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Schlagwort koalition in den EURIP News (Seite 1)
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Schlagwort koalition in den EURIP News (Seite 1)
Artikel aus dem Nachrichtenbereich mit dem Schlagwort -koalition-.
Bücher und Lektüren
koalition - 1 bis 30
Politik und Gesellschaft 2012-05-25 12:08:17
Mainz (ots) - Die Einführung so genannter Eurobonds, die vor allem vom neuen französischen Präsidenten gefordert werden und die Thema des EU-Gipfels in Brüssel waren, lehnt mit 79 Prozent eine große Mehrheit der Deutschen ab, dabei sind sich die Anhänger aller Parteien weitgehend einig. Nur 14 Prozent sind für solche gemeinsamen Anleihen der Euro-Länder (weiß nicht: 7 Prozent). Zur ...
Weser-Kurier: Kommentar zur Energiewende
Politik und Gesellschaft 2012-05-24 12:09:46
Bremen (ots) - Herkulesaufgabe, Kernprojekt der Bundesregierung, nationaler Konsens - es ist die Zeit der großen Worte und, leider, der immer noch eher kleinen Taten. Die Energiewende wurde ausgerufen von der Bundeskanzlerin höchstselbst und zur Überraschung vieler, besonders in der eigenen Koalition. Nun, nach einem verlorenen Jahr des Blockierens und Taktierens, soll die Mammutaufgabe mit ...
Voßhoff/van Essen: Anhörung unterstreicht Notwendigkeit des Warnschussarrests
Politik und Gesellschaft 2012-05-24 12:09:33
Berlin (ots) - Der Rechtsausschuss des Bundestages hat gestern eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und FDP zur Erweiterung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten durchgeführt. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige Berichterstatter der FDP, Jörg van Essen:
"Die Koalition ist mit der ...
Wichtige Verbesserungen bei der Kompensation der CO2-Kosten in Brüssel erreicht
Bildung und Kultur 2012-05-24 12:03:32
Umbau des Energiesystems darf nicht die deutsche Wirtschaft belasten
Die EU-Kommission hat am Dienstag die Leitlinien für die Kompensation der Strommehrkosten veröffentlicht, die sich aus dem Emissionshandel ab 2013 ergeben. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Die Beharrlichkeit der Regierungskoalition hat sich in Brüssel ...
Badische Neueste Nachrichten: Normalität
Politik und Gesellschaft 2012-05-23 12:11:20
Karlsruhe (ots) - Es blieb dem Bundespräsidenten vorbehalten, dem Ereignis jenes rechte Maß zuzuweisen, das manchen offenkundig verloren gegangen war: Der Amtswechsel im Bundesumweltministerium, so meinte Joachim Gauck gestern im Schloss Bellevue, als er Norbert Röttgen formell entließ und Peter Altmaier die Ernennungsurkunde übergab, sei ein Ausdruck der Demokratie, in der wir leben, eine ...
OV: Summertime Blues Thema: Altmaier übernimmt von Röttgen Von Dirk Dasenbrock
Politik und Gesellschaft 2012-05-23 12:11:04
Vechta (ots) - Gestern war Stabsübergabe. Altmaier übernimmt von Röttgen. Das Wetter war warm. Die Stimmung war ziemlich eisig. Der Kanzlerin waren die Gesichtszüge eingefroren. In der Union und in der Koalition ist die Stimmung unter Null. Summertime Blues.
Der Rausschmiss von Röttgen war nicht nach Art von "Mutti". Angela Merkel hat gestern erklärt, dass für die Energiewende ein ...
Pfeiffer: Wichtige Verbesserungen bei der Kompensation der CO2-Kosten in Brüssel erreicht
Politik und Gesellschaft 2012-05-23 12:11:01
Berlin (ots) - Die EU-Kommission hat am Dienstag die Leitlinien für die Kompensation der Strommehrkosten veröffentlicht, die sich aus dem Emissionshandel ab 2013 ergeben. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Die Beharrlichkeit der Regierungskoalition hat sich in Brüssel ausgezahlt. Die Bundesregierung hat wichtige Verbesserungen ...
