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Schlagwort nachträglichen in den EURIP News (Seite 1)
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Schlagwort nachträglichen in den EURIP News (Seite 1)
Artikel aus dem Nachrichtenbereich mit dem Schlagwort -nachträglichen-.
Bücher und Lektüren
Jura
Durchführung und Rechtsfolgen der ...
nachträglichen - 1 bis 30
Länder wollen Therapieansatz der Sicherungsverwahrung verdeutlichen
Recht und Gesetz 2012-05-12 12:04:40
Der Bundesrat hat heute zu einem Gesetzentwurf Stellung genommen, mit dem die Bundesregierung die Sicherungsverwahrung neu regeln will.
Er fordert, die Formulierung Sicherungsverwahrung durch den Begriff Sicherungsunterbringung zu ersetzen. Hiermit möchte er verdeutlichen, dass künftig die Therapie und Behandlung von Gewalt- bzw. Sexualstraftätern im Mittelpunkt steht. Gleichzeitig ...
Reise und Tourismus 2012-04-14 12:03:55
Innenminister Joachim Herrmann: "Bayern ist Nummer 1 bei den Radreisetouristen"
"Bayern ist Radlland Nr. 1! Bei den Fahrradtouristen steht Bayern als Reiseziel ganz oben auf der Liste", so Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur aktuellen Radreiseanalyse des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) für 2012. Der Innenminister, selbst begeisterter Radfahrer, setzt sich seit Jahren für die ...
Freiwillige Beiträge sichern Rentenansprüche - Zahlfrist für das Jahr 2011 läuft aus
Wirtschaft 2012-03-16 12:07:14
Berlin (ots) - In diesem Jahr haben Versicherte noch bis zum 2. April 2012 Zeit, ihre freiwilligen Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung rückwirkend für das Jahr 2011 zu zahlen. Darauf weist die Deutsche Rentenversicherung Bund in Berlin hin.
Durch die Zahlung von freiwilligen Beiträgen können Wartezeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung erfüllt und Anwartschaften ...
Neues Jahr, neuer Energiesparheld: Hausbesitzer aus Kropp startet klimafreundlich ins Jahr 2012
Energie und Umwelt 2012-01-18 12:08:30
Berlin (ots) - Auch 2012 werden private Energiesparer ausgezeichnet / Energiesparhelden schützen das Klima / Energieanalyse aus dem Verbrauch verbessert die Energieberatung
Der Eigenheimbesitzer Stefan Horner aus Kropp in Schleswig-Holstein ist der erste Energiesparheld des Jahres 2012. Der Familienvater wurde aus über 41.000 Energiesparkonto-Nutzern ausgewählt, da er seinen Energieverbrauch ...
Belarus: Haftverschärfung für Statkevich ist ein weiterer Schlag gegen die Menschenrechte
Recht und Gesetz 2012-01-13 12:05:00
Zur Verurteilung zu drei Jahren verschärfter Haft für den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Nikolai Statkevich erklären die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf und der zuständige Berichterstatter Franz Thönnes:
Der ehemalige Präsidentschaftskandidat Nikolai Statkevich ist in Belarus unter windigem Vorwand zu einer dreijährigen ...
Selbstmedikation: Quittungen für das Finanzamt sammeln
Politik und Gesellschaft 2012-01-12 12:10:29
Berlin (ots) - Verbraucher, die sich im Jahr 2011 rezeptfreie Arzneimittel aus der Apotheke geholt haben, können ihre Quittungen für das Finanzamt sammeln, um Steuern zu sparen. Darauf macht der Deutsche Apothekerverband (DAV) aufmerksam. Wer die Kosten für privat bezahlte Medikamente in der Einkommensteuererklärung als "Außergewöhnliche Belastungen" geltend machen will, muss jedoch eine ...
