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Schlagwort Länder in den EURIP News (Seite 2)
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Schlagwort Länder in den EURIP News (Seite 2)
Artikel aus dem Nachrichtenbereich mit dem Schlagwort -Länder-.
Bücher und Lektüren
Romane und Erzählungen
Andere Länder - andere Küsse. Freche Mädchen - ...
Länder - 31 bis 60
Lausitzer Rundschau: Klatsche für Hochmut Bundesrat stoppt Kürzung der Solarförderung
Politik und Gesellschaft 2012-05-12 12:10:06
Cottbus (ots) - Man darf die Abstimmungsniederlage der Bundesregierung im Bundesrat bei der Solarförderung durchaus als Klatsche werten. Selbst CDU-geführte Länder werfen Berlin mangelnde Sensibilität für eine Mittelstandsbranche, Gefährdung einer Zukunftstechnologie und Rücksichtslosigkeit gegenüber den Arbeitnehmern vor. Starker Tobak. Vordergründig trifft das Zweidrittel-Votum ...
Weser-Kurier: Kommentar zur Entscheidung über die Solarförderung
Politik und Gesellschaft 2012-05-12 12:09:58
Bremen (ots) - Natürlich lässt sich über die Förderung der Solarenergie in Deutschland vortrefflich streiten. Macht es Sinn, jenseits einer Anschubfinanzierung erneuerbare Energien zu subventionieren, wenn diese - wie im Fall der Photovoltaik - nur bedingt markttauglich sind? Andererseits: Können wir es uns angesichts der ambitionierten Energiewende überhaupt leisten, auf Sonnenenergie als ...
WAZ: Das Undenkbare wird denkbar - Kommentar von Thomas Wels
Wirtschaft 2012-05-12 12:09:49
Essen (ots) - Nun ist denkbar, was vor einem Jahr auch der Bundesfinanzminister für undenkbar hielt: ein Euro ohne Griechenland. Die Kehrtwende von Wolfgang Schäuble zielt natürlich einzig und allein auf die mit dem Chaos ringenden Parteien in Griechenland. Die Botschaft lautet: Es geht auch ohne euch, inzwischen wären die Folgen etwa durch Bankenpleiten beherrschbar. Das ist sogar richtig. ...
Nach der Bundesratsentscheidung zur Solarförderung: Jetzt die Handbremse lösen
Energie und Umwelt 2012-05-12 12:09:14
Berlin (ots) - Pressemitteilung
Deutsche Umwelthilfe fordert, im Vermittlungsausschuss den weiteren robusten Ausbau der Photovoltaik festzuschreiben - Überleben der Solarbranche in Deutschland sicherstellen - Anreize zur besseren Integration von Sonnenstrom ins Netz schaffen - DUH-Bundesgeschäftsführer Resch: "Saboteure der Energiewende stoßen in allen Parteien auf Widerstand"
Die Deutsche ...
VPRT radio lounge: Vizepräsident Schunk fordert Harmonisierung der ARD-Radiowerbung
Politik und Gesellschaft 2012-05-12 12:08:15
Berlin (ots) - Gäste aus Radiowirtschaft, Medienaufsicht, Politik und Presse diskutierten gestern Abend im Berliner SOHO HOUSE bei der zweiten VPRT radio lounge über "Werbemarktentwicklung und Werbeharmonisierung auf dem Radiomarkt". Der Vorsitzende des Fachbereichs Radio und Audiodienste des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT), Klaus Schunk, appellierte an die Politik, bei ...
Anschluss unter der 115 jetzt auch in der Metropolregion Rhein-Neckar
Politik und Gesellschaft 2012-05-12 12:05:05
Heute schaltet die Metropolregion Rhein-Neckar die einheitliche Behördennummer 115 frei. Damit haben auf einen Schlag rund 1,7 Millionen weitere Bürgerinnen und Bürger einen direkten Draht in die Verwaltung. Bundesweit können über 20 Millionen Bürgerinnen und Bürger bereits die 115 wählen. Mit einem Anruf bei der 115 erhalten nun auch die Bürgerinnen und Bürger in der Metropolregion ...
Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großvorhaben verbessern
Politik und Gesellschaft 2012-05-12 12:04:48
Die Länder haben heute zu einem Gesetzentwurf zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großvorhaben Stellung bezogen. Sie fordern, auch die planungsrechtlichen Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes anzupassen, das bundesweit die Planfeststellung von U- und Straßenbahnen regelt. Sie kritisieren, dass diese Materie offensichtlich völlig vergessen wurde. Zudem bitten sie die Bundesregierung, ...
Bundesrat will Versicherten mehr Klarheit bei Riester-Rente verschaffen
Recht und Gesetz 2012-05-12 12:04:43
Die Länder haben heute einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, mit dem sie die Informationsrechte der gesetzlich Rentenversicherten zum Aufbau einer geförderten zusätzlichen Altersvorsorge - der sogenannten Riesterrente - verbessern möchten.
Mit ihrem Gesetzentwurf wollen sie für die gesetzliche Rentenversicherung die eindeutige Möglichkeit schaffen, in diesem Zusammenhang auch ...
Länder wollen Therapieansatz der Sicherungsverwahrung verdeutlichen
Recht und Gesetz 2012-05-12 12:04:40
Der Bundesrat hat heute zu einem Gesetzentwurf Stellung genommen, mit dem die Bundesregierung die Sicherungsverwahrung neu regeln will.
Er fordert, die Formulierung Sicherungsverwahrung durch den Begriff Sicherungsunterbringung zu ersetzen. Hiermit möchte er verdeutlichen, dass künftig die Therapie und Behandlung von Gewalt- bzw. Sexualstraftätern im Mittelpunkt steht. Gleichzeitig ...
Keine Zustimmung für Abbau der kalten Progression
Recht und Gesetz 2012-05-12 12:04:37
Die Länder haben dem Gesetz, mit dem der Bundestag den Effekt der sogenannten kalten Progression abbauen möchte, in ihrer heutigen Plenarsitzung nicht zugestimmt. Es kann damit nicht in Kraft treten. Bundestag und Bundesregierung haben nun die Möglichkeit, den Vermittlungsausschuss anzurufen.
Gesetz zum Abbau der kalten Progression ...
Bildung in Europa wird noch mobiler
Bildung und Kultur 2012-05-12 12:04:32
Der gemeinsame Standpunkt des EU-Ministerrats zum neuen EU- Programm für Bildung, Jugend und Sport greift Deutschlands Vorschläge auf / Schavan: "Wir bauen Brücken zwischen unseren Ländern"
Mit einem neu geplanten Europäischen Förderprogramm für Bildung, Jugend und Sport könnten künftig bis zu 5 Millionen Menschen - fast doppelt so viele wie bisher - einen Teil ihres Bildungswegs im ...
Erfolge für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Gesundheitswesen
Gesundheit 2012-05-12 12:04:22
Berlin, 11.Mai 2012
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und der Wunsch nach familienfreundlichen Arbeitsbedingungen ist längst nicht mehr ausschließlich ein Thema für Frauen. Dennoch tragen sie häufig den größeren Teil zur Versorgung von Kindern und Familie bei. Anlässlich des Muttertages am 13. Mai 2012 weist das Bundes-ministerium für Gesundheit darauf hin, dass berufstätige ...
Bundesrat will unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter entbürokratisieren
Gesundheit 2012-05-12 12:04:21
Die Länder haben in ihrer heutigen Plenarsitzung einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem sie den Verwaltungsaufwand im Zusammenhang mit der unentgeltlichen Beförderung schwerbehinderter Menschen mindern wollen.
Hierzu schlagen sie eine deutliche Vereinfachung der bisher sehr komplizierten Kostenerstattungspflichten von Bund und Ländern gegenüber den Verkehrsunternehmen vor. Zudem möchten ...
Gesundheit 2012-05-12 12:04:21
"Exakt - Die Story": Sendung am Mittwoch, 16.05.2012, 20.45 Uhr im MDR FERNSEHEN
Sie sind die unsichtbare Gefahr in Krankenhäusern: Bakterien, gegen die kaum ein herkömmliches Medikament mehr helfen kann. Keime in Kliniken sind laut Wissenschaftlern für mehr Tote verantwortlich als Verkehrsunfälle, Verletzungen und Vergiftungen zusammen. Experten schätzen, dass es pro Jahr in Deutschland ...
