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Artikel aus dem Nachrichtenbereich mit dem Schlagwort -aufklaerung-.

 

aufklaerung - 1 bis 30

Patienten vor Missbrauch schuetzen: Aerzte duerfen nicht zu Verkaeufern werden

Gesundheit 2012-05-12 12:04:25

Zum Antrag "Individuelle Gesundheitsleistungen eindaemmen" der SPD-Bundestagsfraktion erklaert die zustaendige Berichterstatterin Mechthild Rawert: Mit unserem Antrag wollen wir Patientinnen und Patienten vor dem Missbrauch von Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) schuetzen und die Abzocke auf dem mittlerweile mehr als 1,5 Milliarden Euro Umsatz bringenden IGeL-Markt eindaemmen. ...

Merkels Entscheidung: Gorleben bleibt erste Wahl

Energie und Umwelt 2012-04-28 12:03:48

Zur gestrigen Zeugenvernehmung im 1. Untersuchungsausschuss Gorleben erklaert die SPD-Obfrau Ute Vogt: Erneut wurde im Gorleben-Untersuchungsausschuss in einer Zeugenbefragung belegt, dass auch in den 1990er Jahren politische Entscheidungen und nicht wissenschaftliche Kriterien das Festhalten am moeglichen Endlagerstandort Gorleben bestimmten. Das Dekret pro Gorleben wurde von der damaligen ...

Spitzentreffen gegen Rechtsextremismus: keine Fortschritte

Politik und Gesellschaft 2012-01-25 12:05:32

Zum Spitzentreffen gegen Rechtsextremismus mit Familienministerin Schroeder und Innenminister Friedrich erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Soenke Rix und die stellvertretende Sprecherin Daniela Kolbe: Ausser Spesen nichts gewesen. Zu einer Nachhilfestunde fuer Ministerin Schroeder in Sachen "Gesellschaftliches Engagement gegen ...

Asse: Miersch fordert Aufklaerung durch die Ministerien

Politik und Gesellschaft 2011-12-24 12:04:14

Zu den neuesten Entwicklungen rund um das Atommuelllager Asse erklaert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch: Die Lage in der Asse spitzt sich nach Ansicht der Experten offenbar zu und die zustaendigen Stellen auf Bundes- und Landesebene sind mit Kompetenzstreitigkeiten beschaeftigt. Jetzt muessen endlich alle Informationen offengelegt und diskutiert werden. ...

Kontaminierte Kabinenluft beeintraechtigt Flugsicherheit

Auto und Verkehr 2011-11-12 12:03:47

Zur 1. Lesung des SPD-Antrags "Flugzeugbesatzungen und Reisende vor kontaminierter Kabinenluft schuetzen" erklaert der tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagfraktion Hans-Joachim Hacker: In der Diskussion ueber die wiederholten Vorfaelle des Auftretens kontaminierter Kabinenluft macht die SPD-Bundestagsfraktion mit ihrem Antrag deutlich: Wir haben es mit einem Problem fuer die ...

Sieben Milliarden Menschen - Bevoelkerungswachstum durch Frauenfoerderung regulieren

Politik und Gesellschaft 2011-10-29 12:05:48

Anlaesslich der Erreichung von sieben Milliarden Menschen auf der Welt am 31. Oktober 2011 erklaert die zustaendige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: Die Verlangsamung des Bevoelkerungswachstums ist heute wichtiger denn je: das Bevoelkerungswachstum gefaehrdet die Armutsbekaempfung, den Klima- und ...

Ramsauer organisiert Protest gegen eigene Vorschlaege

Politik und Gesellschaft 2011-08-06 12:05:23

Zur Diskussion ueber die Kuerzungen von Bundesverkehrsminister Ramsauer in der Staedtebaufoerderung erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: Bundesverkehrsminister Ramsauer hat das Zeug zum politischen Geisterfahrer. Er torpediert seine eigenen Vorschlaege und ruft sogar noch zum Protest gegen die von ihm zu verantwortende Politik auf. So geschehen in ...

