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Schlagwort bundestag in den EURIP News (Seite 1)
Artikel aus dem Nachrichtenbereich mit dem Schlagwort -bundestag-.
Bücher und Lektüren
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Fremde Wasser
bundestag - 1 bis 30
Badische Neueste Nachrichten: Normalität
Politik und Gesellschaft 2012-05-23 12:11:20
Karlsruhe (ots) - Es blieb dem Bundespräsidenten vorbehalten, dem Ereignis jenes rechte Maß zuzuweisen, das manchen offenkundig verloren gegangen war: Der Amtswechsel im Bundesumweltministerium, so meinte Joachim Gauck gestern im Schloss Bellevue, als er Norbert Röttgen formell entließ und Peter Altmaier die Ernennungsurkunde übergab, sei ein Ausdruck der Demokratie, in der wir leben, eine ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-23 12:07:28
Bonn (ots) - Schüler aus Südamerika, Asien oder den USA wollen ab August 2012 drei bzw. sechs Monate oder ein ganzes Schuljahr in Deutschland verbringen. Für sie sucht die gemeinnützige Austauschorganisation Experiment e.V. herzliche, weltoffene und humorvolle Gastfamilien, die ehrenamtlich ein Familienmitglied auf Zeit bei sich aufnehmen wollen.
Für alle Beteiligten ist der interkulturelle ...
YOU 2012: Selbstbestimmt in die Zukunft
Politik und Gesellschaft 2012-05-23 12:07:22
Berlin (ots) -
- Programm "Think Big" fördert ehrenamtliche Projekte - Europäische Kommission macht Jugendliche mobil - Initiativen für mehr Toleranz, Demokratie und Bildung - Abgeordnetenhaus Berlin, Deutscher Bundestag und Parteien informieren Jugendliche
Die eigene Zukunft selbst in die Hand nehmen: Auf der YOU 2012 können sich Jugendliche vom 8. bis 10. Juni 2012 informieren, wie sie ...
Roland Kaiser zur Organspende: Entscheiden ist eine Frage der Verantwortung
Wirtschaft 2012-05-23 12:06:06
Hamburg (ots) - "Ich finde, dass wir alle das Thema zu Lebzeiten regeln sollten, damit wir unsere Angehörigen damit nicht noch zusätzlich belasten, wenn wir mal ins Himmelreich gehen. Dass wir dafür sorgen, vorher alles zu klären, ist eine Frage der Verantwortung." - sagt einer, der sich mit der Organspende auskennt: Roland Kaiser lebt selbst seit zwei Jahren mit einer Spenderlunge. Im ...
Sozialminister Stefan Grüttner zur Neuregelung der Organspende
Gesundheit 2012-05-23 12:04:16
"Entscheidung für oder gegen eine Organspende ist zumutbar – brauchen verbindliche Regelung für diejenigen,die sich nicht erklären – regionale Koordinierungsstellen stärken"
Der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner appellierte heute angesichts der Neuregelung zur Organspende, die am Freitag (25. Mai 2012) im Bundestag beraten wird: "Wir brauchen auch weiterhin eine lebhafte ...
VAN ESSEN: LUKSIC neuer verkehrspolitischer Sprecher (22.05.2012)
Auto und Verkehr 2012-05-23 12:03:33
BERLIN. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg VAN ESSEN teilt mit:
Oliver Luksic wurde heute vom Arbeitskreis V (Infrastruktur und Umwelt) zum neuen verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion gewählt.Der Bundestagsabgeordnete aus dem Saarland tritt damit die Nachfolge des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Patrick Döring an, der das ...
