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Schlagwort europapolitik in den EURIP News (Seite 1)
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Schlagwort europapolitik in den EURIP News (Seite 1)
Artikel aus dem Nachrichtenbereich mit dem Schlagwort -europapolitik-.
europapolitik - 1 bis 30
VKU: Bernd Wilmert zum CEDEC-Präsidenten wiedergewählt
Energie und Umwelt 2012-05-22 12:10:34
Brüssel (ots) - Der Geschäftsführer der Stadtwerke Bochum, Bernd Wilmert wird als Präsident für weitere zwei Jahre an der Spitze des European Federation of Local Energy Companies (CEDEC) stehen. "Ich freue mich sehr, dass Bernd Wilmert für eine zweite Amtszeit als Präsident des Europäischen Verbandes der lokalen Energieunternehmen gewählt wurde", so Hans-Joachim Reck, ...
NABU zieht Bilanz zum 20-jährigen Bestehen des europäischen Schutzgebietsnetzes
Energie und Umwelt 2012-05-22 12:03:52
Tschimpke: Natura 2000 darf nicht zum Papiertiger verkommen
Berlin – Mit einem hochrangig besetzten "Natura-2000-Gipfel" hat der NABU am heutigen Montag das 20-jährige Bestehen des europäischen Schutzgebietsprogramms gefeiert. Das Programm, das mit Verabschiedung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH) der EU am 21. Mai 1992 in Kraft trat, stellt heute fast ein Fünftel der EU-Landfläche ...
Designierte Europastaatssekretärin und ihr Bild der ungarischen Regierung
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:05:29
GRÜNE fordern klare Worte von Hahn
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will von Ministerpräsident Bouffier (CDU) und dessen Stellvertreter Hahn (FDP) wissen, auf wessen Seite sie bei der Einschätzung der politischen Situation in Ungarn stehen: Auf der der Europäischen Kommission oder der der designierten hessischen Europastaatssekretärin Zsuzsa Breier.
Breier hatte gestern bei ...
Europa braucht mehr Hollande und weniger Merkel
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:05:27
Zum Antrittsbesuch des neuen französischen Staatspräsidenten François Hollande bei Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth:
Es ist ein hoffnungsvolles Signal für Europa, dass das Duo Infernale Merkozy nun endgültig Geschichte ist. François Hollande bringt nicht nur einen neuen Stil, sondern auch neue politische Akzente in ...
Neue OZ: Kommentar zu SPD / Merkel
Politik und Gesellschaft 2012-05-16 12:09:02
Osnabrück (ots) - Als Feindbild ungeeignet
Nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen ist im Bund der Wahlkampf ein Stück näher gerückt. Knapp anderthalb Jahre sind es bis zur Abstimmung über die nächste Regierung in Berlin. Und so lässt sich nachvollziehen, dass die drei möglichen SPD-Kanzlerkandidaten den Druck auf Angela Merkel erhöhen und versuchen, sie in der Europapolitik in Zugzwang zu ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-14 12:06:30
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 14. Mai 2012 - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist optimistisch, dass Rot-Grün nach dem Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen nun auch auf Bundesebene zulegt. "Wir gehen davon aus, dass wir als rot-grünes Projekt eine klare Alternative darstellen." Weiter sagte sie im PHOENIX-Interview: "Wir sollten uns jetzt nicht in Personaldebatten verzetteln, sondern unsere Themen ...
Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / Röttgen
Politik und Gesellschaft 2012-05-10 12:09:35
Osnabrück (ots) - Suche nach dem Notausstieg
Volltreffer! CDU-Wahlkämpfer Norbert Röttgen hat es geschafft, auch die Wohlmeinendsten gegen sich aufzubringen. Wohl in einer Art Panik-Attacke erklärt er die Wahl in Nordrhein-Westfalen zum Test für die Europapolitik und den Sparkurs der Kanzlerin, damit toppt der unglückliche Spitzenkandidat bisherige Missgriffe noch. Unter dem wachsenden ...
