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Schlagwort haushaltsausschuss in den EURIP News (Seite 1)
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Schlagwort haushaltsausschuss in den EURIP News (Seite 1)
Artikel aus dem Nachrichtenbereich mit dem Schlagwort -haushaltsausschuss-.
haushaltsausschuss - 1 bis 30
Zulassungssoftware 4.0: Schavans beredtes Schweigen
Bildung und Kultur 2012-05-22 12:04:44
Zum Start des Pilotbetriebs der elektronischen Hochschulzulassung und dem Schweigen der Bundesbildungsministerin erklaert der Hauptberichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Schmalkalden, Eberswalde und Nordhausen -wenigstens diese drei Fachhochschulen beteiligen sich an der elektronischen Hochschulzulassung. Insgesamt sind bislang lediglich 18 der ueber ...
stern.de: Brandenburger Dienstwagenaffäre weitet sich aus
Politik und Gesellschaft 2012-05-11 12:08:47
Hamburg (ots) - Die Affäre um die Dienstwagen der Minister und Staatssekretäre der Brandenburger Landesregierung hat ein weitaus größeres Ausmaß als bisher bekannt. Das berichtet stern.de, das Online-Angebot des stern. Anders als von Landesfinanzminister Helmuth Markov (Linke) bisher dargestellt, hatten seine Amtskollegen keineswegs immer belegen können, dass sie dienstliche und private ...
Hessischer Landtag berät abschließend Gesetz für Kommunalen Schutzschirm
Recht und Gesetz 2012-05-10 12:04:01
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: "Rund 90 Prozent der Schutzschirm-Kommunen haben bereits auf eigenen Wunsch die Antragsunterlagen erhalten"
"Der Kommunale Schutzschirm in Hessen ist mit seinen Entschuldungs- und Zinsdiensthilfen in Höhe von 3,2 Mrd.Euro ein deutschlandweit einmaliges Programm!" Das hat der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer am Dienstag noch einmal im Hessischen ...
Schön und warm Heizkosten sparen / Fördermittel für Fassadendämmung bewilligt (BILD)
Wirtschaft 2012-05-09 12:05:54
Ober-Ramstadt (ots) -
Wer sein Haus in den Sommermonaten mit einem neuen Anstrich verschönern möchte, sollte gleich mit an die kommenden Winter denken. Explodierende Heizkosten, staatliche Fördermittel und innovative Dämmsysteme machen auch eine Wärmedämmung der ...SPD-Forderung nach staerkerer Parlamentsbeteiligung wird umgesetzt
Politik und Gesellschaft 2012-04-28 12:04:57
Anlaesslich der abschliessenden Beratung des Deutschen Bundestages zur Aenderung des Stabilisierungsmechanismusgesetzes erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Schwanitz:
Der Deutsche Bundestag hat heute seine Beteiligungsrechte bei Entscheidungen ueber Massnahmen des europaeischen Rettungsfonds EFSF umfassend gestaerkt. Die Vorschlaege der ...
Energie und Umwelt 2012-04-05 12:08:39
Berlin/Düsseldorf (ots) - * 1,5 Milliarden Euro stehen für CO2-Gebäudesanierung bereit * Gewerblicher Immobilieninvestmentmarkt vom Einzelhandel dominiert * Hat der Positivtrend bei Wohnimmobilien bestand?
4. April 2012. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Mittel für die CO2-Gebäudesanierungsprogramme für 2012 freigegeben. Bis 2014 werden jährlich 1,5 Milliarden Euro ...
Schavan gibt fragwürdige Informationspraxis auf
Politik und Gesellschaft 2012-03-29 12:04:07
Anlässlich der Ankündigung von Bundesministerin Schavan, ihr einseitiges Informations- und Kommunikationsverhalten zu ändern, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Es geht doch, FrauMinisterin: Nach über 2.000 "Glücksbriefen" nur an Abgeordnete von CDU/CSU und FDP allein im Jahr 2011 rückt Bundesministerin Schavan auf ...