Straubinger: Kein Zwang zur Prämienausschüttung
Auto und Verkehr 2012-05-22 12:09:49
Berlin (ots) - Zu den Überlegungen des Bundesgesundheitsministers Daniel Bahr, angesichts der Überschüsse der Krankenkassen diese per Gesetz zu Ausschüttungen zu zwingen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
"Historisch niedrige Arbeitslosenzahlen, Rekordzahlen bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigen, ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:08:10
Bonn (ots) - Pinar Atalay diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit
- Martin Dörmann, SPD, Mitglied Wirtschaftsausschuss Bundestag - Prof. Michael Hüther,Direktor Institut der deutschen Wirtschaft Köln - Prof. Rudolf Hickel, Wirtschaftswissenschaftler Universität Bremen - Birgit Marschall, Rheinische Post
Wiederholung um 24.00 Uhr
Computer und Technik 2012-05-22 12:07:33
Berlin / Sandkrug (ots) - Die Netzpolitik wird immer wichtiger. Inzwischen haben alle Parteien ihre eigenen netzpolitischen Gruppierungen gegründet, die Dichte der entsprechenden Veranstaltungstermine vor allem in der Hauptstadt nimmt deutlich zu. Das Gleiche gilt für die politischen Entscheidungsgremien: Der Regelungsbedarf steigt, netzpolitische Themen sind immer häufiger in den ...
Wege zur Zusammenführung der Partei finden
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:15
Zur aktuellen Situation in der LINKEN erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:
"Im Ergebnis des Gesprächs von Klaus Ernst, Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch am 20.05.2012 hat eine Zusammenführung der unterschiedlichen Teile der Partei nicht stattgefunden.
Da Oskar Lafontaine Dietmar Bartsch als Bundesgeschäftsführer nicht akzeptiert, entfiel für Dietmar Bartsch die ...
NATO auf unbestimmte Zeit in Afghanistan verstrickt
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:13
"Wenn die NATO 'Abzug' sagt, meint sie nicht 'Frieden'", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Beratungen über den Afghanistan-Abzug auf dem NATO-Gipfel in Chicago. "Die NATO versucht, einer Umstrukturierung der Gefechtsordnung das Etikett 'Truppenabzug' aufzukleben. Zwar soll die Hauptlast der Kämpfe künftig von - grotesk aufgeblähten und ...
Sarrazin schafft sich ab - endgültig
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:09
"Die Thesen seines neuen Buches sind so krude, dass nur eine Schlussfolgerung bleibt: Sarrazin schafft sich ab - endgültig", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch. "Das ist nichts als ein plumper Versuch, mit gezielten Provokationen den Verkauf des Buches anzukurbeln und seinen persönlichen Reibach zu machen." Bartsch weiter:
"Man sollte diese ...
STINNER: Serbien: Wahl ist keine Abwendung von Europa (21.05.2012)
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:08
BERLIN. Zur Wahl des neuen serbischen Präsidenten Tomislav Nikolic erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Rainer STINNER:
Zum ersten Mal seit langen Jahren hat Serbien in einer Wahl nicht über eine europäische Richtungsentscheidung abgestimmt. Im Mittelpunkt des Wahlkampfes standen innenpolitische Themen. Beide Kandidaten haben erklärt, Serbien in die EU zu ...
KURTH / GÜNTHER: Sportentscheidungen nicht zum Spielball der Politik machen (21.05.2012)
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:07
BERLIN. Zur bevorstehenden Fußball-EM in Polen und der Ukraine sowie zur Ablehnung von Boykottandrohungen durch die inhaftierte Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko erklären der Berichterstatter für die Ukraine der FDP-Bundestagsfraktion Patrick KURTH sowie der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Joachim GÜNTHER:
Politiker und Fans sollten auch nach Ansicht von Julia ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:04:57
BERLIN. Zur morgigen Unterzeichnung des Treuhandvertrages zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Soldatenhilfswerk zur Gründung einer Stiftung zur Unterstützung besonderer Härtefälle in der Bundeswehr und der ehemaligen NVA, erklärt der Verteidigungsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt MÜLLER-SÖNKSEN:
Die FDP-Bundestagsfraktion engagiert sich seit mehr als zehn Jahren für ...