BundeswehrVerband steht weiter fest zu Oberst Klein
Politik und Gesellschaft 2011-12-02 12:10:22
Berlin (ots) - Kundus-Untersuchungsausschuss abgeschlossen
Anlässlich der gestrigen Bundestags-Debatte zum Abschlussbericht des Kundus-Untersuchungsausschusses äußert sich der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch, kritisch zur Arbeit des Gremiums: "Es ist höchste Zeit, dass diese scheinbar endlose Geschichte nun vorbei ist. Ich habe mit großem Befremden ...
KNOPEK: Rußpartikelfilterförderung wird fortgesetzt
Auto und Verkehr 2011-11-12 12:03:45
BERLIN. Zur Wiederaufnahme der Rußpartikelfilterförderung erklärt der Umweltexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK:
Die schwarz-gelbe Koalition hat sich darauf verständigt, ab dem 01. Januar 2012 die Förderung des nachträglichen Einbaus von Rußpartikelfiltern wieder aufzunehmen. CDU/CSU und FDP stellen dazu in den Jahren 2012 und 2013 jeweils 30 Millionen Euro im Bundeshaushalt ...
Sicherungsverwahrung verfassungsfest
Recht und Gesetz 2011-11-10 12:04:47
Zu dem heute auf der Justizministerkonferenz in Berlin vorgestellten Diskussionsentwurf erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
Sechs Monate nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts habe ich einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts eins zu eins umsetzt. Der Entwurf ist weitestgehend mit den Ländern abgestimmt. Mein ...
Recht und Gesetz 2011-11-03 12:03:51
Der mehrfach vorbestrafte Beschwerdeführer wurde im Jahr 2003 zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Außerdem ordnete das Gericht seine Unterbringung in der Sicherungsverwahrung an. Im Juni 2011 setzte das Oberlandesgericht die Unterbringung mit Wirkung zum 2. November 2011 zur Bewährung aus, weil es die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 zu stellenden ...
Recht und Gesetz 2011-10-06 12:03:28
Der mehrfach einschlägig vorbestrafte Beschwerdeführer wurde im Jahr 1994 wegen sexueller Nötigung und Vergewaltigung, jeweils in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Kindern, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt. Zugleich wurde gegen ihn die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung angeordnet. Die zum Zeitpunkt seiner Verurteilung geltende zehnjährige Höchstfrist ...
Wirtschaft 2011-10-01 12:05:35
Bonn (ots) - Ab dem 4. Oktober 2011 sollten im Innenbereich von Wohnungen, Wohnhäusern und Bürogebäuden keine chemischen Holzschutzmittel mehr Anwendung finden. An diesem Tag tritt eine entscheidende Änderung der Holzschutznorm DIN 68800-1, allgemeiner Teil, in Kraft. Sie regelt den Stand der Technik zur Verwendung von Holzschutzmitteln. Durch die Übernahme der Norm in die Landesbauordnungen ...
Bauen und Wohnen 2011-07-26 12:05:04
Bayreuth (ots) - Bei Ein-, Zwei- oder Mehrfamilienhäusern würde kaum jemand über einen Abriss nachdenken, wenn das Gebäude typische Verschleißerscheinungen zeigt. Fängt der Putz zu bröckeln an, bekommt die Fassade Risse oder ist das Dach undicht, ist eine Rund-um-Sanierung hier selbstverständlich und die einfachste Möglichkeit, ein Bauwerk zu erhalten. Das erkennen auch immer mehr ...
Wirtschaft 2011-07-26 12:04:31
Frankfurt/Main (ots) - Deutschland wird als Forschungs- und Entwicklungsstandort für modernen Pflanzenschutz gesichert, wenn die Hersteller Rechts- und Planungssicherheit erhalten und zugleich ein leistungsfähiges Zulassungssystem etabliert wird. Dies fordert der Industrieverband Agrar e. V. (IVA) in einer Stellungnahme zum Entwurf für das "Gesetz zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechts", den ...
