Altersarmut durch anständige Löhne vermeiden
Politik und Gesellschaft 2012-03-28 12:08:23
Berlin (ots) - Zu den heutigen Medienberichten über Altersarmut bei Frauen erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:
Es reicht nicht aus, gegen die Altersarmut von Frauen und Männern Notpflaster wie die geplante Zuschussrente zu verteilen. Zudem ist es nicht die Aufgabe der gesetzlichen Rentenversicherung, für die Spätfolgen einer unsozialen Lohnpolitik gerade zu stehen. Nötig sind vielmehr ...
Altersarmut-Bekämpfung der Bundesregierung bleibt Lippenbekenntnis
Politik und Gesellschaft 2012-03-23 12:09:19
Berlin (ots) - Zum heute von der Bundesregierung vorgelegten Paket gegen Altersarmut erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:
Die von der Bundesregierung vorgelegten Maßnahmen gegen die Armut im Alter grenzen an Spiegelfechterei. Das zu Beginn des Rentendialogs erklärte Ziel, die Altersarmut wirksam zu bekämpfen, wird mit diesem Vorschlag glatt verfehlt. Vielmehr steigt die Gefahr der ...
Solidarische Mindestrente statt Zuschuss- und Kombi-Murks
Politik und Gesellschaft 2012-03-23 12:05:23
"Mit Armutsbekämpfung geschweige denn Armutsvermeidung hat dieses Rentenpaket nichts zu tun. Profitieren wird davon in erster Linie die Versicherungswirtschaft, denn mit der Zuschuss-Rente und der Regelung für Selbständige wird die private Altersvorsorge de facto zur Pflicht. Ministerin von der Leyen wird damit zur Cheflobbyistin für Allianz und Co.", kritisiert Matthias W. Birkwald die heute ...
WISSING: Koalition saniert erfolgreich die kommunalen Finanzen (24.01.2012)
Politik und Gesellschaft 2012-01-25 12:06:19
BERLIN. Zu dem Monatsbericht der Bundesbank erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Volker WISSING:
In ihrem Monatsbericht schreibt die Bundesbank, dass die Gemeindehaushalte nicht zuletzt aufgrund "der deutlich ausgeweiteten Bundesbeteiligung an den Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung das laufende Jahr sogar mit ...
Riester-Rente abschaffen, Altervorsorgekonto einführen
Wirtschaft 2011-12-06 12:03:37
Die Riester-Rente ist ein gutes Geschäft – aber nur für die Anbieter, nicht für die Verbraucher. Das untermauert die aktuelle Studie "Zehn Jahre Riester Rente" des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW) und der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ebenso eindrucksvoll wie die zahlreichen Untersuchungen zu den Riester-Produkten von ÖKO-TEST.
Kein Wunder daher, dass der ...
Finanzausstattung der hessischen Kommunen erheblich verbessert – Land gibt rund 135 Mio. Euro Mehreinnahmen vorzeitig ...
Politik und Gesellschaft 2011-12-02 12:05:08
Auch in diesem Jahr lässt die Hessische Landesregierung Städte, Kreise und Gemeinden schneller am aktuellen Wirtschaftsaufschwung und den damit verbundenen Steuermehreinnahmen teilhaben. Wie Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Wiesbaden mitteilte, beschert die beschleunigte Umsetzung der jüngsten Steuerschätzung allein in diesem Jahr Mehreinnahmen von rund 700 Mio. Euro. Rund ...
Konsens hilft Kommunen aus der Schuldenfalle - Kommunalminister Jäger begrüßt die politische Zustimmung für den ...
Recht und Gesetz 2011-11-30 12:04:27
Für die 34 nordrhein-westfälischen Kommunen in der größten finanziellen Not könnten schon bald die ersten Mittel aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen ausgezahlt werden. "Wenn der Gesetzesentwurf mit den jetzt vorgelegten Änderungsanträgen in der kommenden Woche vom Landtag beschlossen wird, kann das Gesetz noch in diesem Jahr in Kraft treten", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger heute ...