Bahr sollte selbst Patienten entlasten
Gesundheit 2012-05-22 12:04:39
"Bahr sollte die Praxisgebühr und die Zuzahlungen abschaffen, wenn er es mit der Entlastung der Patientinnen und Patienten ernst meint. Er macht mit seiner FDP aber nur Show und schiebt den Kassen den schwarzen Peter zu", kommentiert Harald Weinberg, Obmann der LINKEN im Gesundheitsausschuss, die Meldungen, Gesundheitsminister Bahr wolle die Krankenkassen verpflichten, Prämien auszuschütten. ...
SOLMS: Eurobonds bleiben für die FDP tabu – Unterstützung für den Kurs der Kanzlerin (21.05.2012)
Wirtschaft 2012-05-22 12:04:04
BERLIN. Angesichts der beim anstehenden EU-Gipfel wohl erneut aufflammenden Diskussion um die Einführung von Eurobonds erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises für Wirtschafts- und Finanzpolitik der FDP-Bundestagsfraktion Hermann Otto SOLMS:
Die grundsätzlichen wirtschafts- und finanzpolitischen Bedenken gegen die Einführung von Eurobonds – egal in welcher Form oder unter welchem Namen ...
Tag der Artenvielfalt: Ökologische Aspekte beim Anbau von Energiepflanzen stärker berücksichtigen
Energie und Umwelt 2012-05-22 12:03:48
Anlässlich des Internationalen Tags der biologischen Vielfalt am 22. Mai hat die agrarpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Brandenburger Landtag SABINE NIELS auf die Probleme der zunehmenden "Vermaisung" für die Biodiversität hingewiesen.
"Der verstärkte Maisanbau schädigt die Bodenstruktur, führt zu Humusschwund und verstärkt die Verdichtung und Erosion des Bodens. Zudem ...
Netzpolitik ist in der Hauptstadt angekommen
Computer und Technik 2012-05-22 12:03:41
Anzahl von Veranstaltungen und Terminen steigt deutlich
Berlin / Sandkrug, 21. Mai Die Netzpolitik wird immer wichtiger. Inzwischen haben alle Parteien ihre eigenen netzpolitischen Gruppierungen gegründet, die Dichte der entsprechenden Veranstaltungstermine vor allem in der Hauptstadt nimmt deutlich zu. Das Gleiche gilt für die politischen Entscheidungsgremien: Der Regelungsbedarf steigt, ...
Zynisches Spiel mit der Angst der Opelaner muss aufhören
Auto und Verkehr 2012-05-22 12:03:24
"Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke betreibt ein zynisches Spiel mit der Angst der Beschäftigten und ihrer Familien", erklärt Ulla Lötzer, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Belegschaftsversammlung bei Opel in Bochum."Durch Hinhalten, Täuschen und Erpressen soll die Belegschaft weichgekocht werden, damit sie Lohnverzicht, Leiharbeit und ...
Stiftung Familienunternehmen kritisiert geplante Immunität der ESM-Verantwortlichen
Politik und Gesellschaft 2012-05-21 12:06:31
Berlin (ots) - "Ohne die erforderliche rechtliche Kontrolle bewegen die Euro-Retter riesige finanzielle Risiken", sagte Prof. Dr. Dr. h.c. Brun-Hagen Hennerkes, Vorstand der Stiftung Familienunternehmen, und verwies auf die Immunitätsklauseln des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM, nach denen es Gerichten nicht möglich sein soll, auf Personal, Vermögen und Unterlagen zuzugreifen, außer die ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-21 12:06:12
Berlin (ots) - Heute Mittag wird im Bundestag die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gesundheit zum Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG) stattfinden. Im Frühjahr dieses Jahres erntete Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr
Kritik und Lob zugleichfür seinen Referentenentwurf. Der bpa erkennt die Leistungsverbesserungen für viele ambulant versorgte Menschen mit Demenz ebenso wie einige ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-20 12:07:54
Leipzig (ots) - Das Problem der vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig attestierten Überhangmandate im Bundestag wird, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), in besonderer Weise durch das Aufkommen der Piraten zum neuerlichen Verfassungsproblem.
