - Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Dr. Christoph Bergner, besucht am 1. und 2. März die Ortsverbände des Technischen Hilfswerks (THW) in Naumburg und Wolfen-Bitterfeld. Dort informiert er sich über das Leistungsspektrum der ...
Putzhammer: Wirtschaft braucht Politik für Wachstum und Beschäftigung
Wirtschaft 2006-03-01 05:59:03
Putzhammer: Wirtschaft braucht Politik für Wachstum und Beschäftigung 28.02.2006 - Die jüngsten Zahlen vom Arbeitsmarkt lassen aus Sicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes keine Zeichen für eine Besserung erkennen. Im Gegenteil: 'Besonders dramatisch ist die Entwicklung der sozial versicherten Arbeitsverhältnisse', sagte DGB-Vorstandsmitglied Heinz Putzhammer am Dienstag in Berlin. 'Die Zahl ...
Schäuble eröffnet Doha-II: 'Afghanistan durch internationale Zusammenarbeit stabilisieren'
Politik und Gesellschaft 2006-03-01 05:08:17
Schäuble eröffnet Doha-II: 'Afghanistan durch internationale Zusammenarbeit stabilisieren' Berlin, 28. Februar 2006 - Bundesinnenminister Dr. Schäuble hat heute in Katar gemeinsam mit seinem katarischen Amtskollegen Al-Thani, seinem afghanischen Amtskollegen Moqbel und dem Generalsekretär der UNAMA Königs die Doha-II Konferenz mit einer Rede eröffnet. In Katars Hauptstadt Doha sind ...
Schäuble: Stabilisierung Afghanistans durch Doha-II entscheidend vorangekommen
Recht und Gesetz 2006-03-01 05:08:17
Schäuble: Stabilisierung Afghanistans durch Doha-II entscheidend vorangekommen Berlin, 28.Februar 2006 - Bundesinnenminister Dr. Schäuble und sein afghanischer Amtskollege Moqbel haben heute die Doha-II-Konferenz über 'Grenzmanagement in Afghanistan' und die Vertiefung der regionalen Sicherheitskooperation für offiziell beendet erklärt. Gegenstand der Konferenz waren der gemeinsame ...
Freiheit für Ingrid Betancourt
Recht und Gesetz 2006-02-25 14:13:57
Freiheit für Ingrid Betancourt PM Nr. 42/06 vom 23. Februar 2006 Zum vierten Jahrestag der Entführung der früheren kolumbianischen Präsidentschafts-kandidatin der Grünen Ingrid Betancourt erklären Reinhard Bütikofer und Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 'Wir fordern die Guerilla-Bewegung Farc auf, Ingrid Betancourt freizulassen und ihr jahrelanges Martyrium ...
Schäuble eröffnet 2. Konferenz zur Stabilisierung Afghanistans in Doha
Politik und Gesellschaft 2006-02-25 11:28:55
Schäuble eröffnet 2. Konferenz zur Stabilisierung Afghanistans in Doha Auf Einladung von Bundesinnenminister Dr. Schäuble und seines afghanischen Amtskollegen Moqbel werden die Innenminister und hochrangige Regierungsvertreter aus 26 Staaten und Vertreter von acht Internationalen Organisationen am 27. und 28. Februar in Katars Hauptstadt Doha zusammen kommen. Im Mittelpunkt des Treffens werden ...
Schäuble: Beamte leisten erheblichen Solidarbeitrag zur Haushaltskonsolidierung
Politik und Gesellschaft 2006-02-23 09:28:49
Schäuble: Beamte leisten erheblichen Solidarbeitrag zur Haushaltskonsolidierung Berlin, 22. Februar 2006 - Die Bundesregierung hat am 22. Februar 2006 den Entwurf des Haushaltsbegleitgesetzes 2006 beschlossen. Die Konsolidierung des Haushalts erfordert auch einen Solidarbeitrag des öffentlichen Dienstes. Über die Hälfte des im Koalitionsvertrag vorgesehenen Einsparbeitrags wird durch die ...