Land verteilt Mittel für das Sozialticket - Staatssekretär Becker: „Sozialticket sichert Mobilität für alle ...
Recht und Gesetz 2011-11-22 12:04:21
Düsseldorf. Das Verkehrsministerium hat den Bezirksregierungen die Fördermittel zur Einführung des Sozialtickets zugeteilt. Das erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Horst Becker am Montag (21. November) in Düsseldorf: "Das Land hat Wort gehalten und fördert das Sozialticket in diesem Jahr mit insgesamt 15 Millionen Euro. Die Zahl der Städte und ...
Zeit für die Familie: Wer Kinder erzieht, füllt sein Rentenkonto - auch ohne Job
Recht und Gesetz 2011-11-05 12:04:48
Wer Kinder erzieht, ist in den ersten drei Jahren nach der Geburt in der Rentenversicherung besonders gut aufgehoben: Ohne einen einzigen Cent an Beiträgen steigt der Rentenanspruch in gleichem Maß, wie bei einem durchschnittlich verdienenden Arbeitnehmer. Damit und mit weiteren Vergünstigungen schenkt die Rentenversicherung der Mutter oder dem Vater Beiträge von mehr als 30.000 Euro. Hierauf ...
Schwarz-Gelb entlastet Kommunen
Recht und Gesetz 2011-10-28 12:04:24
Bund übernimmt schrittweise Kosten für Grundsicherung im Alter
Der Deutsche Bundestag verabschiedet am Donnerstag in 2./3. Lesung das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Mit diesem Gesetz korrigieren wir eine Altlast von Rot-Grün. 2003 wurde die Übernahme der Grundsicherung im ...
Zahl der Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt 2010 um 1,7 % gestiegen
Wirtschaft 2011-10-28 12:03:52
WIESBADEN - Am Jahresende 2010 erhielten in Deutschland rund 319 000 Personen Hilfe zum Lebensunterhalt (nach dem 3. Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch - SGB XII "Sozialhilfe"). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg die Zahl der Hilfebezieher im Vergleich zum Vorjahr um 1,7 %.
Damit waren am Jahresende 2010 deutschlandweit 4 von 1 000 Einwohnern auf Hilfe ...
Renten: Prävention gegen Altersarmut besser als kurzfristige Beitragssenkungen
Politik und Gesellschaft 2011-10-27 12:06:47
Berlin (ots) - Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Rentenanpassung und zur
Rentenbeitragssenkung erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:
Wenn sich die heute veröffentlichten Zahlen zur Rentenanpassung bestätigen, ist dies ein positives Signal für die Rentnerinnen und Rentner. Verfrühter Jubel ist dennoch fehl am Platze, denn die Kaufkraft der Rentner wird nicht spürbar gestärkt. Ohne ...
Für eine solidarische Mindestrente gegen Altersarmut
Politik und Gesellschaft 2011-10-22 12:04:50
"Bereits heute hören wir die Welle von Altersarmut heranrauschen. Es wird Zeit, die Dämme zu sichern. Niemand soll im Alter von weniger als 900 Euro leben müssen", so Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts der heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichen Zahlen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Demnach sei die Zahl der auf ...
Ausgaben für Grundsicherung im Alter steigen weiter - Kommunale Entlastung umsetzen!
Politik und Gesellschaft 2011-10-21 12:06:51
Berlin (ots) - Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im Jahr 2010 um 200 Mio. Euro auf 4,1 Mrd. Euro gestiegen. Dies entspricht einem Anstieg um 5 % gegenüber dem Vorjahr. Mittlerweile beziehen 797.000 Personen Leistungen der Grundsicherung. Vor diesem Hintergrund forderte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen ...
Zahl der Empfänger von Grundsicherung 2010 um 4,3 % gestiegen
Politik und Gesellschaft 2011-10-21 12:04:23
Am Jahresende 2010 erhielten in Deutschland rund 797 000 Personen ab 18 Jahren Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII "Sozialhilfe"). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg die Zahl der Hilfebezieher im Vergleich zum Vorjahr um 4,3 %.