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Parteitag der Piratenpartei
Politik und Gesellschaft 2012-04-30 12:10:27
Bielefeld (ots) - Die Piratenpartei wird langsam erwachsen. Vieles steckt noch in den Kinderschuhen, ist wenig professionell, bei anderem hat sie dazugelernt. Aber wie das bei Heranwachsenden so ist: Chaotisch bleiben sie und unberechenbar. Die Schritte in Richtung Professionalität sind klein. Das kann aber auch positive Effekte haben. Der wegen judenfeindlicher Aussagen umstrittene Dietmar ...
LINDNER-Gastbeitrag für das „Handelsblatt“
Politik und Gesellschaft 2012-04-04 12:04:20
Berlin. Der FDP-Spitzenkandidat in NRW und designierte NRW-Landesvorsitzende CHRISTIAN LINDNER schrieb für das "Handelsblatt" (Mittwoch-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag:
Raus aus den Schulden!
Chinesische Kommentatoren haben vor einiger Zeit die Verbindung von Kapitalismus und Demokratie in Zweifel gezogen: Im Westen würde die Politik immer neue Wohlfahrtsversprechen geben, um vor Wahlen ...
Neue Westfälische (Bielefeld): Annette Schavan: NRW-Wahlergebnis kein Grund für Neuwahlen
Politik und Gesellschaft 2012-03-27 12:08:54
Bielefeld (ots) - CDU-Vizechefin Annette Schavan sieht in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe) keinen Grund für Neuwahlen im Bund, selbst wenn Rot-Grün in NRW bei den Landtagswahlen am 13. Mai eine eigene Mehrheit erringen würde: "Eine Landtagswahl bleibt eine Landtagswahl, auch wenn sie im größten Bundesland stattfindet. Im Bund hat ...
Politik und Gesellschaft 2012-02-25 12:04:15
Zur anstehenden, von europapolitischen Themen gepraegten, Woche erklaert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Axel Schaefer:
Dass Europapolitik und nationale Politik zwei Seiten einer Medaille sind, ist seit Jahren eine Binsenweisheit. Selten wurde dies jedoch so deutlich wie in der kommenden Woche.
- Am Montag kommt der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen und entscheidet ueber das ...
DER STANDARD-KOMMENTAR ""Europa braucht Griechenland von Thomas Mayer
Politik und Gesellschaft 2012-02-10 12:07:19
Das Sparpaket von Athen ist ein Anfang, aber ohne großzügige EU-Hilfe gehtx{2588}s nicht - Ausgabe vom 10.2.2012
Wien (ots) - Spar- und Sanierungspaket, vor allem Vereinbarungen zu einem Schuldennachlass durch private Gläubiger, welche Premierminister Lukas Papademos in Athen präsentiert hat, sind beachtlich. Das Taktieren der Parteichefs um Kürzungen von staatlichen Zusatzpensionen bis zur ...
Energie und Umwelt 2012-02-08 12:13:55
Berlin (ots) - Eine ökologische Umschichtung von nur 14 Prozent der derzeitigen Brüsseler Subventionen würde etwa eine halbe Million Arbeitsplätze schaffen, belegt eine vom NABU-Dachverband BirdLife International und anderen europäischen Umweltverbänden in Auftrag gegebene Studie, die am Mittwoch in Brüssel vorgestellt wird. "Unsere Studie beweist: Wenn die EU auch nur einen geringen Teil ...
Minister Voigtsberger: Rohstoffversorgung für Unternehmen muss gesichert sein
Politik und Gesellschaft 2012-01-24 12:04:35
Düsseldorf. Die Landesregierung will sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass auch angesichts angespannter Märkte die Versorgung der Unternehmen mit Rohstoffen sichergestellt wird. Das sagte Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsbergeram Montag (23. Januar) bei einem gemeinsamen Workshop des Wirtschaftsministeriums mit der Landesvereinigung der Unternehmensverbände NRW. "Das Thema ...
Politik und Gesellschaft 2011-12-23 12:09:23
Hamburg (ots) -
Der Merkel-Moment
Warum die deutsche Bundeskanzlerin blieb, wie sie immer war - und gerade dadurch in einer Zeit des Misstrauens Vertrauen schaffte.
