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Schlagwort fdp-bundestagsfraktion in den EURIP News (Seite 1)
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Schlagwort fdp-bundestagsfraktion in den EURIP News (Seite 1)
Artikel aus dem Nachrichtenbereich mit dem Schlagwort -fdp-bundestagsfraktion-.
fdp-bundestagsfraktion - 1 bis 30
Pfeiffer: Wichtige Verbesserungen bei der Kompensation der CO2-Kosten in Brüssel erreicht
Politik und Gesellschaft 2012-05-23 12:11:01
Berlin (ots) - Die EU-Kommission hat am Dienstag die Leitlinien für die Kompensation der Strommehrkosten veröffentlicht, die sich aus dem Emissionshandel ab 2013 ergeben. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Die Beharrlichkeit der Regierungskoalition hat sich in Brüssel ausgezahlt. Die Bundesregierung hat wichtige Verbesserungen ...
VAN ESSEN: LUKSIC neuer verkehrspolitischer Sprecher (22.05.2012)
Auto und Verkehr 2012-05-23 12:03:33
BERLIN. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg VAN ESSEN teilt mit:
Oliver Luksic wurde heute vom Arbeitskreis V (Infrastruktur und Umwelt) zum neuen verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion gewählt. Der Bundestagsabgeordnete aus dem Saarland tritt damit die Nachfolge des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Patrick Döring an, der das ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:12:13
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die Grünen wollen angesichts der am Mittwoch im Kabinett geplanten Verabschiedung einer Reform des Tierschutzgesetzes einen umfassenden Gegenentwurf in die parlamentarischen Beratungen einbringen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstausgabe) berichtet, fordert die Partei unter anderem ein Verbot des Einsatzes von Wildtieren in Zirkussen. Laut dem Gesetzentwurf, ...
Bareiß: Offshore-Windenergie ist eine tragende Säule der Energiewende
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:12:06
Berlin (ots) - Aufgrund der aktuellen Diskussionen über drängende Finanzierungs- und Haftungsfragen bei der Netzanbindung von Offshore-Windparks hat der Koordinationskreis Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einem Meinungsaustausch geladen. An diesem haben Vertreter der zuständigen Ministerien, der Bundesnetzagentur sowie Vertreter der Übertragungsnetzbetreiber teilgenommen. Dazu ...
Europaweiter Appell für scharfe Haltung gegen iranisches Regime vor Gesprächen in Bagdad
Energie und Umwelt 2012-05-22 12:10:48
Politiker, Prominente und STOP THE BOMB fordern konsequentes Vorgehen gegen iranisches Nuklearprogramm
Wien (ots) - Das europaweit aktive, Ende 2007 in Wien gegründete Bündnis STOP THE BOMB wendet sich hinsichtlich der Verhandlungen mit dem iranischen Regime in einem gemeinsamen Statement mit europäischen Politikern und Prominenten gegen die Gefahr eines faulen Kompromisses. In dem ...
STINNER: Serbien: Wahl ist keine Abwendung von Europa (21.05.2012)
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:08
BERLIN. Zur Wahl des neuen serbischen Präsidenten Tomislav Nikolic erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Rainer STINNER:
Zum ersten Mal seit langen Jahren hat Serbien in einer Wahl nicht über eine europäische Richtungsentscheidung abgestimmt. Im Mittelpunkt des Wahlkampfes standen innenpolitische Themen. Beide Kandidaten haben erklärt, Serbien in die EU zu ...
KURTH / GÜNTHER: Sportentscheidungen nicht zum Spielball der Politik machen (21.05.2012)
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:07
BERLIN. Zur bevorstehenden Fußball-EM in Polen und der Ukraine sowie zur Ablehnung von Boykottandrohungen durch die inhaftierte Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko erklären der Berichterstatter für die Ukraine der FDP-Bundestagsfraktion Patrick KURTH sowie der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Joachim GÜNTHER:
Politiker und Fans sollten auch nach Ansicht von Julia ...
SPD stellt Dialogpapier zur Reform des Urheberrechts in der digitalen Welt vor
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:00
Aus Anlass des heutigen Internationalen Tags der kulturellen Vielfalt der UNESCO stellt die SPD-Bundestagsfraktion "Zwoelf Thesen fuer ein faires und zeitgemaesses Urheberrecht" vor. Dazu erklaeren der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka, der Sprecher der AG Kultur und Medien Siegmund Ehrmann, die stellvertretende Sprecherin der AG Kultur und Medien und Mitglied ...
Nationalist gewinnt Praesidentschaftswahlen in Serbien
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:00
Zur Praesidentschaftswahl in Serbien erklaert die stellvertretende aussenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf:
Die Praesidentschaftswahlen in Serbien haben einen Ueberraschungssieger: Tomislav Nikolic. Mit diesem Ergebnis wird der Weg Serbiens in die EU nicht leichter.