Damit waren am Jahresende 2010 ...
Sozialhilfeausgaben in 2010 um 3,9 % gestiegen
Politik und Gesellschaft 2011-10-20 12:04:33
WIESBADEN - Im Jahr 2010 wurden in Deutschland 21,7 Milliarden Euro netto für Sozialhilfeleistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII "Sozialhilfe") ausgegeben. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) entsprach dies einer Steigerung von 3,9 % gegenüber dem Vorjahr.
Pro Kopf wurden in Deutschland 2010 für die Sozialhilfe rechnerisch 266 Euro netto aufgewendet. Im ...
Mindestsicherungsquote im Osten Deutschlands weiter rückläufig
Politik und Gesellschaft 2011-10-17 12:04:21
WIESBADEN -Im Osten Deutschlands sind immer weniger Menschen auf existenzsichernde finanzielle Hilfen des Staates angewiesen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung der Armut mitteilt, lag in den neuen Ländern (einschließlich Berlin) Ende 2009 die Quote der Empfänger sozialer Mindestsicherung bei 14,5 % und damit auf dem niedrigsten Stand ...
Rede von Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft zum Abschluss ihrer Präsidentschaft
Politik und Gesellschaft 2011-10-15 12:04:33
in der 888. Sitzung des Bundesrates am 14. Oktober 2011 Liebe Kolleginnen und Kollegen, zu Beginn darf ich eine letzte Rede als Präsidentin des Bundesrates halten.
Ich beginne mit einem Dank an Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr. Ich möchte Dank sagen insbesondere den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Ländern sowie all jenen, die mir ...
Finanzkraft der Kommunen weiter stärken
Recht und Gesetz 2011-09-24 12:04:17
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Plenarsitzung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Stellung genommen, der die drängenden finanziellen Probleme der Kommunen durch die Erhöhung der Bundesbeteiligung an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung abmildern soll.
Er kritisiert, dass der Gesetzentwurf nicht auf die tatsächlichen Ausgaben der Länder und Kommunen im laufenden Jahr ...
Unternehmertipp zur Betriebsrente: Vorsicht bei Einschluss der Berufsunfähigkeit
Wirtschaft 2011-09-22 12:05:12
Köln (ots) - Der Deutsche bAV Service koordiniert rechtssichere Beratungslösungen in allen Bereichen der betrieblichen Altersversorgung (bAV). Der heutige Unternehmertipp des Deutschen bAV Service beschäftigt sich mit der Absicherung von Berufsunfähigkeitsrisiken in der betrieblichen Altersversorgung.
Aufgrund der Subsidiärhaftung des Arbeitgebers nach § 1 Abs. 1
S. 3 Betriebsrentengesetz ...
Altersarmut an der Wurzel bekämpfen
Politik und Gesellschaft 2011-09-15 12:05:43
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Fortsetzung des Regierungsdialogs Rente zwischen Bundesarbeitsministerin von der Leyen und den Sozial- und Wohlfahrtsverbänden erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Der SoVD begrüßt, dass die Bundesregierung
unsere Vorschläge für einen wirkungsvollen Kampf gegen die Altersarmut prüft und zum Dialog bereit ist. Denn zweifellos sind die bisherigen ...
SoVD legt Fünf-Punkte-Plan zur Verhinderung von Armut durch Erwerbsminderung vor
Politik und Gesellschaft 2011-08-12 12:06:52
Berlin (ots) - Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat heute einen Fünf-Punkte-Plan zur Verbesserung des Erwerbsminderungsschutzes vorgestellt. "Es besteht dringender Handlungsbedarf, damit die Erwerbsminderung nicht für immer mehr Menschen zu einem Armutsrisiko wird", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer bei einer Pressekonferenz in Berlin. "Insbesondere die Abwärtsentwicklung der ...
Einladung zur Pressekonferenz / Armutsrisiko Erwerbsminderung: SoVD stellt Fünf-Punkte-Plan zur Verbesserung des ...
