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Geschichte
Frauen in der Roten Armee Fraktion
fraktion - 1 bis 30
Rheinische Post: Eckhard Uhlenberg soll Landtagsvize werden
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:12:19
Düsseldorf (ots) - Die CDU-Landtagsfraktion wird heute den bisherigen Präsidenten des Landtags, Eckhard
Uhlenberg, als neuen Vizepräsidenten des Landtags vorschlagen. Überlegungen, Fraktionschef Karl-Josef Laumann auf diesen Posten wegzuloben, um seinem innerparteilichen Kontrahenten Armin Laschet den Weg zu ebnen, werden damit gegenstandslos. Laschet und Laumann gelten als die einzigen ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:07:51
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 22. Mai 2012 - Wolfgang Bosbach (CDU) hat sich im PHOENIX-Interview zur Ernennung Peter Altmaiers zum Umweltminister geäußert: "Ich glaube, dass er die nötige Erfahrung und Durchsetzungskraft hat, um die Energiewende durchzusetzen." Bosbach bleibt dennoch bei seiner Kritik an der Entlassung Norbert Röttgens: "Ich hätte mich gefreut, wenn Norbert Röttgen noch eine ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:17
Als "weiteren Beleg für eine verbrauchte und abgewirtschaftete Landesregierung" wertet der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, dass die Bürgerinnen und Bürger in Hessen mit der CDU/FDP-Regierung am wenigsten zufrieden von allen Regierungen in Deutschland sind. "Das muss man erst einmal schaffen, noch unbeliebter als die Bundesregierung zu sein. Das ...
Erdbeben in der Partnerregion Emilia Romagna GRÜNE sind tief betroffen
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:16
Mit großer Betroffenheit reagiert die GRÜNE Landtagsfraktion auf das schwere Erdbeben in der hessischen Partnerregion Emilia Romagna bei dem in der Nacht zum Sonntag sieben Menschen ums Leben gekommen sind. "Die Nachricht von dem Erdbeben hat uns sehr erschrocken. Erst im vergangenen Jahr haben die Mitglieder des Europaausschusses die Region im Rahmen unserer Partnerschaft besucht. Unser ...
Wege zur Zusammenführung der Partei finden
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:15
Zur aktuellen Situation in der LINKEN erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:
"Im Ergebnis des Gesprächs von Klaus Ernst, Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch am 20.05.2012 hat eine Zusammenführung der unterschiedlichen Teile der Partei nicht stattgefunden.
Da Oskar Lafontaine Dietmar Bartsch als Bundesgeschäftsführer nicht akzeptiert, entfiel für Dietmar Bartsch die ...
NATO auf unbestimmte Zeit in Afghanistan verstrickt
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:13
"Wenn die NATO 'Abzug' sagt, meint sie nicht 'Frieden'", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Beratungen über den Afghanistan-Abzug auf dem NATO-Gipfel in Chicago. "Die NATO versucht, einer Umstrukturierung der Gefechtsordnung das Etikett 'Truppenabzug' aufzukleben. Zwar soll die Hauptlast der Kämpfe künftig von - grotesk aufgeblähten und ...
Sarrazin schafft sich ab - endgültig
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:09
"Die Thesen seines neuen Buches sind so krude, dass nur eine Schlussfolgerung bleibt: Sarrazin schafft sich ab - endgültig", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch. "Das ist nichts als ein plumper Versuch, mit gezielten Provokationen den Verkauf des Buches anzukurbeln und seinen persönlichen Reibach zu machen." Bartsch weiter:
"Man sollte diese ...
Rechentricks bei der Lehrerversorgung: Wer rechnet richtig? Die Schulen oder das Kultusministerium?
Bildung und Kultur 2012-05-22 12:04:45
"Jetzt streitet sich das Kultusministerium schon mit den Schulen, wer die Grundrechenarten besser beherrscht", kommentiert der bildungspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, den entbrannten Streit um die Lehrerzuweisung. Nach einem Bericht der FAZ von heute gehen einige Schulen davon aus, dass sich die Lehrerversorgung zum kommenden Schuljahr verschlechtert statt ...
