Patientenrechtegesetz: Paritätischer kritisiert Gesetzentwurf als enttäuschend
Politik und Gesellschaft 2012-05-24 12:06:59
Berlin (ots) - Als enttäuschend kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband den heute im Kabinett verabschiedeten Entwurf für ein Patientenrechtegesetz. Nach jahrelangen Debatten sei es zwar zu begrüßen, dass endlich ein Patientenrechtegesetz auf den Weg gebracht werde. Die aktuellen Vorschläge der Regierung blieben jedoch weit hinter den Erwartungen der Patienten und teilweise sogar noch ...
"Herzlich Willkommen - wer immer Du bist."
Gemeinsames Wort der Kirchen zur Interkulturellen Woche 2012
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:08:02
Hannover (ots) - "Herzlich Willkommen - wer immer Du bist." So lautet das Motto der Interkulturellen Woche 2012, die vom 23. bis 29. September stattfindet.
In ihrem Gemeinsamen Wort der Kirchen, das heute veröffentlicht wurde, rufen der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Dr. Robert Zollitsch, der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses ...
Angola: Vergewaltigung und Misshandlung kongolesischer Migranten stoppen
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:04
Regierung muss Sicherheitskräfte kontrollieren
(Johannesburg) – Angolanische Sicherheitskräfte misshandeln regelmäßig irreguläre Migranten, die aus Angola abgeschoben werden, durch sexuelle Gewalt sowie anderen erniedrigende und unmenschliche Behandlung.
Der heute erschienene 50-seitige Bericht "‘If You Come back We Will Kill You‘: Sexual Violence and Other Abuses against Congolese ...
Rheinland-Pfalz unterzeichnet Absichtserklärung gegen Diskriminierung
Bildung und Kultur 2012-05-17 12:04:44
Rheinland-Pfalz ist der "Koalition gegen Diskriminierung" beigetreten. Ministerpräsident Kurt Beck und die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Christine Lüders, unterzeichneten heute in Mainz die Absichtserklärung "Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft". Ziel der Vereinbarung ist es, gemeinsame Anstrengungen gegen Diskriminierung zu organisieren, lokale ...
Neue OZ: Kommentar zu
Thüringer Fahnder / Neonazis
Politik und Gesellschaft 2012-05-16 12:09:01
Osnabrück (ots) - Nicht wichtig genug?
Was ohnehin zu befürchten war, hat nun Brief und Siegel: Die Thüringer Behörden haben in Sachen Neonazi-Terror geschlampt. Und somit die Rechtsextremen Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe nicht daran hindern können, ihre menschenverachtende Gesinnung in grausamen Verbrechen gipfeln zu lassen. Oder anders: Hätten die Ermittler besser gearbeitet, wären ...
Das Erste / "Menschen bei Maischberger" am Dienstag, 15. Mai 2012, um 22.45 Uhr im Ersten
Politik und Gesellschaft 2012-05-12 12:07:43
München (ots) - Das Thema:
Die Salafisten kommen: Gehört der Islam wirklich zu Deutschland?
Gäste: Renan Demirkan (Schauspielerin und Autorin) Michel Friedman (Journalist) Imam Scheich Hassan Dabbagh (Muslimischer Gelehrter) Kristiane Backer (Moderatorin und Muslimin) Matthias Matussek ("Spiegel"-Journalist) Wolfgang Bosbach (CDU, Innenpolitiker)
Renan Demirkan / "Natürlich gehört der ...
Nächstenliebe verlangt Klarheit!
Der Rat der EKD
zur aktuellen Debatte um Rechtsextremismus in Deutschland
Politik und Gesellschaft 2012-05-09 12:07:40
Hannover (ots) - Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland nimmt den Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkrieges vor 67 Jahren zum Anlass, die menschenverachtenden Taten und Äußerungen rechtsextremer Gruppierungen auf das Schärfste zu verurteilen. Einen entsetzlichen Höhepunkt stellt dabei die mörderische Gewalt dar, die von im Untergrund ...