115. Deutscher Ärztetag in Nürnberg eröffnet
Auto und Verkehr 2012-05-23 12:09:28
Berlin (ots) - "Wir Ärzte stehen für Therapiefreiheit, freie Arztwahl und Freiberuflichkeit. Wir wollen Pluralität statt Einheitsversicherungen. Wir wollen einen sozial geregelten, gerechten Wettbewerb, aus dem heraus Fortschritt und Zukunft erwachsen können." Das sagte Dr. Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer, bei der heutigen Eröffnung des 115. Deutschen Ärztetages ...
Badische Neueste Nachrichten: Mehr Aufmerksamkeit
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:12:19
Karlsruhe (ots) - Mit der Wahl von Tomislav Nikolic zum neuen Präsidenten wird Serbiens Weg nach Europa erheblich schwieriger. Der angeblich geläuterte Pro-Europäer müsste sich erst das Vertrauen der EU erringen, die ihn eher für einen unzuverlässigen Populisten hält. Nikolics Sieg zwingt Brüssel aber auch, dem Balkan wieder mehr Aufmerksamkeit zu widmen als zuletzt. Euro-Krise, das ...
DER STANDARD-Kommentar: "Demokratie braucht Reform" von Conrad Seidl
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:08:35
Die Mehrheit ist unzufrieden, aber sie scheut gleichzeitig die Veränderung // Ausgabe vom 22.05.2012
Wien (ots) - Eines vorweg: Im Großen und Ganzen hat Österreich ein funktionierendes politisches System, das dem der meisten Länder der Welt überlegen ist. Seine Stabilität hat es ermöglicht, dass unser Land die Krisen der letzten Jahre relativ gut überstanden hat, es hat der Bevölkerung ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:07:55
Bonn/ Berlin (ots) - Bonn/Berlin, 21. Mai 2012 - Michael Fuchs (CDU) hat sich in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN (Ausstrahlung heute, Montag, 21. Mai 2012, ab 22.15 Uhr) klar für die Einhaltung der vereinbarten Reformen in Griechenland ausgesprochen: "In Griechenland müssen echte Reformen gemacht werden. Bis jetzt verweigert sich aber das griechische Volk diesen Reformen." Es dürfe nicht ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:07:51
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 22. Mai 2012 - Wolfgang Bosbach (CDU) hat sich im PHOENIX-Interview zur Ernennung Peter Altmaiers zum Umweltminister geäußert: "Ich glaube, dass er die nötige Erfahrung und Durchsetzungskraft hat, um die Energiewende durchzusetzen." Bosbach bleibt dennoch bei seiner Kritik an der Entlassung Norbert Röttgens: "Ich hätte mich gefreut, wenn Norbert Röttgen noch eine ...
SPD-Aktionsplan: Kitaausbau vorantreiben – Rechtsanspruch sichern!
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:07
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat heute in Berlin folgenden Aktionsplan zum Kitaausbau vorgestellt:
In knapp 15 Monaten ist es soweit: Der Rechtsanspruch auf einen Platz in der KiTa oder Tagespflege ab dem ersten Geburtstag tritt in Kraft. Ab dem 1. August 2013 bekommen Kinder endlich ihr ...
Zulassungssoftware 4.0: Schavans beredtes Schweigen
Bildung und Kultur 2012-05-22 12:04:44
Zum Start des Pilotbetriebs der elektronischen Hochschulzulassung und dem Schweigen der Bundesbildungsministerin erklaert der Hauptberichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Schmalkalden, Eberswalde und Nordhausen - wenigstens diese drei Fachhochschulen beteiligen sich an der elektronischen Hochschulzulassung. Insgesamt sind bislang lediglich 18 der ueber ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-21 12:09:56
Flensburg (ots) - Der Sturz Norbert Röttgens ist nicht allein die Folge der Machtpolitik der Kanzlerin. Mit einem Gegenangriff auf Angela Merkel trüge Norbert Röttgen ein hohes Risiko. Wollte er sich in die Opferliste Merkelscher Machtpolitik einreihen - von Friedrich Merz über Roland Koch bis zu Ursula von der Leyen -, wären ihm zwar Auftritte in TV-Talkshows sicher. Doch muss Röttgen mit ...
