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Schlagwort ahrendt in den EURIP News (Seite 1)
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Schlagwort ahrendt in den EURIP News (Seite 1)
Artikel aus dem Nachrichtenbereich mit dem Schlagwort -ahrendt-.
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ahrendt - 1 bis 30
Bundestag beschließt Stärkung der Pressefreiheit
Politik und Gesellschaft 2012-03-30 12:04:03
BERLIN. Zum Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Der Bundestag hat in seiner gestrigen Sitzung dem Gesetz der Bundesregierung zur Stärkung der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht mit den Stimmen von FDP und CDU/CSU gegen den ...
AHRENDT / PILTZ: Verfassungsgericht korrigiert rot-grüne Mängel im TKG
Politik und Gesellschaft 2012-02-25 12:04:04
BERLIN. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach Teile des Telekommunikationsgesetzes gegen die Verfassung verstoßen, erklären der rechtspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer, Christian AHRENDT, und die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Gisela PILTZ:
Erneut scheitert ein rot-grünes Gesetz an der Verfassung. Die ...
Schleswig-Holsteinischer Triumph im Mercedes-Benz-Cup
Sport und Freizeit 2012-02-20 12:08:17
Neumünster (ots) -
Der Jubel war groß, die Freude beim Sieger auch: Thomas Voß, Pferdewirtschaftsmeister aus Schülp nahe Neumünster, gewann bei den VR Classics den Mercedes-Benz-Cup von Süverkrüp + Ahrendt mit dem Holsteiner Hengst Carinjo. Der 53 Jahre alte ...AHRENDT: Keine Scharia-Gerichte in Deutschland
Politik und Gesellschaft 2012-02-04 12:04:38
BERLIN. Zu den Äußerungen des rheinland-pfälzischen Justizministers Jochen Hartloff (SPD), Scharia-Richter in Deutschland einzuführen, erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian AHRENDT:
Der Vorschlag des rheinland-pfälzischen Justizministers Jochen Hartloff (SPD) in Deutschland Scharia-Richter einzuführen, ist so ...
Von B wie Bengtsson bis W wie Werth - VR Classics werden Klasse
Sport und Freizeit 2012-02-01 12:08:32
Neumünster (ots) - Das Pferdeland Schleswig-Holstein steuert einem feinen Ereignis entgegen: Die VR Classics vom 16. bis 19. Februar locken nationale und internationale Spitzenreiter in Neumünsters Holstenhallen. Von B wie Europameister Rolf-Göran Bengtsson (Schweden) bis W wie Isabell Werth aus Rheinberg, fünfmalige Olympiasiegerin der Dressur, interessieren sie sich alle für die 62. ...
AHRENDT: Vorratsdatenspeicherung zwecklos
Politik und Gesellschaft 2012-01-28 12:04:25
BERLIN. Zur Debatte um die Vorratsdatenspeicherung erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Eine aktuelle Studie des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg hat nun ergeben, dass durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung keine Schutzlücken entstanden sind.
Die ...
AHRENDT: Bundestag beschließt einstimmig Mediation
Politik und Gesellschaft 2011-12-17 12:04:15
BERLIN. Zu dem im Bundestag beschlossenen Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Die christlich-liberale Koalition setzt ihren Erfolgskurs in der Rechtspolitik fort. Nachdem bereits der Rechtsausschuss einstimmig ...
AHRENDT: Paradigmenwechsel im Insolvenzrecht
Politik und Gesellschaft 2011-10-29 12:05:51
BERLIN. Zur Debatte um den Gesetzentwurf zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Mit dem gestern von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen Gesetz werden unter frühzeitiger Einleitung des Insolvenzverfahrens notleidenden, aber noch nicht ...
Hamburger Glamour-Agentur Grendel & Henke ist insolvent
Politik und Gesellschaft 2011-10-23 12:05:54
München (ots) - Grendel & Henke Public Relations hat beim Amtsgericht Hamburg Insolvenz angemeldet (Az 67a IN 359/11). Das meldet der Branchendienst Kontakter in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Demnach soll der Rechtsanwalt Achim Ahrendt als Insolvenzverwalter die im Jahr 1999 gegründete und in Hamburg sehr bekannte PR- und Event-Agentur retten. Grund für die finanzielle Schieflage der ...
AHRENDT: Mehr Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren
Politik und Gesellschaft 2011-10-01 12:04:41
BERLIN. Zu dem gestern im Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Der Bundestag hat gestern den Gesetzentwurf über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren ...