Deutschtürkische Familien: Werte, Marken, Mediennutzung / SUPER RTL und IP Deutschland zeigen auf der ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-04 12:09:06
Köln (ots) - Mehr als ein Viertel der in Deutschland lebenden Ausländer sind türkischer Abstammung. In ihren Familien dreht sich alles um die Kinder. Ein guter Grund für SUPER RTL und seinen Vermarkter IP Deutschland, Klischees und Realitäten im Alltag deutschtürkischer Kinder genauer anzuschauen. Auf der Kinderwelten-Fachtagung am 24. Mai 2012 liefern die Forscher neue Einblicke in das ...
taz: Gretchen Dutschke ist gegen einen Boykott des Springer-Verlags / Ottfried Fischer: Springer fehlt Achtung der ...
Politik und Gesellschaft 2012-04-28 12:08:32
Berlin (ots) - Gretchen Dutschke, die Witwe des Studentenführers Rudi Dutschke, hat sich gegen einen Boykott des Springer-Verlages im Jubiläumsjahr der "Bild"-Zeitung ausgesprochen. In einem Beitrag für die taz-Wochenendausgabe begründet Dutschke das mit der Meinungsfreiheit. Sie kritisierte die Zeitung dennoch heftig.
"Als die 'Bild'-Zeitung die Schlagzeile 'Rudi Dutschke - Staatsfeind Nr. ...
Die beste Willkommenskultur ist die Abschaffung diskriminierender Regelungen
Politik und Gesellschaft 2012-04-28 12:05:20
"Soziale Ausgrenzung auf dem Bildungs-, Ausbildungs- und Arbeitsmarkt sowie diskriminierende Gesetze und Vorschriften stehen leider nicht oben auf der Agenda des Integrationsbeirates. Statt sich gegenüber Staatsministerin Böhmer für die Rücknahme der Gesetzesverschärfungen der letzten Jahre für die hier lebenden Migranten auf dem Gebiet des Zuwanderungsrechts einzusetzen, wird das Augenmerk ...
Integrationsbeirat fordert Paradigmenwechsel in der Einwanderungspolitik „Deutschland braucht eine überzeugende ...
Politik und Gesellschaft 2012-04-28 12:05:12
Der Bundesbeirat für Integration hat einen Forderungskatalog für einen gesamtgesellschaftlichen Paradigmenwechsel in der Einwanderungspolitik vorgelegt. Angesichts eines massiven Rückgangs der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter spricht sich der Beirat für eine überzeugende Willkommensbotschaft und Akzeptanzkultur aus, um ausländische Fachkräfte zu gewinnen und dauerhaft an Deutschland ...
Integrationsbeirat fordert Paradigmenwechsel in der Einwanderungspolitik
Politik und Gesellschaft 2012-04-27 12:10:58
Nürnberg (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Beauftragten der Bundesregierung für Flüchtlinge, Migration und Integration und der Bundesagentur für Arbeit
Deutschland braucht eine überzeugende Willkommensbotschaft und Akzeptanzkultur
Der Bundesbeirat für Integration hat einen Forderungskatalog für einen gesamtgesellschaftlichen Paradigmenwechsel in der Einwanderungspolitik vorgelegt. ...
Neue OZ: Kommentar zu Schengen-Abkommen
Politik und Gesellschaft 2012-04-21 12:09:38
Osnabrück (ots) - Lasst die Schranken weg!
Wenn Zehntausende Flüchtlinge über löchrige Außengrenzen der EU hereinströmen, sind davon auch Deutschland und Frankreich betroffen. Denn es zeigt sich, dass die meisten illegalen Migranten nicht in den heillos überforderten Mittelmeerländern bleiben möchten. Daher sind auch die Innenminister in Berlin und Paris gefragt. Doch Hans-Peter ...
Wahlkampfhilfe fuer Sarkozy - Fusstritt gegen Europa
Politik und Gesellschaft 2012-04-21 12:04:32
Zur aktuellen Diskussion um die Wiedereinfuehrung von Grenzkontrollen in Europa erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer:
Die beiden Innenminister der Regierungen Deutschlands und Frankreichs legen mit ihrer Forderung nach einer temporaeren Aussetzung des Schengen-Abkommens die Axt an einen Grundpfeiler europaeischer Einigung. Offene Grenzen sind die ...
„Auseinandersetzung mit der Alterung der Gesellschaft von höchster Dringlichkeit – Chancen des demografischen ...