Vorschläge für Begleitgesetze zum ESM-Vertrag sowie zum Fiskalpakt im Ältestenrat vorgestellt
Politik und Gesellschaft 2012-03-23 12:05:28
Zur notwendigen Ergänzung der Zustimmungsgesetze zum Fiskalpakt und zum Vertrag über die Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) hat sich der Ältestenrat auf Vorschlag des Bundestagspräsidenten in seiner heutigen Sitzung mit Entwürfen für entsprechende Begleitgesetze zur Parlamentsbeteiligung befasst. Sie sind nach dem Vorbild anderer gesetzlicher Vorschriften zu ...
C02-Gebäudesanierungsprogramm und Marktanreizprogramm
Energie und Umwelt 2012-03-23 12:04:05
Auch 2012 Garant für mehr Energieeffizienz
Am 21. März hat der Haushaltsausschuss den Bericht über die Tätigkeit des Energie- und Klimafonds (EKF) im Jahr 2011 und über dessen Entwicklung im Jahr 2012 beraten. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Auch 2012 sind im Bundeshaushalt 1,5 Milliarden Euro für das ...
Förderprogramme für Energieeffizientes Bauen und Sanieren in voller Höhe
Energie und Umwelt 2012-03-23 12:04:01
Ramsauer: Grünes Licht für Gebäudesanierung
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Mittel für die CO2-Gebäudesanierungsprogramme für 2012 in voller Höhe freigegeben. Damit stehen dieses Jahr und bis 2014 jährlich 1,5 Milliarden Euro für die KfW-Programme bereit.
Bundesminister Peter Ramsauer:
"Die Gebäudesanierung ist ein wichtiger Baustein der Energiewende. ...
Schwarz-Gelb trickst bei Finanzierung der Energiewende
Energie und Umwelt 2012-03-23 12:03:56
Zur Diskussion im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über die Mindereinnahmen beim Energie- und Klimafonds erklären der zuständige Berichterstatter Uwe Beckmeyer, die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Bärbel Kofler sowie der stellvertretende haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Kahrs:
Schwarz-Gelb ...
Politik und Gesellschaft 2012-03-22 12:10:03
Berlin (ots) - Am 21. März hat der Haushaltsausschuss den Bericht über die Tätigkeit des Energie- und Klimafonds (EKF) im Jahr 2011 und über dessen Entwicklung im Jahr 2012 beraten. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Auch 2012 sind im Bundeshaushalt 1,5 Milliarden Euro für das C02-Gebäudesanierungsprogrammm vorgesehen. Dies ist ...
Griechische Umschuldung erfolgreich
Politik und Gesellschaft 2012-03-10 12:05:32
Private Gläubiger tragen substanziellen Beitrag an Umschuldung
Die privaten Gläubiger Griechenlands, die Anleihen nach griechischem Recht halten, haben sich laut griechischer Regierung zu 85,8 Prozent an dem freiwilligen Anleihetausch beteiligt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Norbert Barthle:
"Es ist ein ganz wichtiger Schritt zur ...
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Christian Wulff:
Politik und Gesellschaft 2012-03-03 12:10:29
Bielefeld (ots) - Dem ARD-»Deutschlandtrend« zufolge sind 84 Prozent der Deutschen dagegen, dass dem ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff bis zu seinem Lebensende 199 000 Euro jährlich gezahlt werden sollen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hingegen kommt zum genau entgegengesetzten Ergebnis: Eine Aberkennung des Ruhegelds sei nicht einmal dann möglich, wenn das ...
Ehrensold sollte der Vergangenheit angehören
Politik und Gesellschaft 2012-03-03 12:05:51
"Die derzeitigen Regelungen für Bundespräsidenten a.D. sind der Bevölkerung in Zeiten von Rente erst ab 67, wachsender Altersarmut und Zukunftssorgen vieler Menschen nicht zu vermitteln", so Dietmar Bartsch, stellvertretender Vorsitzender der FraktionDIE LINKE, anlässlich der anhaltenden Diskussion um den Ehrensold für Ex-Bundespräsident Christian Wulff. Bartsch weiter:
"Aber wegen Wulff ...