Christliches Menschenbild ist unser Fundament
Politik und Gesellschaft 2006-02-22 05:14:05
Christliches Menschenbild ist unser Fundament Grundwerte haben nichts an Aktualität und Gültigkeit eingebüßt 21. Februar 2006 - Anlässlich des Wertekongresses der CDU erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach MdB: Das Bekenntnis zum christlichen Menschenbild und die daraus für uns folgenden Grundwerte Freiheit, ...
Schäuble und Zypries treffen niederländische Amtskollegen in Berlin
Politik und Gesellschaft 2006-02-15 05:14:42
Schäuble und Zypries treffen niederländische Amtskollegen in Berlin Berlin, 13. Februar 2006 - Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries haben sich heute mit ihren niederländischen Kollegen, Innenminister Johan W. Remkes und Justizminister Piet Hein Donner, getroffen. Sie haben sich über aktuelle Fragen der bilateralen Zusammenarbeit in ...
Mobiles THW – Parlamentarischer Staatssekretär Peter Altmaier übergibt Einsatzfahrzeuge im Wert von über 700.000 ...
Politik und Gesellschaft 2006-02-14 05:07:26
Mobiles THW – Parlamentarischer Staatssekretär Peter Altmaier übergibt Einsatzfahrzeuge im Wert von über 700.000 Euro Das Technische Hilfswerk erhält 22 neue Einsatzfahrzeuge im Wert von über 700.000 Euro. Peter Altmaier, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, übergibt die Mannschaftstransportwagen am 11. Februar 2006 in Ilmenau, Thüringen, im Rahmen einer ...
Aktionen gegen Kindersoldaten unterstützen
Recht und Gesetz 2006-02-11 08:47:05
Aktionen gegen Kindersoldaten unterstützen 10. Februar 2006 - Anlässlich des Tags der Kindersoldaten am 12. Februar erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Ingrid Fischbach MdB: Seit 2002 verbietet ein Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention den Kriegseinsatz von Kindern und Jugendlichen unter 18. Jahren. Bis heute haben 116 Staaten das Abkommen unterzeichnet, ...
Die Ehe ist kein alter Zopf
Recht und Gesetz 2006-02-11 05:07:59
Die Ehe ist kein alter Zopf Weitere gesetzliche Reglungen sind nicht notwendig 10. Februar 2006 - Anlässlich des Antrags von Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Lebenspartnerschaftsgesetzes erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach MdB: Wer das zu Recht geschützte Institut der Ehe durch eine Angleichung der ...
Schäuble dankt Erdogan für mäßigenden Einfluß im Karikaturenstreit
Politik und Gesellschaft 2006-02-10 08:47:02
Schäuble dankt Erdogan für mäßigenden Einfluß im Karikaturenstreit Berlin, 09. Februar 2006 - Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble hat heute in Berlin fünf hochrangige Vertreter der türkischen Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP), Mevlüt Cavusoglu, Saban Disli, Reha Denemec, Ibrahim Reyhan Özal und Cüney Zapsu, zu einem Meinungsaustausch über migrations- und ...
Schäuble: Rekordbeteiligung der Bundespolizei bei Olympischen Winterspielen: 22 Athletinnen und Athleten der ...
Recht und Gesetz 2006-02-10 05:07:19
Schäuble: Rekordbeteiligung der Bundespolizei bei Olympischen Winterspielen: 22 Athletinnen und Athleten der Bundespolizei in Turin dabei Berlin, 10. Februar 2006 - 22 Angehörige der Bundespolizei nehmen vom 10. bis zum 24. Februar an den XX. Olympischen Winterspielen in Turin teil. Damit hat das Wintersport-Team der Bundespolizei bereits vor Beginn der Wettkämpfe eine Rekordmarke aufgestellt. ...
Erste Beiratssitzung der Standortinitiative 'Deutschland – Land der Ideen' mit Bundesinnenminister Dr. Wolfgang ...
