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Schlagwort innenminister in den EURIP News (Seite 1)
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innenminister - 1 bis 30
Högl (SPD): Beckstein "tragische Figur" / Benninger (CDU) fordert klare Zuständigkeiten
Politik und Gesellschaft 2012-05-24 12:06:35
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 24. Mai 2012 - Eva Högl (SPD) hat den ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein vor der heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses als "tragische Figur" bezeichnet. Beckstein habe in den Akten zu den NSU-Morden frühzeitig handschriftlich die Untersuchung eines möglichen fremdenfeindlichen Hintergrundes vermerkt. Dem sei jedoch nicht ...
Henry Maske erhält die "Goldene Sportpyramide" 2012
Sport und Freizeit 2012-05-22 12:12:23
Frankfurt am Main (ots) - De Maizière hält Laudatio / Schäuble laudatiert Hall of Fame Neuaufnahmen / 45. Sporthilfe-Geburtstag im Reichstag mit Innenminister Friedrich / Benefizaktion im ZDF-Fernsehgarten
Die "Goldene Sportpyramide", Deutschlands wertvollste Sportauszeichnung, geht in diesem Jahr an Henry Maske. Der frühere Amateurweltmeister und Olympiasieger war von 1993 bis 1996 ...
Europaweiter Appell für scharfe Haltung gegen iranisches Regime vor Gesprächen in Bagdad
Energie und Umwelt 2012-05-22 12:10:48
Politiker, Prominente und STOP THE BOMB fordern konsequentes Vorgehen gegen iranisches Nuklearprogramm
Wien (ots) - Das europaweit aktive, Ende 2007 in Wien gegründete Bündnis STOP THE BOMB wendet sich hinsichtlich der Verhandlungen mit dem iranischen Regime in einem gemeinsamen Statement mit europäischen Politikern und Prominenten gegen die Gefahr eines faulen Kompromisses. In dem ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:08:02
Hannover (ots) - "Herzlich Willkommen - wer immer Du bist." So lautet das Motto der Interkulturellen Woche 2012, die vom 23. bis 29. September stattfindet.
In ihrem Gemeinsamen Wort der Kirchen, das heute veröffentlicht wurde, rufen der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Dr. Robert Zollitsch, der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses ...
Gedenkgalerie getöteter Polizisten
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:12
Einweihung einer neuen Gedenkgalerie im Innenministerium - Innenminister Joachim Herrmann gedenkt der 63 seit Kriegsende getöteten bayerischen Polizisten: "Symbol unserer Solidarität und unseres treuen Gedenkens an die Opfer"
In Bayern wurden seit Ende des Zweiten Weltkriegs bis heute 63 Polizeibeamte in Ausübung ihres Dienstes von Rechtsbrechern getötet. Zuletzt wurde im Oktober ...
Blockupy: Strategie von Stadt Frankfurt, Hessischem Innenministerium und Polizei ist gescheitert
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:04:52
* Nicht gelungen, Proteste gegen europaweite Verarmungspolitik zu diskreditieren
Zu den Äußerungen von Hessens Innenminister Boris Rhein, der Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth, des Frankfurter Vize-Polizeipräsidenten Bereswill sowie des Polizeieinsatzleiter Schneider bei einer Pressekonferenz am heutigen Montag erklärt das Bündnis Blockupy Frankfurt:
"Die Stadt, das hessische ...
Städtebaulicher Denkmalschutz in Bayern
Bauen und Wohnen 2012-05-22 12:04:20
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm 'Städtebaulicher Denkmalschutz' -
Innenminister Joachim Herrmann: "15,8 Millionen Euro für Aufwertung historischer Stadt- und Ortskerne"
+++ Bund und Freistaat werden heuer mit 15,8 Millionen Euro des Bund-Länder-Programms 'Städtebaulicher Denkmalschutz' zur Sicherung, Modernisierung und Erhaltung denkmalgeschützter Altstadt- und Ortskernbereiche ...