HAUSTEIN: Bundesregierung will das Europäische Verbraucherzentrum (EVZ) in Kiel erhalten
Politik und Gesellschaft 2012-03-03 12:05:38
BERLIN. Zu der öffentlichen Erklärung der Verbraucherzentrale Schleswig-Holsteins über die Ursachen für die Schließung des Europäischen Verbraucherzentrums (EVZ) in Kiel erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Heinz-Peter ...
Politik und Gesellschaft 2012-03-01 12:11:32
Halle (ots) - Die Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsauschusses, Petra Merkel (SPD), sieht kein Mitspracherecht des Gremiums bei der Gewährung des Ehrensolds für den zurück getretenen Bundespräsidenten Christian Wulff. "Es ist gesetzlich geregelt, dass das Bundespräsidialamt für die Erteilung eines Ehrensolds für den Bundespräsidenten zuständig ist", sagte sie der in Halle erscheinenden ...
ZDF-Programmhinweis / Freitag, 24. Februar 2012, 5.30 Uhr / ZDF-Morgenmagazin
Politik und Gesellschaft 2012-02-24 12:08:56
Mainz (ots) - Leiharbeit: IG Metall will Zeitarbeiter besserstellen
Dramatische Lage: Syriens Opposition soll gestärkt werden
Oscar-Verleihung: Die Favoriten 2012
Multivitaminsäfte im Test: Wie gesund sind sie wirklich?
Im Sport:
Voll in der Krise- "V erbaselt" der FC Bayern seine Saisonziele?
Voll auf Kurs - Hannover und Schalke wollen ins Europa League-Achtelfinale
Gäste:
Otto ...
Politik und Gesellschaft 2012-02-11 12:07:48
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 10. Februar 2012 - Michael Meister (Stv. Mitglied Haushaltsausschuss) hat im PHOENIX-Interview "ein klares und breites Bekenntnis" der griechischen Politik zu den vorgesehenen Sparplänen gefordert. "Wir erwarten, dass eine Bereitschaft zur Umsetzung da ist. Dies ist heute Nacht offenkundig noch nicht hinreichend deutlich zum Ausdruck gebracht worden." Weder die ...
Infrastruktur: Bund investiert 100 Millionen Euro zusätzlich in die Bahn-Infrastruktur
Auto und Verkehr 2012-02-11 12:03:37
Modernisierung von 130 Bahnhöfen geplant • Stufenfreier Zugang, technische Ausstattung und Wetterschutz im Fokus
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Projektliste für das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm beschlossen. Von insgesamt einer Milliarde Euro sind 100 Millionen Euro für die Bahn-Infrastruktur vorgesehen, 600 Millionen Euro entfallen auf Bundesfernstraßen ...
Bund investiert 100 Millionen Euro zusätzlich in die Bahn-Infrastruktur
Auto und Verkehr 2012-02-10 12:03:17
Modernisierung von 130 Bahnhöfen geplant • Stufenfreier Zugang, technische Ausstattung und Wetterschutz im Fokus
(Berlin, 10. Februar 2012) Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Projektliste für das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm beschlossen. Von insgesamt einer Milliarde Euro sind 100 Millionen Euro für die Bahn-Infrastruktur vorgesehen, 600 Millionen Euro ...
Rheinische Post: Grüne fordern mehr parlamentarische Kontrolle über Bankenrettungsfonds
Politik und Gesellschaft 2012-01-25 12:14:18
Düsseldorf (ots) - Die Grünen erheben massive Kritik gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung
zur Wiederbelebung des 480 Milliarden Euro schweren Bankenrettungsfonds Soffin. "Angesichts der Höhe der hier bereitgestellten Gelder ist die bisher vorgenommene Kontrolle absolut unzureichend", heißt es in einem Entschließungsantrag der Grünen-Bundestagsfraktion, der der in Düsseldorf ...