Auto und Verkehr 2012-05-21 12:06:59
Berlin (ots) - Nürnberg, 21.05.2012 - Für eine Woche wird Gesundheitspolitik in Nürnberg gemacht. 250 Ärztinnen und Ärzte aus ganz Deutschland kommen vom 22. bis 25. Mai 2012 zum 115. Deutschen Ärztetag in die Frankenmetropole, um gesundheitspolitische Impulse zu setzen und wichtige berufspolitische Themen zu beraten. Eröffnet wird der Ärztetag morgen im Nürnberger Staatstheater unter ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-20 12:07:54
Leipzig (ots) - Das Problem der vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig attestierten Überhangmandate im Bundestag wird, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), in besonderer Weise durch das Aufkommen der Piraten zum neuerlichen Verfassungsproblem.
Die von der schwarz-gelben Koalition durchgesetzte Neuregelung brächte, nach einer Berechnung des ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-20 12:07:53
Leipzig (ots) - Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sieht nach der
Personalklärung im Bundesumweltministerium die schwarz-gelbe Koalition wieder "sprechfähig". Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Seehofer: Rein "sprechmäßig" sei die Lage in der Koalition wieder in Ordnung.
"Wir wollen den Erfolg dieser Koalition." Zur ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-19 12:11:27
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Martin Kessler:
Sie hat Nerven wie Drahtseile - und doch dürften die kommenden Monate für Kanzlerin Angela Merkel zu einem Härtetest der besonderen Art werden. Die CDU-Chefin hat seit 2009 bei elf Landtagswahlen in Folge nicht ihr in Berlin regierendes Bündnis ins Ziel gebracht, sie hat vier Mal ihr Kabinett umgebildet, und sie führt eine Koalition, in ...
Badische Neueste Nachrichten: Die Zeit drängt
Politik und Gesellschaft 2012-05-19 12:11:21
Karlsruhe (ots) - Erst Barack Obama, Dmitri Medwedew, Hu Jintao und andere, dann Herman Van Rompuy, François Hollande, David Cameron und andere und entweder dazwischen oder danach Horst Seehofer und Philipp Rösler. Angela Merkel hat in den nächsten Tagen ein strammes Programm vor sich. Sie eilt von Gipfel zu Gipfel, um erst in Camp David beim G-8- und in Chicago beim Nato-Gipfel die Welt, dann ...
Lausitzer Rundschau: Wieder einer weniger Merkel setzt Röttgen den Stuhl vor die Tür
Politik und Gesellschaft 2012-05-18 12:10:01
Cottbus (ots) - Angela Merkel ist oft genug Zögerlichkeit vorgeworfen worden. Schlimmer noch, Führungsschwäche. Dass sie lieber laviert, als einen klaren Strich zu ziehen. Dass sie zehnmal besser im Moderieren als im Regieren ist. Solche Geschichten müssen nun wohl neu geschrieben werden.
Der Rausschmiss von Norbert Röttgen aus der Berliner Minister-Riege ist nicht nur eine Zäsur im ...
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Entlassung Norbert Röttgens
Politik und Gesellschaft 2012-05-18 12:10:00
Stuttgart (ots) - Merkel weiß, dass eine Ministerentlassung immer ein Eingeständnis ist, den falschen Mann ins Amt berufen zu haben. Wieder zeigt sich, wie bedeutend Merkel die Regierungsarbeit und wie wenig wichtig ihr der Seelenzustand ihrer Partei ist. Röttgens eiskalte Entlassung ist nicht zuletzt ein brachiales Warnsignal an alle in der Koalition, Widerborstigkeiten und Störmanöver ...
Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Röttgen / Merkel
Politik und Gesellschaft 2012-05-18 12:09:57
Osnabrück (ots) - Die CDU ist nur Merkel
Eiskalt und ohne Vorrede hat Angela Merkel den Rausschmiss ihres Umweltministers Norbert Röttgen vollstreckt. Sie brauchte keine zwei Minuten, um zu verkünden, was nach dem Desaster bei der NRW-Wahl in drei Tagen in ihr gereift war: Ihr einstiger Liebling Röttgen hat nach seinen Anfängerfehlern im Wahlkampf und seiner holprigen Durchsetzung der ...
Weser-Kurier: Zum Wechsel im Bundesumweltministerium schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen)
Politik und Gesellschaft 2012-05-18 12:09:55
Bremen (ots) - So schnell kann es gehen. Eben noch "Muttis Klügster", jetzt entlassen. Doch die Eiseskälte, mit der Angela Merkel ihren einstigen Zögling abserviert hat, zeigt, dass das Verhältnis zwischen Kanzlerin und Norbert Röttgen schon seit längerer Zeit in Richtung Nullpunkt ging. Klar hat Röttgen die NRW-Wahl an die Wand gefahren. Das ist aber allein noch kein Grund, einen Minister ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-18 12:09:52
Leipzig (ots) - Die CSU hat dem designierten neuen Bundesumweltminister Peter Altmaier von der CDU die "volle Unterstützung" der weißblauen Unionsschwester in der Koalition versprochen. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt nannte die Berufung von Peter Altmaier zum neuen Bundesumweltminister durch die Bundeskanzlerin im Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) eine ...
tz München: Merkel wirft Röttgen raus: Abschaltung statt Kernspaltung
Energie und Umwelt 2012-05-18 12:08:44
München (ots) - So schnell kann es in der Politik gehen: Wer heute noch Muttis Braver ist, kann sich morgen ihrer Fürsorge nicht mehr sicher sein. Scheinbar wohlüberlegt war Bundeskanzlerin Merkel, als sie jetzt die Laufzeit von
Norbert Röttgen als Umweltminister beendet hat. Damit demonstrierte sie aber weniger rationale Entschlossenheit als vielmehr, wie Machterhalt funktioniert. Statt ...
BRÜDERLE-Interview für das Handelsblatt (18.05.2012)
Politik und Gesellschaft 2012-05-18 12:04:19
BERLIN. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE gab dem "Handelsblatt" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Michael Inacker und Thomas Sigmund:
Handelsblatt: Herr Brüderle, die FDP war bei den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen auch ohne Koalitionsaussage erfolgreich. Wäre das nicht auch ein Modell für die Bundes-FDP bei der ...
NDR-Umfrage in Niedersachsen: SPD und Piraten im Aufwind, CDU und Grüne verlieren an Zustimmung
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:09:08
Hamburg (ots) - Ein gutes halbes Jahr vor der Landtagswahl hat sich die politische Stimmung in Niedersachsen gegenüber dem Januar 2012 deutlich verändert. In der aktuellen Umfrage im Auftrag des NDR Regionalmagazins "Hallo Niedersachsen" fällt die CDU in der Wählergunst von 36 auf jetzt 32 Prozent und liegt damit erstmals seit 2002 wieder hinter der SPD, die mit 36 Prozent der Wählerstimmen ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:08:40
Mainz (ots) - Nach ihrem klaren Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen wird Hannelore Kraft auch im Bund zur Hoffnungsträgerin für die SPD. Laut "Politbarometer Extra" wünschen sich aktuell 25 Prozent aller Befragten Kraft als Kanzlerkandidatin der SPD. 21 Prozent sprechen sich für Peer Steinbrück aus und 20 Prozent für Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kommt nur auf 6 ...
Rheinland-Pfalz unterzeichnet Absichtserklärung gegen Diskriminierung
Bildung und Kultur 2012-05-17 12:04:44
Rheinland-Pfalz ist der "Koalition gegen Diskriminierung" beigetreten. Ministerpräsident Kurt Beck und die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Christine Lüders, unterzeichneten heute in Mainz die Absichtserklärung "Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft". Ziel der Vereinbarung ist es, gemeinsame Anstrengungen gegen Diskriminierung zu organisieren, lokale ...
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