Umfangreiche Stellungnahme zur Pflegereform
Gesundheit 2012-05-12 12:04:16
Die Länder sehen in einem Gesetzentwurf, mit dem die Bundesregierung die Leistungsangebote der Pflegeversicherung weiterentwickeln möchte, umfangreiches Verbesserungspotenzial. In ihrer heutigen Plenarsitzung nahmen sie zu dem Vorhaben ausführlich Stellung.
Sie möchten hierdurch unter anderem das Recht der Pflegebedürftigen auf eine umfassende und zielgerichtete Beratung durch die ...
Approbationsordnung für Ärzte mit Auflagen akzeptiert
Gesundheit 2012-05-12 12:04:16
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Plenarsitzung den von der Bundesregierung vorgeschlagenen Änderungen im Ausbildungsrecht der Ärzte unter Auflagen zugestimmt.
Zur Verbesserung der psychosozialen und kommunikativen Fähigkeiten der angehenden Ärzte möchte er auch die Vermittlung ärztlicher Gesprächskompetenz in der Ausbildung festgeschrieben sehen. Zudem vertritt er die Auffassung, dass ...
Staatsminister Michael Boddenberg: „SPD macht Steuerpolitik gegen Mittelstand und Arbeitnehmer“
Wirtschaft 2012-05-12 12:03:48
Hessen setzt sich im Bundesrat für den Abbau der Kalten Progression im Steuerrecht ein
Staatsminister Michael Boddenberg, hessischer Minister für Bundesangelegenheiten und Bevollmächtigter des Landes beim Bund, hat den SPD-geführten Bundesländern eine wahltaktische Blockadehaltung vorgeworfen.
"Der Abbau der sogenannten Kalten Progression ist überfällig. Aber die SPD verweigert den ...
Unverantwortliche Steuer- und Finanzpolitik ablehnen
Wirtschaft 2012-05-12 12:03:45
"Völlig zu Recht hat der Bundesrat die Steuersenkungspläne von Schwarz-Gelb abgelehnt. Bei über 115 Milliarden neuen Schulden den Bundes in dieser Legislaturperiode, sind Steuersenkungen zu Lasten der öffentlichen Haushalte unverantwortlich. Richtig wäre, die Vermögenden stärker an der Finanzierung des Gemeinwohls zu beteiligen, z.B. über die Anhebung des Spitzensteuersatzes und über ...
Bundesrat begrüßt Fiskalpakt und erkennt Notwendigkeit des ESM an
Wirtschaft 2012-05-12 12:03:42
Die Länder haben in ihrer heutigen Sitzung zu einem ganzen Bündel von Gesetzentwürfen Stellung genommen, das die Bundesregierung zur geplanten Einführung des dauerhaften europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) und des Fiskalvertrags vorgelegt hat.
Sie begrüßen unter anderem, dass der Fiskalpakt die Vertragsparteien verpflichtet, auf nationaler Ebene eine Schuldenbremse einzuführen. ...
Energie- und industriepolitische Geisterfahrt vorerst gestoppt
Energie und Umwelt 2012-05-12 12:03:36
"Es ist gut, dass die Länder mit Zwei-Drittel-Mehrheit die energie- und industriepolitische Geisterfahrt der Minister Röttgen und Rösler vorerst gestoppt haben", erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dorothée Menzner, zur Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat in der umstrittenen Frage der Kürzung der Solarförderung. "Jetzt kommt es darauf an, ...
KAUCH: Stromkunden zahlen Zeche für Länder-Blockade bei Solarförderung (11.05.2012)
Energie und Umwelt 2012-05-12 12:03:34
BERLIN. Zur Abstimmung im Bundesrat, bei der Solarförderung den Vermittlungsausschuss anzurufen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH:
Die Landesregierungen, die heute den Vermittlungsausschuss angerufen haben, denken offenbar mehr an die Industrie-Lobby als an die Bürger, die bei der Solarförderung die Zeche zahlen. NRW-Ministerpräsidentin ...
Remmel: „Röttgen und Rösler erleiden im Bundesrat Schiffbruch beim Erneuerbare-Energien-Gesetz“
Energie und Umwelt 2012-05-12 12:03:31
Bundesregierung scheitert im Bundesrat: Keine Mehrheit für das defizitäre Erneuerbare-Energien-Gesetz. Vermittlungsausschuss wird zur grundlegenden Überarbeitung des Gesetzes angerufen. NRW-Klimaschutzminister Remmel setzt sich weiter für Förderung der Solarenergie ein.