Politik und Gesellschaft 2012-04-13 12:03:45
Zu einer intensiven Auseinandersetzung mit der Alterung der Gesellschaft hat der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner aufgerufen. "Die vor wenigen Tagen von der Weltgesundheitsorganisation WHO veröffentlichten Zahlen zur stetig wachsenden Zahl der Demenzkranken in den nächsten 20 Jahren machen einmal mehr deutlich, dass dieses Thema von höchster Dringlichkeit ist", sagte Grüttner heute ...
Caritas und Diakonie in Sorge um Kriegsopfer / Über 100.000 Menschen in Nord-Mali und Nachbarländern auf Hilfe ...
Politik und Gesellschaft 2012-04-12 12:06:31
Freiburg/Stuttgart (ots) - Caritas international und Diakonie Katastrophenhilfe sind tief besorgt angesichts des Schicksals von rund 100.000 vertriebenen Kriegsopfern im Norden Malis. Die kirchlichen Hilfswerke befürchten eine schwere humanitäre Krise. Sie fordern, dass so schnell wie möglich eine humanitäre Schutzzone eingerichtet wird, um die Versorgung der Menschen zu ermöglichen. Auch in ...
Staatsministerin Böhmer zum Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes: Ein bedeutender Tag für die Integration und den ...
Politik und Gesellschaft 2012-04-01 12:04:26
"Der 1. April ist ein bedeutender Tag für die Integration und für den Ausbau der Willkommenskultur in unserem Land. Durch das Gesetz zur verbesserten Anerkennung ausländischer Abschlüsse können sich zugewanderte Akademiker und Fachkräfte umfassend mit ihren Kenntnissen und Fähigkeiten bei uns einbringen. Das stärkt den Zusammenhalt in unserem Land. Und ist ein wichtiges Zeichen der ...
Staatsministerin Böhmer zum Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes: Ein bedeutender Tag für die Integration und den ...
Politik und Gesellschaft 2012-03-31 12:06:41
"Der 1. April ist ein bedeutender Tag für die Integration und für den Ausbau der Willkommenskultur in unserem Land. Durch das Gesetz zur verbesserten Anerkennung ausländischer Abschlüsse können sich zugewanderte Akademiker und Fachkräfte umfassend mit ihren Kenntnissen und Fähigkeiten bei uns einbringen. Das stärkt den Zusammenhalt in unserem Land. Und ist ein wichtiges Zeichen der ...
Von der Leyen: „Bildungspaket ist aus dem Gröbsten raus“
Bildung und Kultur 2012-03-31 12:05:31
Bundesarbeitsministerin zieht Jahresbilanz – Umfragen belegen Fortschritte
Ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Bildungs- und Teilhabepakets zieht Bundesarbeitsministerin von der Leyen ein positives Fazit:
Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets annehmen, ist in den vergangenen zwölf Monaten stetig gestiegen. Das zeigt, dass sich die Mühe ...
Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen fördert Integration
Bildung und Kultur 2012-03-31 12:05:30
Kenntnisse und Fertigkeiten wichtiger als Ausbildungsort
Am 1. April tritt das Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen in Kraft. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:
"Wer einen Beruf gelernt hat, verdient auch die Chance, ihn auszuüben. Dabei darf es nicht darauf ankommen, wo die ...
Frieser: Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen fördert Integration
Politik und Gesellschaft 2012-03-30 12:10:46
Berlin (ots) - Am 1. April tritt das Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen in Kraft. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:
"Wer einen Beruf gelernt hat, verdient auch die Chance, ihn auszuüben. Dabei darf es nicht darauf ankommen, wo die Ausbildung erworben wurde. Das ...
Staatsministerin Böhmer zum Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes: Ein bedeutender Tag für die Integration und den ...
Politik und Gesellschaft 2012-03-30 12:04:07
"Der 1. April ist ein bedeutender Tag für die Integration und für den Ausbau der Willkommenskultur in unserem Land. Durch das Gesetz zur verbesserten Anerkennung ausländischer Abschlüsse können sich zugewanderte Akademiker und Fachkräfte umfassend mit ihren Kenntnissen und Fähigkeiten bei uns einbringen. Das stärkt den Zusammenhalt in unserem Land. Und ist ein wichtiges Zeichen der ...