Sicherheit beim Champions-League-Finale
Reise und Tourismus 2012-05-19 12:03:49
Innenminister Joachim Herrmann zum Champions-League Finale: "Sicherheitskräfte auf sportliche Megaveranstaltung gut vorbereitet – 2.000 Polizeibeamte werden für friedlichen Fußballabend sorgen"
+++ Morgen findet in der Fußballarena München das Champions-League-Finale zwischen dem FC Bayern München und dem Chelsea FC statt. Innenminister Joachim Herrmann: "Diese sportliche ...
Runder Tisch zu Cybersecurity und Cybercrime
Computer und Technik 2012-05-19 12:03:29
Bayerns Justizministerin Merk und Innenminister Herrmann diskutieren mit US-Ministern Napolitano und Holder über Cybersecurity und Cybercrime / Merk: "Die Bekämpfung von Cybercrime ist eine zentrale Herausforderung für jeden Sicherheitspolitiker, die wir gemeinsam und "world wide" anpacken müssen!"
+++ Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk und Innenminister Joachim Herrmann haben heute in ...
Sport und Freizeit 2012-05-17 12:09:16
Köln (ots) - Köln. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die 54 Profi-Vereine des deutschen Fußballs aufgefordert, entschlossen gegen Gewalttäter vorzugehen und ihnen dabei ein Ultimatum bis zum Spätsommer gestellt. "Ich erwarte, dass die Vereine ihrer Verantwortung gerecht werden", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) nach den jüngsten Krawallen von ...
Jäger (SPD): Salafistische Vereine verbieten
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:08:52
Bonn (ots) - Bonn/Düsseldorf, 16. Mai 2012 - NRW-Innenminister Ralf Jäger hat sich im PHOENIX-Interview "tief entsetzt über die Härte der Gewalt bei den Angriffen auf Polizisten" bei den Auseinandersetzungen zwischen Pro NRW-Anhängern und militanten Salafisten gezeigt. Er forderte, "mit aller Konsequenz gegen die Straftäter vorzugehen". Innenminister Hans-Peter Friedrich solle ein Verbot ...
Gefährdete Kinder bekommen ihr Leben in den Griff
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:05:39
Innenminister Jäger: In Duisburg nutzen 31 Kinder die Initiative "Kurve kriegen"
Nordrhein-Westfalen bekämpft die Kinder- und Jugendkriminalität erfolgreich mit der Initiative "Kurve kriegen". Mit ihr sollen gefährdete Kinder und Jugendliche ihr Leben ohne Kriminalität in den Griff bekommen. In acht Modellregionen nehmen bislang 153 Kinder im Alter zwischen acht und 14 Jahren an diesem ...
Recht und Gesetz 2012-05-17 12:04:55
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich und der Vorsitzende der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder, Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier, haben heute in Berlin die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2011 vorgestellt.
Wie bereits im Vorjahr hat die Polizei auch 2011 weniger als sechs Millionen Straftaten registriert. Allerdings ...
Bayern mit Sicherheit ganz vorn
Recht und Gesetz 2012-05-17 12:04:53
Innenminister Joachim Herrmann zur Kriminalstatistik 2011 des Bundes: "Bayern Spitzenreiter bei der Inneren Sicherheit – bundesweit mit Abstand niedrigste Kriminalitätsbelastung - Spitzenstellung bei der Aufklärungsquote"
"Die heute veröffentlichte Kriminalstatistik des Bundes für das Jahr 2011 ist ein Spitzenzeugnis für Bayerns Polizei. Bayern ist und bleibt Spitzenreiter bei der Inneren ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-16 12:06:15
Bonn (ots) - PHOENIX beschäftigt sich in einem THEMA ausführlich mit der Gruppe der Salafisten, einer kleinen, fundamentalistisch-islamistischen Gruppe, die auch in Deutschland zu einem Risiko für die öffentliche Sicherheit geworden ist.
Seit den gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen militanten Salafisten und rechtsextremen Pro NRW-Anhängern in Bonn und Solingen steht politischer ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-15 12:07:05
Berlin (ots) - In der Diskussion um die SPD-Kanzlerkandidatur hat sich der frühere
SPD-Bundesminister Erhard Eppler für Peer Steinbrück ausgesprochen.