Die von der schwarz-gelben Koalition durchgesetzte Neuregelung brächte, nach einer Berechnung des ...
Badische Neueste Nachrichten: Die Zeit drängt
Politik und Gesellschaft 2012-05-19 12:11:21
Karlsruhe (ots) - Erst Barack Obama, Dmitri Medwedew, Hu Jintao und andere, dann Herman Van Rompuy, François Hollande, David Cameron und andere und entweder dazwischen oder danach Horst Seehofer und Philipp Rösler. Angela Merkel hat in den nächsten Tagen ein strammes Programm vor sich. Sie eilt von Gipfel zu Gipfel, um erst in Camp David beim G-8- und in Chicago beim Nato-Gipfel die Welt, dann ...
Ich übernehme Patenschaft für Julia Timoschenko
Politik und Gesellschaft 2012-05-19 12:04:48
Grobe Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht ignoriert werden
Zur Übernahme ihrer Patenschaft für Julia Timoschenko, der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin und derzeitigen Oppositionsführerin, im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages "Parlamentarier schützen Parlamentarier", erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der ...
Entscheidungen der EU-Kommission von enormer Bedeutung für den Industriestandort Deutschland
Politik und Gesellschaft 2012-05-19 12:04:16
EU-Kommission sollte sich ihrer Verantwortung für den Industriestandort Europa bewusst sein
In Brüssel hat der Koordinationskreis Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Gesprächen mit Vertretern der europäischen Politik und der EU-Kommission fürdeutsche Positionen zur Energiepolitik geworben. Im Fokus der Gespräche stand der Spitzenausgleich, die Strompreiskompensation, die Förderung ...
Bildung und Kultur 2012-05-19 12:04:07
Bundestagspräsident Norbert Lammert schreibt in seiner Kondolenz an die Familie des Opernsängers Dietrich Fischer-Dieskau:
"Mit ihm verlieren wir eine große Künstlerpersönlichkeit, die das kulturelle Leben unseres Landes seit Jahrzehnten begleitet und geprägt hat. Seit er Ende der 1940er Jahre debütiert hatte, begeisterte er sein Publikum auf den großen Bühnen weltweit. Mit seinen ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-18 12:04:22
Die Abgeordneten Erika Steinbach und Viola von Cramon-Taubadel haben im Rahmen des Programms des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe "Parlamentarier schützen Parlamentarier" die Patenschaft für die ehemalige ukrainische Premierministerin und Oppositionsführerin Julija Timoschenko und den ehemaligen ukrainischen Umweltminister Heorhiy Filipchuk übernommen.
Zuletzt hatten ...
Diskriminierung von Schwulen und Lesben in Russland und weltweit stoppen
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:05:32
"Noch immer steht in 68 Staaten Homosexualität unter Strafe und in sieben Ländern droht sogar die Todesstrafe. Trotz einiger Erfolge in den westlichen Ländern müssen wir aber auch erkennen, dass in ganz vielen Ländern keine Fortschritte zu verzeichnen sind. Während es in vielen südamerikanische Staaten enorme Fortschritte gibt, erleben wir in afrikanischen Staaten, wie beispielsweise ...
Die Partei ist in einer sehr schwierigen Situation
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:05:23
Zur aktuellen Debatte in der LINKEN erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:
"Es gibt nach wie vor unterschiedliche Teile in der Partei, die sich bis heute nicht vereinigt, nicht zusammengefunden haben. Die politischen Ansätze, die politische Kultur, der Umgang mit der SPD - all das unterscheidet sie schon im Ansatz.
Es gibt zwei Möglichkeiten, damit umzugehen. Entweder man ...
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