Zulassungssoftware 4.0: Schavans beredtes Schweigen
Bildung und Kultur 2012-05-22 12:04:44
Zum Start des Pilotbetriebs der elektronischen Hochschulzulassung und dem Schweigen der Bundesbildungsministerin erklaert der Hauptberichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Schmalkalden, Eberswalde und Nordhausen - wenigstens diese drei Fachhochschulen beteiligen sich an der elektronischen Hochschulzulassung. Insgesamt sind bislang lediglich 18 der ueber ...
Bahr sollte selbst Patienten entlasten
Gesundheit 2012-05-22 12:04:39
"Bahr sollte die Praxisgebühr und die Zuzahlungen abschaffen, wenn er es mit der Entlastung der Patientinnen und Patienten ernst meint. Er macht mit seiner FDP aber nur Show und schiebt den Kassen den schwarzen Peter zu", kommentiert Harald Weinberg, Obmann der LINKEN im Gesundheitsausschuss, die Meldungen, Gesundheitsminister Bahr wolle die Krankenkassen verpflichten, Prämien auszuschütten. ...
Tag der Artenvielfalt: Ökologische Aspekte beim Anbau von Energiepflanzen stärker berücksichtigen
Energie und Umwelt 2012-05-22 12:03:48
Anlässlich des Internationalen Tags der biologischen Vielfalt am 22. Mai hat die agrarpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Brandenburger Landtag SABINE NIELS auf die Probleme der zunehmenden "Vermaisung" für die Biodiversität hingewiesen.
"Der verstärkte Maisanbau schädigt die Bodenstruktur, führt zu Humusschwund und verstärkt die Verdichtung und Erosion des Bodens. Zudem ...
Zynisches Spiel mit der Angst der Opelaner muss aufhören
Auto und Verkehr 2012-05-22 12:03:24
"Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke betreibt ein zynisches Spiel mit der Angst der Beschäftigten und ihrer Familien", erklärt Ulla Lötzer, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Belegschaftsversammlung bei Opel in Bochum. "Durch Hinhalten, Täuschen und Erpressen soll die Belegschaft weichgekocht werden, damit sie Lohnverzicht, Leiharbeit und ...
Immer noch kein staufreies Hessen - GRÜNE: Verkehrswende steht auf der Tagesordnung
Auto und Verkehr 2012-05-22 12:03:24
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Verkehrsminister Posch (FDP) vor, viel Geld für ein "bisschen weniger Stau auf den Autobahnen" auszugeben. "Es wäre besser, die Landesregierung würde dieses Geld in Busse und Bahnen investieren, dann kämen die Menschen tatsächlich ohne Stau zu ihrem Fahrziel. Obwohl die Landesregierung seit zehn Jahren beteuert, die Staus auf den ...
Schwäbische Zeitung: Die Häutung der Piraten - Kommentar
Politik und Gesellschaft 2012-05-21 12:09:49
Leutkirch (ots) - Mit dem Schwenk in Sachen Urheberrecht schließt der neue Realo an der Spitze der Piraten die offene Flanke der Partei. Bernd Schlömer entfernt sich damit zwar von den Wurzeln der Bewegung und wird die Ichwillallesundzwarumsonst-Fraktion verärgern. Doch das Robin-Hood-Märchen vom edlen Runterlader, der es den bösen Plattenbonzen heimzahlt und seine Beute den Entrechteten ...
Schon wieder Irmer und die „Junge Freiheit“ - GRÜNE begrüßen Christean Wagners Distanzierung
Politik und Gesellschaft 2012-05-19 12:04:50
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass CDU-Fraktionschef Christean Wagner seinen Vize Irmer zumindest ein Stück weit in die Schranken verwiesen hat. Irmer, der stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, hatte im Abstand von wenigen Tagen in der rechtskonservativen Junge Freiheit unter anderem erklärt, die deutsche ...