In der SWR-Talkshow "2+Leif" sagte Eppler am Montagabend: "Wenn ich - und er hat mir das auch angeboten - mit ihm mal einen Abend mit einem Glas Wein drei Stunden diskutiert hätte, dann könnte ich mir vorstellen, dass ich sage: Mach' du es." ...
Innenminister setzt falsche Prioritäten
Politik und Gesellschaft 2012-05-12 12:05:22
"Der Innenminister ist angesichts seiner Statistik offenbar zwiegespalten: Einerseits sieht er sich dazu veranlasst, einzuräumen, dass keine politische Richtung so brutale Gewaltattacken begeht wie die Neonazis. Zugleich verharmlost er diese Gewalt weiterhin, indem er die Zahl der von Nazis Ermordeten künstlich auf 60 herunterrechnet", so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE ...
NSU-Mordserie: Schwerer Fehler von Ex-Innenminister Wolfgang Schaeuble
Politik und Gesellschaft 2012-05-12 12:05:18
Zur heutigen Zeugenvernehmung erklaert die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im 2. Untersuchungsausschuss (Terrorgruppe NSU) Eva Hoegl:
Wir haben heute einen schweren Fehler des damaligen Bundesinnenministers Wolfgang Schaeuble im Zusammenhang mit der Neonazi-Mordserie erkannt. Im Jahr 2006 wollte das BKA haenderingend das komplette Ermittlungsverfahren von den Laendern uebernehmen. Dafuer ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-11 12:03:38
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat dem Landtag den ersten Sponsoringbericht für die Bayerische Staatsverwaltung vorgelegt. Der Innenminister unterstrich dabei: "Oberstes Gebot bei Zuwendungen an den Staat ist die Wahrung der Neutralität des Staates durch klare Verfahren und möglichst große Transparenz. Die Staatsregierung hat daher im Jahr 2010 eine Richtlinie erlassen, die einen ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-10 12:09:25
Mainz (ots) - Die Rheinland-Pfälzer haben derzeit keinen eindeutigen Favoriten, wenn es um die Nachfolge von Ministerpräsident Kurt Beck aus den Reihen der SPD geht. Kultusministerin Doris Ahnen halten 22 Prozent der Befragten für am besten geeignet, die Nachfolge von Kurt Beck anzutreten. Sie erhält damit drei Prozentpunkte weniger als in der März-Umfrage des SWR. Der ...
Herrmann begrüßt Haftstrafe für Neonazi Wiese
Recht und Gesetz 2012-05-10 12:04:00
Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Haftstrafe für Rechtsextremisten Wiese: "Hohes Strafmaß für unverbesserlichen Neonazi gerechtfertigt – klares Signal gegen Rechtsextremismus" Innenminister Joachim Herrmann hat die Verurteilung des vorbestraften Neonazis Martin Wiese zu einer Haftstrafe von einem Jahr und neun Monaten wegen Volksverhetzung und Bedrohung begrüßt: "Das hohe Strafmaß ...
Grundprogramm Städtebauförderung für bayerische Kommunen
Bauen und Wohnen 2012-05-10 12:03:53
Unterstützung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen - Innenminister Joachim Herrmann zum Bund-Länder-Grundprogramm der Städtebauförderung:
"5,6 Millionen Euro für bayerische Kommunen" "Die Städtebauförderung unterstützt die bayerischen Kommunen dieses Jahr mit rund 5,6 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Grundprogramm. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil stehen so insgesamt mehr als ...
Nur wer zur Wahl geht, bestimmt mit, wer unser Land regiert
Recht und Gesetz 2012-05-09 12:04:13
Landtagspräsident Uhlenberg, Innenminister Jäger und Landeswahlleiterin Block appelieren an die Bürgerinnen und Bürger "Eine lebendige Demokratie braucht die aktive Teilnahme vieler Bürgerinnen und Bürger am Wahlprozess", erklärten Landtagspräsident Eckard Uhlenberg und In-nenminister Ralf Jäger heute (8. Mai) in Düsseldorf. "Nur wer zur Wahl geht, be-stimmt mit, wer unser Land in den ...