NRW-Umweltminister Johannes Remmel hat den Beschluss des Bundesrats zur umfassenden Änderung des Erneuerbaren ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-11 12:09:09
Düsseldorf (ots) - Die Euro-Zone ist nach Auffassung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) heute widerstandsfähiger als vor zwei Jahren und würde ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro-Raum notfalls verkraften. "Wir haben in den letzten zwei Jahren viel gelernt und Schutzmechanismen eingebaut. Die Ansteckungsgefahren für andere Länder der Eurozone sind geringer geworden und ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-11 12:09:06
Halle (ots) - Die CDU-geführten Landesregierungen von Sachsen-Anhalt und Thüringen sehen sich bei der heutigen Abstimmung über die Kürzung der Solarförderung außerstande, Rücksicht auf Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und dessen Wahlchancen bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am Sonntag zu nehmen, bei der Röttgen als CDU-Spitzenkandidat antritt. Das berichtet die in ...
Entscheidung über Photovoltaik im Bundesrat: Die Energiewendehälse stoppen
Energie und Umwelt 2012-05-11 12:08:19
Berlin (ots) - Pressemitteilung
Deutsche Umwelthilfe fordert Länderkammer auf, am morgigen Freitag wegen des Gesetzes zur Beschränkung der Photovoltaik in Deutschland den Vermittlungsausschuss einzuberufen - Die Regierungschefs in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland entscheiden - DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch fordert vergleichbares Engagement der schwarz-gelben ...
Trotz höherer Steuereinnahmen keine Entwarnung für kommunale Haushalte - Ausgaben steigen deutlicher
Auto und Verkehr 2012-05-11 12:04:13
Berlin (ots) - Die Ergebnisse der Steuerschätzung von heute zeigen, dass sich Wirtschaft und Arbeitsmarkt weiterhin gut entwickeln. Es ist zwar erfreulich, dass wir mit Steuermehreinnahmen rechnen können, zur Euphorie besteht jedoch kein Anlass. Denn die erwarteten Mehreinnahmen gleichen die dynamisch ansteigenden Ausgaben nicht annähernd aus, sagte der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. ...
Auto und Verkehr 2012-05-11 12:03:53
Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe e. V. ist tief beeindruckt: Als erster Länderregierungschef besteht Volker Bouffier auf Vergleichbarkeit mit der Bundeskanzlerin und nicht mit seinen 15 Kollegen in den Bundesländern, die sämtlich die Daten ihrer Dienstwagen bereitwillig für den DUH-Dienstwagencheck 2012 bereitgestellt haben.
Der hessische Ministerpräsident reagierte dagegen erst, ...
Wirtschaft 2012-05-10 12:10:43
Frankfurt (ots) - Warnung vor verschleppter Bankenkrise und Rezession in Südeuropa / Schuldenabbau sollte verschoben werden / Wirtschaftshilfen für Krisenländer gefordert / Deutschland für "wenig hilfreiche Debatten um Verschwendungssucht und Schlendrian in Südeuropa" kritisiert
Nach Ansicht von US-Ökonom Barry Eichengreen tut Europa noch zu wenig, um seine Probleme in den Griff zu ...
www.alphanet.de führt Personalvermittlung für Onlinemarketing und Webentwickler ein
Wirtschaft 2012-05-10 12:09:17
Köln (ots) - Die Kölner AlphaNet GmbH, die auf die strategische Unternehmensberatung im Bereich E-Commerce und Onlinemarketing spezialisiert ist, führt als neues Geschäftsfeld die Personalvermittlung für den Onlinemarketing und Webentwicklerbereich ein.
Oftmals fehlt den kleinen und mittelständischen Unternehmen im Onlinemarketing- und Webentwicklungsbereich das erforderliche Know-how, um ...
InterRail-Pass feiert seinen 40. Geburtstag
Reise und Tourismus 2012-05-10 12:08:29
Utrecht, Niederlande (ots/PRNewswire) -
"InterRail ist die Freiheit zu entscheiden, wann man reisen möchte, wenig Gepäck mitzunehmen und vierundzwanzig Stunden später schon vor seinen Freunden zu stehen. Es ist die Freiheit, einen wunderschönen Ort zu finden, an dem man eine Weile bleibt, und herumzuwandern ohne Reiseleiter oder vorgegebenes Programm. Es ist die Freiheit zu entscheiden, ...
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