Ich übernehme Patenschaft für Julia Timoschenko
Politik und Gesellschaft 2012-05-19 12:04:48
Grobe Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht ignoriert werden
Zur Übernahme ihrer Patenschaft für Julia Timoschenko, der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin und derzeitigen Oppositionsführerin, im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages "Parlamentarier schützen Parlamentarier", erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der ...
Entscheidungen der EU-Kommission von enormer Bedeutung für den Industriestandort Deutschland
Politik und Gesellschaft 2012-05-19 12:04:16
EU-Kommission sollte sich ihrer Verantwortung für den Industriestandort Europa bewusst sein
In Brüssel hat der Koordinationskreis Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Gesprächen mit Vertretern der europäischen Politik und der EU-Kommission für deutsche Positionen zur Energiepolitik geworben. Im Fokus der Gespräche stand der Spitzenausgleich, die Strompreiskompensation, die Förderung ...
Fluglärmkommission fordert reguläres Verfahren zu Nachtflugverbot - GRÜNE: Posch allein zu Haus
Auto und Verkehr 2012-05-19 12:03:22
Nach der Forderung der Fluglärmkommission an Noch-Minister Posch (FDP), ein reguläres Verfahren zur Durchsetzung des Nachtflugverbots umzusetzen, fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihn auf, sein geplantes Schnellschussverfahren aufzugeben. Die Fluglärmkommission hatte in ihrer Sitzung am Mittwoch an Posch (FDP) appelliert, das schriftliche Urteil des ...
Opel - GRÜNE: Entwicklungszentrum in Rüsselsheim stärken
Auto und Verkehr 2012-05-19 12:03:21
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich für die Stärkung des Opel-Werks in Rüsselsheim als Stammsitz und Entwicklungsschmiede aus. Gleichzeitig fordert sie General Motors auf, Opel endlich auch bisher verschlossene Märkte zu öffnen und es der Marke zu ermöglichen, ihre modernen Produkte auch in aufstrebenden Märkten wie Brasilien und China zu verkaufen. GM verhindert ...
Weser-Kurier: Zum Wechsel im Bundesumweltministerium schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen)
Politik und Gesellschaft 2012-05-18 12:09:55
Bremen (ots) - So schnell kann es gehen. Eben noch "Muttis Klügster", jetzt entlassen. Doch die Eiseskälte, mit der Angela Merkel ihren einstigen Zögling abserviert hat, zeigt, dass das Verhältnis zwischen Kanzlerin und Norbert Röttgen schon seit längerer Zeit in Richtung Nullpunkt ging. Klar hat Röttgen die NRW-Wahl an die Wand gefahren. Das ist aber allein noch kein Grund, einen Minister ...
Energie und Umwelt 2012-05-18 12:03:59
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert in einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung Auskunft darüber, wie es um den Feldhasen und andere bedrohte Tierarten angesichts der vielen folienbedeckten Spargelfelder in Südhessen steht. "Die nationale Strategie zur biologischen Vielfalt in Hessen umzusetzen, ist eine wichtige Hausaufgabe für die Landesregierung. Mit dieser Anfrage ...
Diskriminierung von Schwulen und Lesben in Russland und weltweit stoppen
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:05:32
"Noch immer steht in 68 Staaten Homosexualität unter Strafe und in sieben Ländern droht sogar die Todesstrafe. Trotz einiger Erfolge in den westlichen Ländern müssen wir aber auch erkennen, dass in ganz vielen Ländern keine Fortschritte zu verzeichnen sind. Während es in vielen südamerikanische Staaten enorme Fortschritte gibt, erleben wir in afrikanischen Staaten, wie beispielsweise ...