Von Gabor Steingart
Ginge es hier um Angela Merkel, die CDU-Vorsitzende und Innenpolitikerin, müsste den Laudator bereits an dieser Stelle die Schreiblähmung befallen. Was gäbe es da zu laudatieren?
Zu Hause hat Angela Merkel ...
FZ: Galgenfrist für die Liberalen Kommentar der Fuldaer Zeitung zum FDP-Mitgliederentscheid
Politik und Gesellschaft 2011-12-17 12:08:00
Fulda (ots) - Man weiß nicht, wer mehr gezittert hat: Angela Merkel oder Philipp Rösler. Für die Bundeskanzlerin wie den Parteichef wäre ein Mitgliederentscheid gegen den Euro-Rettungsschirm gleichermaßen fatal gewesen. Rösler hätte seinen Hut umgehend nehmen können und die bislang von der Koalition getragene Europapolitik Merkels wäre nicht mehr zu halten gewesen. Was die dann ...
Europas Demokratie staerken: Buergerinnen und Buerger beteiligen
Politik und Gesellschaft 2011-12-17 12:04:30
Zur Verabschiedung des Gesetzes ueber die Durchfuehrung der Europaeischen Buergerinitiative erklaeren der Sprecher fuer Petitionen Klaus Hagemann und der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth:
Mit der Verabschiedung des Gesetzes ist endlich der Weg frei fuer Buergerinitiativen auf europaeischer Ebene. Damit bekommen Buergerinnen und Buerger ab dem kommenden Jahr ...
Das Erste: Bericht vom Parteitag der SPD am Dienstag, 6. Dezember 2011, um 22.45 Uhr im Ersten
Politik und Gesellschaft 2011-12-03 12:07:01
München (ots) - Moderation: Ulrich Deppendorf
Neben der Europapolitik steht die Finanzpolitik im Mittelpunkt des Parteitags der Sozialdemokraten in Berlin. So will die Parteispitze bei der Einkommenssteuer den Spitzensteuersatz von derzeit 42 Prozent auf 49 Prozent erhöhen, die Parteilinken wollen sogar noch eine "Reichensteuer" obendrauf. Weitere Anträge fordern einen gesetzlichen ...
Gröhe und Le Maire betonen Bedeutung deutsch-französischer Zusammenarbeit
Politik und Gesellschaft 2011-12-01 12:04:23
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe und der französische Landwirtschaftsminister Bruno Le Maire, Beauftragter der "Union pour un mouvement populaire" (UMP) für die Konzipierung des Wahlprogramms zur Präsidentschaftswahl 2012, haben sich im Konrad-Adenauer-Haus zu einem Meinungsaustausch getroffen. Dabei waren sich beide einig, dass die vertrauensvolle und freundschaftliche Zusammenarbeit von ...
Neue OZ: Kommentar zu CDU / Parteitag
Politik und Gesellschaft 2011-11-15 12:07:31
Osnabrück (ots) - Starke Parteichefin
Der Beifall für Angela Merkel fiel im Vergleich zu früheren Parteitagen zurückhaltend aus. Und dennoch ist das Treffen in Leipzig bisher für die CDU-Vorsitzende bestens verlaufen: Merkel hat mit ihrer ernsten Rede erneut Stärke bewiesen und ihren Führungsanspruch bekräftigt. Sie hält die Flügel zusammen, nimmt die eigenen Leute gut mit und bringt ...
Europa-Terminvorschau vom 14. November bis zum 20. November 2011
Politik und Gesellschaft 2011-11-12 12:09:04
Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 14. November ...
Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Europawahl / Verfassungsgericht
Politik und Gesellschaft 2011-11-10 12:12:26
Osnabrück (ots) - Sorgen sind berechtigt
Hätte es bei der Europawahl 2009 keine Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland gegeben, wären neben den etablierten Parteien sieben weitere in das Europäische Parlament eingezogen: Tierschutzpartei, Ökologisch-Demokratische Partei, Familien-Partei, Rentner-Partei, Freie Wähler und Piratenpartei, aber auch die Republikaner. Das sollten diejenigen im ...