Bevoelkerungswachstum der Welt verlangsamen - Klima schuetzen und Familienplanung foerdern

Politik und Gesellschaft 2011-07-09 12:03:57

Anlaesslich des Weltbevoelkerungstages am 11. Juli 2011 erklaert die zustaendige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: Die Weltbevoelkerung waechst rasant: Am 11. Juli, dem Weltbevoelkerungstag, erreicht die Weltbevoelkerung mit etwa 6.974.000.000 Menschen einen neuen Hoechststand. Diese Zahlen sind dramatisch. ...

Anlasslose Vorratsspeicherung von Fluggastdaten begrenzen

Politik und Gesellschaft 2011-04-16 12:04:48

Zur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag ueber die Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten in Europa ("EU-PNR-System") erklaert die stellvertretende europapolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und zustaendige Berichterstatterin Eva Hoegl: Wir fordern die Bundesregierung auf, dem Richtlinienvorschlag bei den Beratungen im Rat nicht zuzustimmen, sofern nicht wesentliche ...

Festnahme des Kuenstlers Ai Weiwei durch chinesische Fuehrung ist ausserordentlich befremdlich

Politik und Gesellschaft 2011-04-05 12:04:11

Zur Festnahme des chinesischen Kuenstlers Ai Weiwei am Pekinger Flughafen erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann: Diese Massnahme der chinesischen Fuehrung ist willkuerlich, voellig unverstaendlich und befremdet ausserordentlich. Ai Weiwei muss umgehend wieder frei gelassen werden. Dies alles geschah wenige Stunden, nachdem mit der ...

Ausstellung Kunst der Aufklaerung in Peking unterstreicht Bedeutung der Auswaertigen Kulturpolitik

Bildung und Kultur 2011-04-01 12:03:52

Anlaesslich der Eroeffnung der Ausstellung "Kunst der Aufklaerung" im chinesischen Nationalmuseum erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe fuer Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann: Diese Ausstellung wurde vom damaligen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier initiiert und ist ein wichtiger kulturpolitischer Impuls. In kuenstlerischer Form thematisiert die Ausstellung ...

Biokraftstoffe: Aufklaerung sofort

Politik und Gesellschaft 2011-03-05 12:04:04

Zu der aktuellen Entwicklung bei der Einfuehrung von Bioethanol/E10 als Beimischung zum Benzin erklaert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch: Die Bundesregierung und die Mineraloelkonzerne muessen endlich ihre Hausaufgaben machen. Umfassende Aufklaerung und kundennahe Informationen sind das Gebot der Stunde. Die Verbraucher sperren sich nicht gegen ...

2011: Zusatzbeitraege aber kein Sozialausgleich

Politik und Gesellschaft 2010-10-08 03:03:50

Anlaesslich der heutigen Beschlussfassung zum Haushalt 2011 im Ausschuss fuer Gesundheit erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Baerbel Bas: Der sogenannte Sozialausgleich fuer die Zusatzbeitraege in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird 2011 nicht stattfinden. Fuer die folgenden Jahre stehen Bundesgesundheitsminister Philipp Roesler (FDP) keine ...

Gorleben: Merkel und Roettgen machen weiter wie Kohl und Merkel

Politik und Gesellschaft 2010-10-02 03:03:52

Zur heutigen Wiederaufnahme der Erkundungsarbeiten im Salzstock Gorleben erklaert die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben" Ute Vogt: Die heutige Wiederaufnahme der Erkundung des Salzstocks ist eine Missachtung des Parlaments. Denn der 1. Untersuchungsauschuss "Gorleben" wurde eingesetzt, weil erhebliche Zweifel an der Rechtmaessigkeit und Wissenschaftlichkeit ...

CDU-Zeuge: Gorleben ist ungeeignet

Energie und Umwelt 2010-10-01 03:03:16

Zur heutigen Zeugenbefragung im 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben" erklaert die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben" Ute Vogt: Die Regierungskoalitionen haben heute den ehemaligen Fachbereichsleiter des Bundesamtes fuer Strahlenschutz (BfS), Dr. Ulrich Kleemann, als Zeugen in den 1. Untersuchungsausschuss zitiert. Der renommierte Geologe stellte gleich zu ...