Der Nationalist Nikolic hat zwar in juengster Zeit seine Liebe zum EU-Beitritt bekundet - wie ernst er ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:04:57
BERLIN. Zur morgigen Unterzeichnung des Treuhandvertrages zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Soldatenhilfswerk zur Gründung einer Stiftung zur Unterstützung besonderer Härtefälle in der Bundeswehr und der ehemaligen NVA, erklärt der Verteidigungsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt MÜLLER-SÖNKSEN:
Die FDP-Bundestagsfraktion engagiert sich seit mehr als zehn Jahren für ...
Lizenz-Hopping verhindern: Eine Medienanstalt der Länder einrichten
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:04:54
Zu dem Streit des geplanten Lizenzwechsels von Sat.1 und der morgigen Sitzung der ZAK (Kommission für Zulassung und Aufsicht) erklären Cem Özdemir, Bundesvorsitzender, und Tabea Rößner, Medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Der Streit um den Lizenzwechsel von Sat.1 unter den Landesmedienanstalten zeigt, dass in der privaten Rundfunkaufsicht die ...
Zulassungssoftware 4.0: Schavans beredtes Schweigen
Bildung und Kultur 2012-05-22 12:04:44
Zum Start des Pilotbetriebs der elektronischen Hochschulzulassung und dem Schweigen der Bundesbildungsministerin erklaert der Hauptberichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Schmalkalden, Eberswalde und Nordhausen - wenigstens diese drei Fachhochschulen beteiligen sich an der elektronischen Hochschulzulassung. Insgesamt sind bislang lediglich 18 der ueber ...
SOLMS: Eurobonds bleiben für die FDP tabu – Unterstützung für den Kurs der Kanzlerin (21.05.2012)
Wirtschaft 2012-05-22 12:04:04
BERLIN. Angesichts der beim anstehenden EU-Gipfel wohl erneut aufflammenden Diskussion um die Einführung von Eurobonds erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises für Wirtschafts- und Finanzpolitik der FDP-Bundestagsfraktion Hermann Otto SOLMS:
Die grundsätzlichen wirtschafts- und finanzpolitischen Bedenken gegen die Einführung von Eurobonds – egal in welcher Form oder unter welchem Namen ...
Tag der Artenvielfalt: Ökologische Aspekte beim Anbau von Energiepflanzen stärker berücksichtigen
Energie und Umwelt 2012-05-22 12:03:48
Anlässlich des Internationalen Tags der biologischen Vielfalt am 22. Mai hat die agrarpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Brandenburger Landtag SABINE NIELS auf die Probleme der zunehmenden "Vermaisung" für die Biodiversität hingewiesen.
"Der verstärkte Maisanbau schädigt die Bodenstruktur, führt zu Humusschwund und verstärkt die Verdichtung und Erosion des Bodens. Zudem ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-20 12:07:54
Leipzig (ots) - Das Problem der vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig attestierten Überhangmandate im Bundestag wird, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), in besonderer Weise durch das Aufkommen der Piraten zum neuerlichen Verfassungsproblem.
Die von der schwarz-gelben Koalition durchgesetzte Neuregelung brächte, nach einer Berechnung des ...
LVZ: SPD-Verteidigungsexperte rät nach Aufgabenminderung und Skandalhäufung zur Auflösung der ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-19 12:11:28
Leipzig (ots) - Für eine Auflösung der von SPD-Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping für die Bewirtschaftung der Bundeswehr im Jahr 2000 gegründeten Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb (g.e.b.b.) hat sich der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, ausgesprochen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-19 12:08:44
Bonn (ots) - Sendeablauf für Montag, 21. Mai 2012
05:05
Tage, die die Welt bewegten Die Entdeckung der Kernspaltung / Tschernobyl Film von Paul Murton, Jane Quigley, BBC/2003 In den 40er und 50er Jahren galt die Atomkraft als die Energie der Zukunft. Sie wurde als sauber, billig und effizient gepriesen. Niemand zog überhaupt die Möglichkeit eines nuklearen Unfalls mit ähnlich verheerenden ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-19 12:08:40
Bonn (ots) - Michael Hirz diskutiert mit
- Hubertus Heil, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion - Michael Fuchs, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wiederholung um 24.00 Uhr.
Ich übernehme Patenschaft für Julia Timoschenko
Politik und Gesellschaft 2012-05-19 12:04:48
Grobe Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht ignoriert werden
Zur Übernahme ihrer Patenschaft für Julia Timoschenko, der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin und derzeitigen Oppositionsführerin, im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages "Parlamentarier schützen Parlamentarier", erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der ...
Entscheidungen der EU-Kommission von enormer Bedeutung für den Industriestandort Deutschland
Politik und Gesellschaft 2012-05-19 12:04:16
EU-Kommission sollte sich ihrer Verantwortung für den Industriestandort Europa bewusst sein
In Brüssel hat der Koordinationskreis Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Gesprächen mit Vertretern der europäischen Politik und der EU-Kommission für deutsche Positionen zur Energiepolitik geworben. Im Fokus der Gespräche stand der Spitzenausgleich, die Strompreiskompensation, die Förderung ...