Kölner Stadt-Anzeiger: Spekulationen über Neugründung einer euroskeptischen Partei
Politik und Gesellschaft 2011-10-22 12:10:27
Köln (ots) - Köln. Der Widerstand in den Regierungsparteien Union und FDP gegen die Europapolitik der Bundesregierung facht Bemühungen zur Gründung einer neuen Partei an. Er sei in der jüngsten Zeit zwei Mal für ein solches Projekt angesprochen worden, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe). Der Politiker, der im Parlament gegen ...
LINDNER-Interview für den „Spiegel“ (10.10.2011)
Politik und Gesellschaft 2011-10-10 12:03:47
Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER gab dem "Spiegel" (aktuelle Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte DIRK KURBJUWEIT und MERLIND THEILE:
Frage: Herr Lindner, die Piratenpartei tritt für Bürgerrechte ein und spricht freiheitsliebende, moderne Menschen an. Das gilt als Revier der FDP. Haben Sie Angst, dass die Piraten Ihre Partei überflüssig machen könnten?
LINDNER: ...
Rheinische Post: Politikwissenschaftler sieht CSU 2013 in der Opposition
Politik und Gesellschaft 2011-10-07 12:08:56
Düsseldorf (ots) - Der renommierte Passauer Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter hält es für denkbar, dass es nach der Bayern-Wahl in zwei Jahren eine Regierungsmehrheit aus SPD, Grünen und Freien Wählern geben könnte. "Ich wäre nicht überrascht, wenn es am Wahlabend mit zwei bis drei Mandaten für dieses Dreier-Bündnis gegen die CSU reichen würde", sagte Oberreuter der in ...
Wirtschaft 2011-10-07 12:05:39
Berlin (ots) - Lauk: "Der Wirtschaftsrat hat klare Vorstellungen für die wirtschaftspolitische Agenda der kommenden Monate. An erster Stelle muss die wirksame Bekämpfung der EU-Schuldenkrise stehen.
93 Prozent der Mitglieder verlangen Schuldenbremsen in den nationalen Verfassungen aller Eurostaaten. Damit wird erneut dokumentiert, dass der Kern der derzeitigen Krise in Staatsversagen und ...
"Panorama": Silvana Koch-Mehring verweigert Ausschussarbeit im Europaparlament
Politik und Gesellschaft 2011-09-29 12:08:40
Hamburg (ots) - Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Panorama" (NDR) hat die EU-Abgeordnete Silvana Koch-Mehrin (FDP) in diesem und auch im vergangenen Jahr alle Sitzungen des Petitionsausschusses des Europäischen Parlamentes geschwänzt. Zuletzt nahm sie
im November 2009 an einer Sitzung des regelmäßig tagenden Ausschusses teil. Es ist der einzige Ausschuss, in dem Koch-Mehrin ...
Spitzengespräch von CDU und Deutscher Bischofskonferenz
Politik und Gesellschaft 2011-09-17 12:04:24
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:
Das Präsidium der CDU Deutschlands kam unter Leitung der Vorsitzenden, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, im Konrad-Adenauer-Haus mit Vertretern der Deutschen Bischofskonferenz unter Leitung ihres Vorsitzenden, Erzbischof Dr. Robert Zollitsch, zusammen. Im Mittelpunkt des von guter und vertrauensvoller Atmosphäre geprägten Gesprächs standen ...
Politik und Gesellschaft 2011-09-15 12:08:41
Leipzig (ots) - Martin Schulz, sozialistischer Fraktionschef im Europaparlament und führender deutscher Sozialdemokrat, hat den neuen Euro/Europa-Kurs der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin gelobt. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Schulz, der im Januar neuer Präsident des Europaparlamentes werden soll: "Merkel legt sich inzwischen gut für Europa ...
Politik und Gesellschaft 2011-09-09 12:05:11
- Es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Kollege Schäuble, Sie sind ein ebenso konservativer wie leidenschaftlicher und überzeugter Europäer.
Und weil ich Ihnen Ihre europäische Überzeugung abnehme, weil ich vieles, von dem, was Sie hier vorgetragen haben, richtig finde, frage ich mich:
Und warum haben Sie zugelassen, dass die gesamte europäische und internationale Politik ...
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