AHRENDT: Wieder Terroristen ohne Vorratsdatenspeicherung gefangen
Politik und Gesellschaft 2011-09-10 12:03:39
BERLIN. Zu der Debatte über die Vorratsdatenspeicherung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Die von der Union gebetsmühlenartig geforderte Vorratsdatenspeicherung hat wieder einmal nicht geholfen. Dieses Mittel wird überbewertet. Auch 10 Jahre nach 9/11 brauchen wir keine Datensammelwut. Deswegen muss die ...
Politik und Gesellschaft 2011-06-21 12:03:40
BERLIN. Zur Innenministerkonferenz erklären die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende Gisela PILTZ und der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Das Wiederholen altbekannter Forderungen macht diese nicht besser. Die deutsche Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung wurde vom Bundesverfassungsgericht für ...
AHRENDT: Koalitionspartner muss Blockadehaltung aufgeben
Politik und Gesellschaft 2011-06-11 12:05:53
BERLIN. Zum vorgelegten Gesetzentwurf zur Sicherung vorhandener Verkehrsdaten und Gewährleistung von Bestandsdatenauskünften im Internet erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Die FDP-Bundestagfraktion begrüßt den heute von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vorgelegten Gesetzentwurf ...
Politik und Gesellschaft 2011-05-05 12:04:16
BERLIN. Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Das Bundesverfassungsgericht bestätigt mit seiner Entscheidung zur Sicherungsverwahrung den Kurs von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Im Zuge der Reform der ...
AHRENDT: Deutschland senkt hohes Datenschutzniveau nicht
Politik und Gesellschaft 2011-04-19 12:04:12
BERLIN. Zur Debatte um die Vorratsdatenspeicherung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Mit der FDP-Bundestagsfraktion wird es keine anlasslose Vorratsdatenspeicherung geben. Wir orientieren uns am Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das auch viele Liberale mit erstritten haben. Sollte die EU ernst machen ...
AHRENDT: FDP-Bundestagsfraktion beharrt auf NEIN zur Vorratsdatenspeicherung
Politik und Gesellschaft 2011-04-19 12:03:54
BERLIN. Zur heutigen Präsentation des Berichts zur Umsetzung der europäischen Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung in den Mitgliedstaaten durch die EU-Kommission erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Mit der FDP-Bundestagsfraktion wird es keine anlasslose Vorratsdatenspeicherung geben. Daran ändert auch der ...
AHRENDT: Löschen im Kampf gegen Kinderpornographie ist beschlossene Sache (13.04.2011)
Computer und Technik 2011-04-14 12:04:06
BERLIN. Zum Kabinettsbeschluss über die Eckpunkte zum Umgang mit kinderpornografischen Seiten im Internet nach dem Prinzip "Löschen statt Sperren" erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Der heutige Beschluss des Kabinetts über die Aufhebung des Internetsperren-Gesetzes der schwarz-roten Vorgängerregierung ...
AHRENDT: Internetsperren sind endlich vom Tisch (06.04.2011)
Computer und Technik 2011-04-07 12:04:12
BERLIN. Zur Einigung von Union und FDP über das Löschen von Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt und der Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Parlamentarische Geschäftsführer Christian AHRENDT:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die gestern erzielte Einigung der Koalition über die Aufhebung des ...
AHRENDT: Fahndungserfolg gegen Kinderporno-Ring auch ohne Sperren möglich
Politik und Gesellschaft 2011-03-18 12:03:55
BERLIN. Zu der Zerschlagung des weltgrößten Kinderporno-Rings durch Europol erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Der Fahndungserfolg der europäischen Polizeibehörde Europol gegen einen Pädophilenring ist beeindruckend. Er zeigt, dass der Kampf gegen die Kinderpornographie durch einen konsequenten Einsatz ...
Politik und Gesellschaft 2011-02-01 12:03:42
BERLIN. Zur Veröffentlichung des Positionspapiers "In Freiheit und Fairness" des CSU Netzrates und die darin geäußerte Befürwortung des Prinzips "Löschen statt Sperren" erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Parlamentarische Geschäftsführer Christian AHRENDT:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt das Umdenken der CSU bei den Internetsperren. Die CSU hat ...
AHRENDT / PILTZ: FDP begrüßt Umdenkprozess in CSU
Politik und Gesellschaft 2011-01-08 12:03:42
BERLIN. Zu den Forderungen der CSU-Landesgruppe zur Vorratsdatenspeicherung und zu diesbezüglichen kritischen Stimmen innerhalb der CSU erklären der rechtspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer Christan AHRENDT und die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ:
Die Vorratsdatenspeicherung wurde von der großen ...