Bildung und Kultur 2012-05-19 12:04:09
Unter dem Motto "Zur Sprache.k?m" veranstaltet der Fachverband Deutsch als Fremdsprache seine Jahrestagung 2012 vom 31. Mai bis 2. Juni mit rund 400 Teilnehmern aus dem In- und Ausland an der Universität Hildesheim.
Wer an internationale oder auch interkulturelle Kommunikation denkt, der verbindet dies wahrscheinlich in erster Linie mit der englischen Sprache. Aber auch das Deutsche wird nach ...
Steinbach: Ich übernehme Patenschaft für Julia Timoschenko
Politik und Gesellschaft 2012-05-18 12:09:47
Berlin (ots) - Zur Übernahme ihrer Patenschaft für Julia Timoschenko, der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin und derzeitigen Oppositionsführerin, im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages "Parlamentarier schützen Parlamentarier", erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Mit der ...
BRÜDERLE-Interview für das Handelsblatt (18.05.2012)
Politik und Gesellschaft 2012-05-18 12:04:19
BERLIN. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE gab dem "Handelsblatt" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Michael Inacker und Thomas Sigmund:
Handelsblatt: Herr Brüderle, die FDP war bei den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen auch ohne Koalitionsaussage erfolgreich. Wäre das nicht auch ein Modell für die Bundes-FDP bei der ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:08:35
München (ots) - 20.15 Uhr Brennpunkt "Norbert Röttgen - Die Entlassung" Moderation: Ulrich Deppendorf
Bundeskanzlerin Merkel hat heute beim Bundespräsidenten um die Entlassung von Norbert Röttgen als Bundesumweltminister gebeten. Mit Peter Altmaier, bisher Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat sich die Kanzlerin bereits für einen Nachfolger von ...
Europa braucht mehr Hollande und weniger Merkel
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:05:27
Zum Antrittsbesuch des neuen französischen Staatspräsidenten François Hollande bei Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth:
Es ist ein hoffnungsvolles Signal für Europa, dass das Duo Infernale Merkozy nun endgültig Geschichte ist. François Hollande bringt nicht nur einen neuen Stil, sondern auch neue politische Akzente in ...
Kulturforum der Sozialdemokratie hat neuen Vorstand gewählt
Politik und Gesellschaft 2012-05-15 12:04:26
Auf dem Treffen der Regionalen Kulturforen in Chemnitz vom 11. bis 13. Mai 2012 wurde für die nächsten zwei Jahre der neue Vorstand des Kulturforums der Sozialdemokratie gewählt. Ihm gehören erneut wichtige Repräsentanten der Kultur in Deutschland und der sozialdemokratischen Kulturpolitik an:
Vorsitzender: Dr. h.c. Wolfgang Thierse (MdB, Bundestagsvizepräsident) Stellvertretender ...
Deutschland stellt sich in Europa und in der Welt ins Abseits
Politik und Gesellschaft 2012-05-15 12:04:22
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie am 17. Mai 2012 erklärt der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Lesben und Schwulen Johannes Kahrs:
Die schwarz-gelbe Regierung hat sich vergangene Woche gegen die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ausgesprochen. Sie zementiert damit ihre diskriminierende und menschenverachtende Haltung gegen Lesben ...
Kölner Stadt-Anzeiger: Scharfe Kritik aus der CDU an Röttgen
Politik und Gesellschaft 2012-05-14 12:08:55
Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen wegen seines Wahlkampfes in Nordrhein-Westfalen kritisiert. "Unser Ergebnis ist eine Katastrophe", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Mit Blick auf Röttgen und sein Wanken zwischen Berlin und Düsseldorf fügte er hinzu: "Das ist der ...
Kraefte buendeln fuer den Kita-Ausbau
Politik und Gesellschaft 2012-05-14 12:03:40
Anlaesslich des Internationalen Tages der Familie am 15. Mai erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Die zustaendige Bundesfamilienministerin muss alle Kraefte fuer den Kita-Ausbau buendeln und auf das Betreuungsgeld verzichten. Laut Umfragen fordern zwei von drei Deutschen, auf diese milliardenteure Fehlinvestition zu verzichten und stattdessen mehr in ...
Der Tagesspiegel: Solms (FDP) hielte Euro-Austritt Griechenlands für verkraftbar
Politik und Gesellschaft 2012-05-13 12:08:56
Berlin (ots) - Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Bundestagsvizepräsident, Hermann-Otto Solms, hält ähnlich wie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone für verkraftbar. "Die Euro-Zone würde einen Austritt Griechenlands verkraften, weil die Teil-Entschuldung Griechenlands im Gang ist und weil eine Insolvenz des ...
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