Politik und Gesellschaft 2006-02-09 13:02:00
Erste Beiratssitzung der Standortinitiative 'Deutschland – Land der Ideen' mit Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble Berlin, 9. Februar 2006 - Zur ersten Sitzung 2006 hatte Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesminister des Innern, heute den Beirat der Standortinitiative 'Deutschland – Land der Ideen' in das Bundesministerium des Innern in Berlin eingeladen. In diesem Rahmen begrüßte ...
Leben findet Innenstadt
Bauen und Wohnen 2006-02-09 05:07:03
Leben findet Innenstadt Schmid lädt zur Auftaktveranstaltung zum Modellprojekt 'Leben findet Innenstadt - öffentlich-private Kooperationen zur Standortentwicklung' ein Einladung an die Presse Lebendige Vielfalt, ein eigenständiges Profil und eine unverwechselbare Identität sichern die Attraktivität einer Innenstadt. Um die Chancen des Standorts zu nutzen, sind Eigeninitiative, koordiniertes ...
1.969 Asylzugänge im Januar 2006
Politik und Gesellschaft 2006-02-08 05:14:32
1.969 Asylzugänge im Januar 2006 Berlin, den 7. Februar 2006 - Im Januar 2006 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 1.969 Asylerstanträge gestellt. Damit sank die Zahl der Asylbewerber im Vergleich zum Vormonat um 128 Personen (-6,1 Prozent). Gegenüber dem Vorjahresmonat Januar 2005 ging die Zahl der Asylbewerber um 369 Personen (-15,8 Prozent) zurück. Die Zahlen im Einzelnen: ...
Staatsakt für Johannes Rau: Schäuble ordnet bundesweite Trauerbeflaggung der Bundesbehörden an
Politik und Gesellschaft 2006-02-07 05:13:54
Staatsakt für Johannes Rau: Schäuble ordnet bundesweite Trauerbeflaggung der Bundesbehörden an Am 7. Februar 2006 findet in Berlin der Staatsakt für den verstorbenen Bundespräsidenten a.D. Johannes Rau statt. Aus diesem Anlass hat Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble für morgen bundesweite Trauerbeflaggung der obersten Bundesbehörden und ihrer Geschäftsbereiche sowie der ...
Beamtinnen und Beamte werden zum Spielball der öffentlichen Kassen
Politik und Gesellschaft 2006-02-03 16:46:48
Beamtinnen und Beamte werden zum Spielball der öffentlichen Kassen Die Bundesregierung beabsichtigt, die Wochenarbeitszeit für Beamtinnen und Beamte des Bundes von derzeit 40 auf 41 Stunden zu erhöhen und das Weihnachtsgeld um die Hälfte zu kürzen. Am heutigen Donnerstag (17 Uhr) findet dazu im Bundeshaus ein Beteiligungsgespräch mit den Spitzenorganisationen statt. Dazu sagte ...
Familien werden bei Betreuungskosten entlastet
Recht und Gesetz 2006-02-02 09:31:44
Familien werden bei Betreuungskosten entlastet 01. Februar 2006 - Zur Einigung der Koalitionsfraktionen ueber die kuenftige steuerliche Beruecksichtigung von Kinderbetreuungskosten erklaert die fuer familienpolitische Themen in der Arbeitsgruppe Finanzen zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion, Ingrid Arndt-Brauer: Der gestrige Tag war ein guter Tag fuer die Familien in ...
Runder Tisch im Bundesministerium des Innern zum Thema Menschenhandel und Zwangsprostitution im Zusammenhang mit der ...
Politik und Gesellschaft 2006-02-01 16:31:48
Runder Tisch im Bundesministerium des Innern zum Thema Menschenhandel und Zwangsprostitution im Zusammenhang mit der Fußball-WM 2006 Berlin, 31. Januar 2006 - Auf Einladung des Bundesministeriums des Innern (BMI) und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) fand heute in Berlin eine Informationsveranstaltung zum Thema Menschenhandel und Zwangsprostitution im ...