Bauen und Wohnen 2012-05-09 12:03:52
"Nach einem rund 30-jährigen Planungsverfahren haben wir jetzt endlich bestandskräftiges Baurecht für den vierstreifigen Neubau der A 94 auf der Trasse Dorfen in allen drei Abschnitten von Forstinning über Pastetten und Dorfen nach Heldenstein." So begrüßte Innenminister Joachim Herrmann die gütliche Einigung zwischen den Klägern und der Autobahndirektion Südbayern vor dem Bayerischen ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-08 12:06:43
Köln (ots) - stern TV - Mittwoch, 02.05.2012, 22:15 Uhr - live bei RTL, Moderation: Steffen Hallaschka
Militante Salafisten: Wenn das eigene Kind zum Staatsfeind wird Bei Ausschreitungen zwischen radikalislamischen Salafisten und Anhängern der rechtsextremen Bürgerbewegung Pro-NRW in Bonn wurden am vergangenen Wochenende 29 Polizeibeamte verletzt. Hunderte Islamisten gingen mit Steinen und ...
NRW-Innenminister Jäger zeigt Flagge und demonstriert gegen Rechtsextremisten
Politik und Gesellschaft 2012-05-02 12:05:02
"Demokraten müssen gegen widerliche Hetzkampagne von pro NRW zusammenstehen"
Innenminister Ralf Jäger hat heute (30.04.) in Duisburg gegen Ausländerfeindlichkeit und rechtsextremistische Hetze Flagge gezeigt. Gemeinsam mit Gewerkschaftern protestierte er bei einer DGB-Kundgebung gegen die islamfeindliche Hetze der rechtsextremistischen Partei pro NRW. "Die Rechtsextremisten schüren gezielt ...
DFB-Präsident: EM-Boykott würde ukrainischer Bevölkerung schaden
Politik und Gesellschaft 2012-05-01 12:10:36
Hamburg (ots) - DFB-Präsident Wolfgang Niersbach geht davon aus, dass ein Boykott der Fußball-Europameisterschaften der Bevölkerung in der Ukraine schaden würde: "Es sind sich ja alle Entscheidungsträger einig darin, dass ein sportlicher Boykott der Europameisterschaft nichts bringen würde, mehr noch: der ukrainischen Bevölkerung sogar schadete", sagte Niersbach der Wochenzeitung DIE ZEIT. ...
Neue OZ: Kommentar zu Fluggastdaten
Politik und Gesellschaft 2012-04-30 12:10:22
Osnabrück (ots) - Eine gewisse Raffinesse
Das ging aber flott. Vor etwas mehr als einer Woche winkte das EU-Parlament das Fluggastdatenabkommen mit den USA durch. Nur wenige Tage später stürmen die EU-Innenminister mit einem europaweiten System zur Speicherung von Fluggastdaten (PNR) nach vorn.
Der Zeitpunkt für diesen Vorstoß ist sicher nicht zufällig gewählt: Nachdem das EU-Parlament ...
Politik und Gesellschaft 2012-04-28 12:05:24
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit: nbsp;Seit 15 Jahren bildet das Land Nordrhein-Westfalen arbeitslose Menschen mit Behinderung zu Verwaltungsfachangestellten aus. Die erfolgreichen Absolventinnen und nbsp; Absolventen des Lehrgangs werden unbefristet in den Landesdienst übernommen. "Die NRW Landesqualifizierung ist bundesweit einzigartig. Uns reicht es nicht, an Arbeitgeber ...
Rhein muss Thurau wieder einstellen - GRÜNE: Desaster für den Innenminister
Politik und Gesellschaft 2012-04-28 12:05:12
Als "absolutes Desaster für Innenminister Rhein" sieht der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden im Fall Sabine Thurau. Das Verwaltungsgericht Gießen gab einem Eilantrag Thuraus statt, nach der sie bis zur endgültigen Entscheidung im Klageverfahren Gelegenheit haben müsse, ihre ...
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