Wenn Roettgen keine Auskuenfte geben kann, muss Pofalla das Parlament informieren

Politik und Gesellschaft 2010-09-24 03:04:18

Zur aktuellen Debatte um den Geheimvertrag zwischen Regierung und Atomkonzernen erklaert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch: Die letzte Sitzung des Umweltausschusses hat mehr Fragen als Antworten ergeben. Die Bundesregierung verhandelt im Hinterzimmer mit den Energiekonzernen ueber eine der wichtigsten Zukunftsfragen in Deutschland und der ressortfuehrende ...

Kritische Aufklärung über Organtransplantation e.V. (KAO): Geforderte Widerspruchslösung widerspricht dem Grundgesetz

Gesundheit 2010-09-04 03:03:37

Bremen (03.09.10). Der Deutsche Ethikrat und viele Politiker fordern die Einführung einer Widerspruchslösung bei Organentnahmen, d.h. jeder muss spenden, der nicht schriftlich widersprochen hat. Diese Forderung weisen die Mitglieder von KAO - 'Kritische Aufklärung über Organtransplantation e.V.' - entschieden zurück. Sie warnen auch vor der geplanten Gesetzesänderung, wonach jede größere ...

Tierquaelerei in Mastbetrieben muss aufhoeren

Politik und Gesellschaft 2010-08-14 03:12:04

Anlaesslich der Medienberichte zum Thema Tierquaelerei in Putenmastanlagen erklaert der Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula: Die Haltungsbedingungen von Tieren in Mastbetrieben, wie dem zur Zeit diskutierten, sind nicht hinnehmbar, verbesserte Pruefsysteme sind erforderlich. Die SPD hat Vorschlaege vorgelegt, um schwarzen Schafen der Branche das Handwerk zu legen. Eine ...

Giftgasvorwurf gegen Tuerkei muss untersucht werden

Politik und Gesellschaft 2010-08-14 03:11:26

Zu den Presseberichten ueber einen moeglichen Einsatz von Chemiewaffen durch das tuerkische Militaer gegen PKK-Kaempfer erklaert die stellvertretende aussenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Unterausschusses Abruestung des Deutschen Bundestages Uta Zapf: Die Berichte ueber den angeblichen Einsatz von Giftgas durch das tuerkische Militaer gegen Mitglieder der PKK ...

Wachstum der Welt verlangsamen - Familienplanung foerdern

Politik und Gesellschaft 2010-07-10 03:16:10

Anlaesslich des Weltbevoelkerungstages am 11. Juli 2010 erklaert die zustaendige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: Familienplanung und Frauenfoerderung spielen zentrale Schluesselrollen, um das Bevoelkerungswachstum zu verlangsamen. Nur wenn gezielt Frauen gestaerkt werden - dazu gehoert neben der ...

Wissenschaftler bestaetigen Zweifel am Standort Gorleben

Politik und Gesellschaft 2010-06-12 03:11:46

Zur Anhoerung von Sachverstaendigen im 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben" erklaert die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion Ute Vogt: Die Angst der Union vor kritischen Wissenschaftlern hat die Anhoerung im Gorleben-Ausschuss zwar erschwert; die Zweifel am Verfahren der damaligen Standortfindung wurden trotzdem deutlich (angehoert wurden die Sachverstaendigen Wernt Brewitz und Juergen Kreusch): ...

Kritische Aufklärung über Organtransplantation e.V. (KAO) zum Tag der Organspende : Das Selbstbestimmungsrecht darf ...

Gesundheit 2010-06-05 03:07:35

Bremen - Kurz vor dem 'Tag der Organspende' am 5.6.2010 forderte der Deutsche Ärztetag die Einführung der Widerspruchslösung mit dem Ziel, mehr Organe zur Verfügung zu haben für Menschen, die auf eine Lebenserleichterung oder Lebensverlängerung mit Hilfe eines fremden Organs hoffen. Dabei wird verschwiegen, dass in internationalen Fachkreisen die Gleichsetzung des 'Hirntodes' mit dem Tod ...