Lübecker Nachrichten: FDP will Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD)
Politik und Gesellschaft 2010-12-31 12:05:43
Lübeck (ots) - Die FDP pocht auf die Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Ahrendt, sagte den "Lübecker Nachrichten" (Neujahrsausgabe): "Die Sicherheit in Deutschland würde erhöht, wenn die rund 1300 Mitarbeiter des MAD an anderer Stelle, etwa für die Abwehr von Cyber-Angriffen im Internet, ...
Politik und Gesellschaft 2010-12-10 12:06:49
Halle (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Ahrendt, hat vor dem Hintergrund der Vorschläge der "Werthebach-Kommission" gefordert, dessen Fusions-Plan für die Bundespolizeibehörden auf die Geheimdienste des Bundes zu übertragen. "Ich fühle mich durch das, was Herr Werthebach vorgestellt hat, bestätigt; es gibt Doppelstrukturen, die man abbauen ...
AHRENDT: 6 von 5200 ist zu wenig (27.10.2010)
Politik und Gesellschaft 2010-10-28 12:03:48
BERLIN. Zum personellen Einsatz des BKA beim Löschen von kinderpornographischen Seiten im Internet erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Parlamentarische Geschäftsführer Christian Ahrendt:
Die Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet hat höchste Priorität. Deshalb ist es nicht nachvollziehbar, weshalb das BKA von über 5000 Beschäftigten gerade mal ...
Politik und Gesellschaft 2010-10-22 12:04:52
Berlin (ots) - 20. Oktober 2010. Nun ist es offiziell: Die Bundesregierung hebt den Hartz-IV-Satz um fünf Euro an und bringt das Bildungspaket für bedürftige Kinder auf den Weg. Ein "Riesenfortschritt für die mittelfristigen Bildungs- und Aufstiegschancen bedürftiger Kinder" oder alles nur Tropfen auf den heißen Stein?
Darüber diskutiert Michel Friedman mit Christian Ahrendt, ...
AHRENDT: Panikmache bei Vorratsdatenspeicherung ist unredlich und unbegründet (12.10.2010)
Politik und Gesellschaft 2010-10-13 10:24:51
BERLIN. Zu Äußerungen des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Es ist unredlich, wenn Bundesinnenminister de Maizière und der bayerische Innenminister Herrmann die Bevölkerung mit Panikmache nun in Angst und Schrecken versetzen wollen, ...
AHRENDT / PILTZ: Kein übereilter Handlungsbedarf bei Vorratsdatenspeicherung
Computer und Technik 2010-08-21 03:04:45
BERLIN. Zu den Äußerungen des Bundesinnenministers de Maizière zur Vorratsdatenspeicherung erklären der rechtspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT und die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ:
Die Vorratsdatenspeicherung ist ein hochsensibles Thema und ...
AHRENDT: Bei der Sicherungsverwahrung sind auch die Länder gefordert
Politik und Gesellschaft 2010-08-10 03:10:31
BERLIN. Zum Bund-Länder-Fachgespräch zur Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Parlamentarische Geschäftsführer, Christian AHRENDT:
"Die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank ist für die FDP-Bundestagsfraktion von überragendem Wert. Wir machen uns daher solche Forderungen nicht zu Eigen." Wir begrüßen die Unterstützung der ...
Nutzeranalyse für künftige Elektromobilität - Alltagstauglichkeit auf dem Prüfstand
Auto und Verkehr 2010-07-23 03:04:03
Mit voll aufgeladener Batterie kann ein Elektroauto durchschnittlich bis zu 130 Kilometer fahren. Die dazu nötige mehrstündige Ladezeit dürfte theoretisch kein Problem sein: Der Deutsche fährt im Schnitt 37 Kilometer am Tag, die meiste Zeit des Tages steht das Auto. Wie Elektroautofahrer in der Praxis auf die neue Mobilitätsform reagieren, untersuchen Verkehrsexperten der TU Berlin. So ...
AHRENDT: Am Reformvorschlag zur Sicherungsverwahrung gibt es nichts zu rütteln
Politik und Gesellschaft 2010-07-07 03:24:47
BERLIN. Zur aktuellen Diskussion um die Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Die christlich-liberale Koalition hat sich auf die Neuregelung der Sicherungsverwahrung geeinigt. Das Bundeskabinett hat einen Beschluss zur Reform der Sicherungsverwahrung gefasst, dem die Union zugestimmt hat. ...
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