Energie und Umwelt 2011-07-14 12:03:31
vom: 13.7.2011:
DARMSTADT (wei) ? Die HSE Technik GmbH hat am Mittwoch (13.) eine außergerichtliche Einigung im Zusammenhang mit dem 2004 erfolgten Kauf des Unternehmens Nohl und der Weiterveräußerung von zwei Tochterbetrieben bestätigt. Der Leiter der Konzernkommunikation, Dieter Weirich, erklärte, unter Abwägung aller Umstände habe man sich zu einer nachträglichen Reduktion des in 2004 ...
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung
Recht und Gesetz 2011-06-28 12:04:17
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat in einem weiteren Fall die nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung wegen Verletzung des Freiheitsgrundrechts des Untergebrachten und des rechtsstaatlichen Vertrauensschutzgebotes aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Landgericht zurückverwiesen.
Der Beschwerdeführer wurde 1987 wegen versuchten Mordes zu zwölf ...
Der Lärm ist weg mit Sonatech: Schallschutz für die Industrie erhöht Produktivität am Arbeitsplatz
Bauen und Wohnen 2011-06-18 12:03:46
Schallschutz für die Industrie erhöht Produktivität am Arbeitsplatz
Ungerhausen (jm). Weniger Lärm für mehr Arbeitssicherheit und mehr Produktivität in der Industrie. Mit gezielten Lärmschutzmaßnahmen in ihren Fertigungs- und Montagehallen können Unternehmen nachhaltig die Gesundheit ihrer Mitarbeiter erhöhen und die Arbeitseffizienz ihres Teams steigern. Für den industriellen ...
Patentierte b/s/t Solarhalter auf Flachdächern - befestigen die Anlage und garantieren Dichtigkeit
Wirtschaft 2011-06-06 12:05:29
Rimsting/Chiemsee (ots) - Die heutigen Flachdächer mittlerer und großer Industrie- und Gewerbebauten werden verstärkt als Plattform für die Gewinnung erneuerbarer Energien genutzt. Damit die ursprüngliche und wichtigste Aufgabe der Dachfunktion - die Dichtigkeit des Daches - langfristig erhalten bleibt, müssen die Befestigungssysteme für Solaranlagen höchste statische und qualitative ...
Sicherungsverwahrung verfassungswidrig! Ein gutes Urteil für den Rechtsstaat!
Politik und Gesellschaft 2011-05-06 12:04:05
Zu dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Anke Pörksen:
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat gestern seine frühere Rechtsprechung korrigiert, sich dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte angeschlossen und darüber hinausgehend alle Vorschriften über die ...
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung schwierig
Politik und Gesellschaft 2011-05-05 12:04:20
Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung angemessen zur Geltung bringen
Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch ein Urteil zur Sicherungsverwahrung gesprochen. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Voßhoff:
"Nach den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur nachträglichen Sicherungsverwahrung hat sich auch das ...
Politik und Gesellschaft 2011-05-05 12:04:16
BERLIN. Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Das Bundesverfassungsgericht bestätigt mit seiner Entscheidung zur Sicherungsverwahrung den Kurs von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Im Zuge der Reform der ...
Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig
Recht und Gesetz 2011-05-05 12:04:10
Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil über die Verfassungsbeschwerden von vier Sicherungsverwahrten verkündet, die sich gegen die Fortdauer ihrer Unterbringung in der Sicherungsverwahrung nach Ablauf der früher geltenden zehnjährigen Höchstfrist (Sicherungsverwahrung I) bzw. gegen die nachträgliche Anordnung ihrer Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Sicherungsverwahrung ...
Urteil zur Sicherungsverwahrung
Recht und Gesetz 2011-05-05 12:04:08
Joachim Herrmann zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung: "Hochgefährliche Schwerverbrecher dürfen weggesperrt werden ? Urteil berücksichtigt Sicherheitsinteressen der Bevölkerung"
Innenminister Joachim Herrmann hat in einer ersten Reaktion die zentrale Aussage des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung begrüßt: "Hochgefährliche, ...