Designierte Europastaatssekretärin und ihr Bild der ungarischen Regierung
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:05:29
GRÜNE fordern klare Worte von Hahn
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will von Ministerpräsident Bouffier (CDU) und dessen Stellvertreter Hahn (FDP) wissen, auf wessen Seite sie bei der Einschätzung der politischen Situation in Ungarn stehen: Auf der der Europäischen Kommission oder der der designierten hessischen Europastaatssekretärin Zsuzsa Breier.
Breier hatte gestern bei ...
Die Partei ist in einer sehr schwierigen Situation
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:05:23
Zur aktuellen Debatte in der LINKEN erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:
"Es gibt nach wie vor unterschiedliche Teile in der Partei, die sich bis heute nicht vereinigt, nicht zusammengefunden haben. Die politischen Ansätze, die politische Kultur, der Umgang mit der SPD - all das unterscheidet sie schon im Ansatz.
Es gibt zwei Möglichkeiten, damit umzugehen. Entweder man ...
Afghanistan Abkommen geschlossen - Probleme ungelöst
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:05:21
"Das Abkommen ist voller wohlfeiler Erklärungen, löst aber kein einziges der drängenden Probleme Afghanistans", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Unterzeichnung des deutsch-afghanischen Partnerschaftsabkommens. Schäfer erklärt weiter:
"Außer kräftigen Finanzspritzen für eine völlig überdimensionierte afghanische Armee hat die ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:05:20
"Zielsicher findet die Bundesregierung immer die falsche Lösung", so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Kabinettsbeschluss, entgegen der Ankündigung des Bundesaußenministers, die UNO-Mission in Syrien finanziell und logistisch zu unterstützen, jetzt 10 Soldaten für die UN-Mission in Syrien zu entsenden. Gehrcke weiter:
"Auch wenn diese Soldaten ...
Schneller, höher, weiter in der Forschungspolitik
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:05:07
"Das Forschungsministerium feiert Publikationsrekorde der Forschung und steigende Exportquoten der Unternehmen, während in der Wissenschaft längst Werte wie Qualität, Nachhaltigkeit und Entschleunigung neu debattiert werden. Die Tonnenideologie feiert fröhliche Urständ", kommentiert Petra Sitte, forschungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den heute vorgestellten Bericht Forschung ...
Verhör abgelehnter Asylbewerber durch chinesische Sicherheitsbeamte
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:05:06
$uuGRÜNE: Rechtsbeschneidungen nicht hinnehmbar Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert die Ablehnung ihres Antrages zum Verhör von abgelehnten chinesischen Asylbewerbern durch die Mehrheitsfraktionen von CDU und FDP. In ihrem Antrag fordern DIE GRÜNEN, dass abgelehnte Asylbewerber zur Identitätsfeststellung nicht durch Bedienstete von Staaten verhört werden dürfen, in ...
Fracking in Nordhessen - GRÜNE: Risiken noch nicht vorhersehbar
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:05:01
"Keine Klarheit" hat nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Präsentation der BNK Deutschland GmbH im Umweltausschuss gebracht. BNK will in Nordhessen unkonventionelle Erdgaslagerstätten erkunden (Fracking). "Wir haben heute von BNK viele Sprechblasen gehört, die nicht zur Klärung unserer Fragen geführt haben. Im Gegenteil, wir sind eher noch skeptischer geworden, ...
Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Seehofer/Koalition von Christine Schröpf
Politik und Gesellschaft 2012-05-16 12:09:04
Regensburg (ots) - Dieses Interview wird lange im Gedächtnis bleiben: Im Internet applaudieren selbst CSU-Ferne Horst Seehofer für seine scharfzüngige Analyse zur Lage der Union und seine Klartext-Ansage an den nordrhein-westfälischen Wahlverlierer Norbert Röttgen. Ganz nebenbei spielte er lässig auf der weiß-blauen Klaviatur. Als er von Heute-Journal-Moderator Claus Kleber als deutsche ...
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