Erklaerung von Frank-Walter Steinmeier zum israelischen Angriff auf den internationalen Schiffskonvoi

Politik und Gesellschaft 2010-06-01 00:31:46

Zum israelischen Angriff auf den internationalen Schiffskonvoi vor der Kueste des Gaza-Streifens, erklaert der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier: Die bislang vorliegenden Informationen ueber die Vorfaelle vor der Kueste des Gaza-Streifens sind erschuetternd. Das Vorgehen der israelischen Sicherheitskraefte gegen den internationalen Schiffskonvoi in internationalen ...

Fuer Merkel und Roettgen dient Gorleben als Alibi fuer Laufzeitverlaengerungen

Energie und Umwelt 2010-05-21 00:17:41

Zur aktuellen Berichterstattung ueber das "Erkundungsbergwerk" Gorleben erklaert die SPD-Obfrau Ute Vogt im 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben". Neueste Presseberichte von heute bestaetigen erneut die Bedenken von Kritikern des geplanten Endlagers Gorleben. Dieser Zeitungbericht belegt erneut: Im Falle Gorleben hat sich die Politik ueber den Rat von Geologen und anderen Wissenschaftlern ...

Gorleben: Union will Show statt Aufklaerung

Politik und Gesellschaft 2010-05-04 00:35:35

Zur Veroeffentlichung der Zeugenliste von CDU/CSU und FDP fuer den 1. Untersuchungsausschuss erklaert die SPD-Obfrau des 1. Untersuchungsausschusses "Gorleben" Ute Vogt: Union und FDP wollen Show statt Aufklaerung im Untersuchungsausschuss "Gorleben". Nur so ist zu erklaeren, dass die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und FDP Altkanzler Helmut Schmidt im Untersuchungsausschuss "Gorleben" als ...

SPD kritisiert menschenunwuerdige Bedingungen fuer Schwangere in NRW-Haftanstalten

Politik und Gesellschaft 2010-04-30 00:25:14

Anlaesslich der Meldungen von Amnesty International und einer Gruppe von Aerzten, Hebammen und Hilfseinrichtungen zur Situation von Schwangeren in nordrhein-westfaelischen Gefaengnissen erklaeren die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht und der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Straesser: Die Pannenliste ist lang und ...

Aufklaerung statt Hetze bei Griechenland-Hilfen

Politik und Gesellschaft 2010-04-29 00:28:25

Zu der oeffentlichen Debatte um die deutschen Kredit-Hilfen fuer Griechenland erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer: Die Debatte in der Koalition ueber Kredithilfen an Griechenland hat eine besorgniserregende Schaerfe erreicht. Kanzlerin Merkel ist eine der Hauptverantwortlichen fuer das Durcheinander. Statt zu blockieren sollte die Bundesregierung die ...

Guttenberg-Affaere: Machtmissbrauch und Luegen

Politik und Gesellschaft 2010-04-24 00:40:08

Nach der Vernehmung des Verteidigungsministers durch den Untersuchungsausschuss erklaert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: Der Untersuchungsausschuss hat zahlreiche Widersprueche zwischen den Aussagen von Verteidigungsminister zu Guttenberg und denen von Generalinspekteur Schneiderhan und Staatssekretaer Wichert festgestellt. Entweder luegt Guttenberg ...

Schwarz-gelbe Bundesregierung opfert tourismuspolitische Stabsstelle

Politik und Gesellschaft 2010-04-23 01:11:31

Zur Stellungnahme der Bundesregierung, warum sie das Amt des eigenstaendigen Tourismusbeauftragten abgeschafft hat, erklaeren der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker und die stellvertretende Sprecherin Gabriele Hiller-Ohm: Ohne vorherige Ankuendigung hat die schwarz-gelbe Bundesregierung nach der Regierungsuebernahme die Stelle des Tourismusbeauftragten ...

Gorleben: Keine Erkundung vor der Aufklaerung

Energie und Umwelt 2010-04-23 00:39:55

Zur heutigen Konstituierung des 1. Untersuchungsausschusses erklaert die Sprecherin der Arbeitsgruppe Untersuchungsausschuss "Gorleben" der SPD-Bundestagsfraktion Ute Vogt: Zahlreiche inzwischen oeffentlich gewordene Dokumente begruenden den Verdacht, dass die Entscheidung der Bundesregierung im Jahre 1983, sich bei der Suche nach einem Endlager fuer hochradioaktive Abfaelle auf die Erkundung ...
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