Intralogistikmesse CeMAT 2011: Neuheiten rund um Abgassysteme im Fokus
Auto und Verkehr 2011-03-28 12:03:46
Menden (ots) -
Nachhaltigkeit steht bei der diesjährigen CeMAT, der bedeutendsten Intralogistik-Fachmesse weltweit, vom 2. bis 6. Mai 2011 in Hannover im Mittelpunkt. Mit dem Ausstoß von Stickoxiden und Rußpartikeln tragen die Fahrzeuge und Maschinen von Bau-, ...Mit c't Digitale Fotografie zum 3D-Bild / Dreidimensionale Fotografien erstellen
Computer und Technik 2011-03-24 12:05:20
Hannover (ots) - Zwei Bilder desselben Motivs aus leicht unterschiedlicher Perspektive reichen für ein 3D-Foto eigentlich aus. Doch damit sich der richtige dreidimensionale Eindruck einstellt, ist auch die Nachbearbeitung entscheidend, schreibt c't Digitale Fotografie in der aktuellen Ausgabe, die am Montag in den Handel kommt.
Eine teure Spezialausrüstung ist für die 3D-Fotografie nicht ...
Wirtschaft 2011-02-09 12:07:07
Heidelberg (ots) - Geschäftsjahr 2010/11: Heidelberg veröffentlicht Neunmonatszahlen - Aufwärtstrend bei Auftragseingang und Umsatz setzt sich wie erwartet fort
- Auftragseingang auch in Q3 mit 684 Mio. Euro deutlich über Vorjahr - Umsatz in Q3 auf 687 Mio. Euro gesteigert - Betriebsergebnis ohne Sondereinflüsse in Q3 nunmehr mit 15 Mio. Euro positiv - Finanzierungsstruktur nach ...
Wirtschaft 2011-02-09 12:03:26
Auftragseingang auch in Q3 mit 684 Mio. Euro deutlich über Vorjahr Umsatz in Q3 auf 687 Mio. Euro gesteigert Betriebsergebnis ohne Sondereinflüsse in Q3 nunmehr mit 15 Mio. Euro positiv Finanzierungsstruktur nach Rückzahlung des KfW-Darlehens vereinfacht Vorstand bestätigt Prognose für das laufende Geschäftsjahr
Die Heidelberger Druckmaschinen AG (Heidelberg) hat im dritten Quartal des ...
Kohlekraftwerk Datteln 4 nicht zu retten
Energie und Umwelt 2011-01-13 12:06:33
Berlin/Düsseldorf (ots) - Von der Deutschen Umwelthilfe beauftragtes Rechtsgutachten belegt Unzulässigkeit eines "Zielabweichungsverfahrens" zum Weiterbau des E.ON-Kraftwerks - Standort des Kraftwerksrohbaus und geplanter ausschließlicher Einsatz von Importkohle widersprechen Zielen der Raumordnung - Nachträgliche Heilung nicht möglich - DUH-Bundesgeschäftsführer Baake fordert "Verzicht ...
Auto und Verkehr 2011-01-12 12:03:33
Darmstadt (ots) - Der ADAC machte deutlich, was den Tankstellenkunden im Jahr 2010 bei jedem Volltanken klar wurde: der Benzinpreis befand sich die meiste Zeit des Jahres auf Rekordwerten und schlug sogar das Jahr 2008. Insgesamt um mehr als 80 Prozent verteuerte sich der Treibstoff in den letzten 15 Jahren - und in den letzten drei Jahren wurde Rekord nach Rekord geknackt. Für 2011 rechnen die ...
Auto und Verkehr 2010-12-14 12:03:28
Menden (ots) - In wenigen Tagen wird es für Dieselfahrer in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen ernst: Zum Jahreswechsel verschärfen Osnabrück und voraussichtlich Wuppertal ihre Umweltzonen, Düsseldorf zieht im März nach. Nur emissionsarme Fahrzeuge mit grüner oder gelber Umweltplakette dürfen dann noch ins Zentrum. Auch in Krefeld sind Diesel mit hohem Schadstoffausstoß schon bald ...
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