Wirtschaft 2012-01-22 12:05:37
Berlin (ots) - Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) warnt davor, Wettbewerbsverzerrungen durch staatliche Bankenstützungen weiterhin zuzulassen. Der Regierungsentwurf für die Anhörung im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 23. Januar 2012 zum Zweiten Finanzmarktstabilisierungsgesetz (SoFFin II) führe diese Problematik fort. "Wir brauchen eine ...
Bildungs- und Forschungsgelder sind 2011 vollständig angekommen
Politik und Gesellschaft 2012-01-07 12:03:38
11,73 Milliarden Euro ausgegeben
Mit Beginn des Jahres 2012 liegen nun auch die Zahlen zum Mittelabfluss 2011 im Bildungs- und Forschungsetat vor. Der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Albert Rupprecht sowie der zuständigeBerichterstatter im Haushaltsausschuss Eckhardt Rehberg erklären dazu:
"Noch nie ist so viel Bundesgeld in Bildung und Forschung geflossen wie ...
Energie und Umwelt 2011-12-15 12:03:37
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung die von der Bundesregierung vorlegte Flächenkulisse für die 2. Tranche des Nationalen Naturerbes gebilligt. Es werden nochmals 25.000 Hektar naturschutzfachlich besonders wertvoller Bundesflächen von der Privatisierung ausgenommen und den Ländern oder Stiftungen und Verbänden für die langfristige Pflege zur ...
Bund fördert Gründung einer Annette von Droste-Hülshoff-Stiftung
Politik und Gesellschaft 2011-12-03 12:04:27
Der Bund wird die Gründung einer Annette von Droste-Hülshoff-Stiftung im Münsterland mit bis zu 2,8 Mio. Euro aus dem Haushalt von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (BKM) unterstützen.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte:"Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung entschieden, sich am Stiftungskapital der seit längerer Zeit geplanten Stiftung einmalig ...
Rating, Überwachung und Schuldenbremse sind der falsche Weg
Politik und Gesellschaft 2011-12-02 12:04:48
"Wie in Europa, so auch in den Ländern und Kommunen: Bei Haushaltssanierung fallen der Bundesregierung immer nur Rating, Überwachung und Schuldenbremse ein", so Roland Claus, Mitglied im Haushaltsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich der 4.Tagung des Stabilitätsrates von Bund und Ländern.
"Auf die Idee, eine andere Einnahmepolitik zu betreiben und die Krisenverursacher sowie die ...
Politik und Gesellschaft 2011-11-29 12:10:37
Saarbrücken (ots) - Saarbrücken. Vor der Hauptverhandlung des Bundesverfassungsgerichts am heutigen Dienstag über die geplante Einrichtung eines
Sonderausschusses des Bundestages, der über die Vergabe von Garantien aus dem Euro-Rettungsfonds entscheiden soll, hat sich einer der beiden Kläger, der Brandenburger Abgeordnete Peter Danckert (SPD), zuversichtlich gezeigt, den Prozess zu ...
Zehn Milliarden Euro mehr für bessere Bildungsinfrastrukturen
Wirtschaft 2011-11-25 12:03:35
Anlässlich der 2./3. Lesung des Einzelplanes Bildung und Forschung und der Vorlage des Konzeptes "Bildung braucht mehr", erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Erheblich besser und deutlich mehr als die aktuell noch Regierenden unter diesem Leitgedanken hat die SPD-Fraktion zu den Haushaltberatungen 2012 ein eigenes Konzept ...
Rede Außenminister Westerwelles vor dem Deutschen Bundestag zur Haushaltsdebatte, 23.11.2011
Politik und Gesellschaft 2011-11-24 12:03:57
-- es gilt das gesprochene Wort! --
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich nicht nur für die konstruktive Debatte, wie sie bislang stattgefunden hat, sehr herzlich zu bedanken, sondern ausdrücklichauch allen Berichterstattern meinen Dank auszusprechen. Ich glaube, dass die Zusammenarbeit mit den Berichterstattern und dem Haushaltsausschuss ...
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