Politik und Gesellschaft 2011-08-02 12:07:21
Berlin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren,
das Armutsrisiko durch Erwerbsminderung ist in den vergangenen Jahren rasant gestiegen. Rund 20 Prozent aller neu bewilligten Renten sind bereits Erwerbsminderungsrenten, jeder Fünfte ist betroffen. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) zeigt mit einem Fünf-Punkte-Plan auf, wo der Handlungsbedarf liegt und wie die soziale Sicherheit bei ...
Sprudelnde Steuerquellen keine Entwarnung für kommunale Haushalte
Auto und Verkehr 2011-05-14 12:04:43
Berlin (ots) - Die positiven Ergebnisse der Steuerschätzung von heute zeigen, dass die Wirtschaft sich gut entwickelt. "Trotz der prognostizierten Steuermehreinahmen bleibt die Lage der Kommunen aber angespannt", sagte der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd Landsberg, heute in Berlin. "Der wirtschaftliche Aufschwung bringt nicht die dringend notwendige Entlastung auf der Ausgabenseite", ...
Riester-Zulage für Landwirte ? Komplikationen vermeiden
Wirtschaft 2011-04-29 12:03:43
In letzter Zeit häufen sich Meldungen über die ungerechtfertigte Rückforderung von Zulagen, die landwirtschaftliche Unternehmer oder ihre Ehegatten erhalten hatten. Diese Komplikationen lassen sich vermeiden, wenn im Antrag auf Zulage die geforderten Angaben über die Höhe des Einkommens aus Land- und Forstwirtschaft gemacht werden, so der Spitzenverband der landwirtschaftlichen ...
Götz: Entlastung der Kommunen ist richtig
Politik und Gesellschaft 2011-03-22 12:08:38
Berlin (ots) - Heute veröffentlichte das Statistische Bundesamt die Kassenergebnisse der kommunalen Haushalte für alle vier Quartale des Jahres 2010. Zur anhaltend angespannten Haushaltslage der Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Das Finanzierungsdefizit der Kommunalhaushalte in Höhe von 7,7 Milliarden Euro im Jahr 2010 zeigt die ...
Aufwärtstrend für Kommunalfinanzen ? Gewerbesteueraufkommen steigt deutlich an
Wirtschaft 2011-03-02 12:03:31
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: "Nur gemeinsam können Land und Kommunen ihre Haushalte konsolidieren"
"Die Steuereinnahmen steigen kräftig an und geben unseren hessischen Städten und Gemeinden wieder Luft zum Atmen", sagte der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute im Landtag in Wiesbaden. "Diesen positiven Trend wollen wir begleiten, denn nur gemeinsam können Land und ...
Krankheit darf nicht arm machen
Politik und Gesellschaft 2011-02-19 12:03:55
"Jetzt ist die Politik am Zug. Menschen mit Erwerbsminderungsrente müssen vor ungerechten Kürzungen und vor Altersarmut geschützt werden", fordert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, die vor zehn Jahren von der rot-grünen Bundesregierung eingeführten Abschläge in der Erwerbsminderungsrente seien ...
60. Lebensjahr verfassungsgemäß
Recht und Gesetz 2011-02-18 12:03:26
Der Monatsbetrag einer Rente wird nach einer Rentenformel berechnet, die in einem ihrer Rechenschritte die Multiplikation aller in einem Versichertenleben erworbenen Entgeltpunkte mit dem sog. Zugangsfaktor vorsieht.
Bis zum 31. Dezember 2000 betrug der Zugangsfaktor bei Erwerbsminderungsrenten 1,0. Durch das Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20. Dezember 2000 ...
Rheinische Post: Union fordert: Bund soll Kommunen Sozialausgaben abnehmen
Politik und Gesellschaft 2011-02-05 12:06:32
Düsseldorf (ots) - Nach den Plänen der Finanzpolitiker der Union soll der Bund den Kommunen jährliche Sozialausgaben in Milliardenhöhe abnehmen. "Ich plädiere dafür, die Kommunen bei den Sozialausgaben wie der Grundsicherung im Alter zu entlasten", sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Gerade die ...