Viel reden hilft nicht, gleiche Rechte schon
Recht und Gesetz 2012-03-23 12:05:09
"'Fremdenfeindlichkeit' ist leider sehr wohl etwas, was in diesem Land einen Platz hat. Wollten die Integrationsminister von Bund und Ländern daran wirklich etwas ändern, müssten sie diskriminierende und ausgrenzende Gesetze und Vorschriften beseitigen", so Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Abschlusses der Konferenz der für Integration ...
Schreckgespenst Linksterrorismus
Politik und Gesellschaft 2012-03-22 12:03:55
"Obwohl Unions-Innenpolitiker bei jeder Gelegenheit das Schreckgespenst eines linken Terrorismus an die Wand malen, wurde im vergangenen Jahr kein einziges Verfahren nach dem Terrorismusparagraphen 129a Strafgesetzbuch gegen inländische Linke eingeleitet", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf die alljährlich von der ...
Mitteldeutsche Zeitung: Polizei
Innenminister beklagt mangelnde Sensibilität in Teilen der Polizei
Politik und Gesellschaft 2012-03-17 12:08:13
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat mangelnde Sensibilität und Führungsschwäche in Teilen der Polizei beklagt. Nach dem Überfall auf einen türkischen Imbiss in Mücheln (Saalekreis) sagte Stahlknecht in einem Interview der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung: "Mangelnde Sensibilität in der Gesellschaft gegenüber Migranten ist ein Problem, ...
Ausländische Berufsqualifikationen: Infoportal jetzt online
Computer und Technik 2012-03-16 12:03:59
Um ausländische Berufsabschlüsse und Bildungssysteme besser bewerten und einordnen zu können, steht ab sofort ein umfassendes Informationsangebot im Internet zur Verfügung. Es richtet sich an Kammern und ähnliche Institutionen, die ausländische Berufsabschlüsse bewerten.
Nicht zuletzt Arbeitgeber können sich dort informieren, ob ein Bewerber mit einem ausländischen Zeugnis für die ...
Auf den Spuren des Kinderhandels / ZDF-Dokumentation "Gekaufte Kinder" in der Reihe "37°"
Politik und Gesellschaft 2012-03-10 12:07:48
Mainz (ots) - Der Film "Gekaufte Kinder - Sex für eine Handvoll Reis" verfolgt den Weg eines Kindes aus Haiti, das von Pädophilen bis nach Deutschland geschleust wurde. Als Entwicklungshelfer getarnt, hatten sie sogar ein Kinderheim betrieben und Spenden gesammelt. Kein Einzelfall, beweisen die Recherchen von Manfred Karremann für die "37°"-Dokumentation, die am Dienstag, 13. März 2012, ...
Minister Schneider: Die Zukunft des Mittelstands im Münsterland ist weiblich
Politik und Gesellschaft 2012-03-10 12:05:22
Landesregierung fördert Konzept zur Fachkräftesicherung im Münsterland
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider setzt seine Regionen-Tour zur Fachkräfteinitiative des Landes im Münsterland fort. Dort fördert die Landesregierung ein regionales Konzept mit dem Schwerpunkt "Weibliche ...
Öney (Integrationsministerin Baden-Württemberg) - Integrationsdebatte als Chance/ Idee: Deutsch-türkisches Jugendwerk
Politik und Gesellschaft 2012-03-07 12:07:50
Bonn (ots) - Bonn/Stuttgart, 7. März 2012 - Die baden-württembergische Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) empfindet die neu aufgeflammte Diskussion um die mutmaßliche Integrationsunwilligkeit junger Muslime auch als Möglichkeit. "Ich begreife das als Chance, um über dieses Problem zu sprechen. Tatsächlich ist es so, dass wir viel zu wenig über den Islam wissen und es viele ...
Friedrich, Sarrazin und BILD in rechtspopulistischer Einigkeit
Politik und Gesellschaft 2012-03-03 12:05:47
"Es ist nicht nur unseriös von Bundesinnenminister Friedrich, Studien in Auftrag zu geben, die offensichtlich nicht den wissenschaftlichen Ansprüchen genügen. Es ist blanker Rechtspopulismus, dass die Bundesregierung durch den Bundesinnenminister "BILD" die Studie vorab zuschickt und ein negatives Zerrbild konstruieren lässt und durch seine Kommentare noch befeuert. Kein Wunder, dass der ...