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Artikel aus dem Nachrichtenbereich mit dem Schlagwort -parlamentarische-.

 

Bücher und Lektüren

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Das parlamentarische Schimpfbuch

 
Stilblüten und Geistesblitze unserer Volksvertreter in 60 Jahren Bundestag. komplett neu zusammengestellte und ergänzte Neuausgabe.
parlamentarische - 1 bis 30

Abschluss des Pilotprojektes D-Route 3/R 1

Reise und Tourismus 2012-05-26 12:04:33

Bund appelliert nach positiver Bilanz an die Länder, das Radnetz Deutschland weiterzuentwickeln Datum: 25.5.2012 Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und des Deutschen Tourismusverbandes Auf der großen Abschlussveranstaltung des Pilotprojektes Fernradroute D3 zogen Projektförderer ...

ZDF-Politbarometer Mai 2012 / Deutsche klar gegen Eurobonds / Union, SPD und Grüne legen zu, Verluste für die Piraten

Politik und Gesellschaft 2012-05-25 12:08:17

Mainz (ots) - Die Einführung so genannter Eurobonds, die vor allem vom neuen französischen Präsidenten gefordert werden und die Thema des EU-Gipfels in Brüssel waren, lehnt mit 79 Prozent eine große Mehrheit der Deutschen ab, dabei sind sich die Anhänger aller Parteien weitgehend einig. Nur 14 Prozent sind für solche gemeinsamen Anleihen der Euro-Länder (weiß nicht: 7 Prozent). Zur ...

YOU 2012: Selbstbestimmt in die Zukunft

Politik und Gesellschaft 2012-05-23 12:07:22

Berlin (ots) - - Programm "Think Big" fördert ehrenamtliche Projekte - Europäische Kommission macht Jugendliche mobil - Initiativen für mehr Toleranz, Demokratie und Bildung - Abgeordnetenhaus Berlin, Deutscher Bundestag und Parteien informieren Jugendliche Die eigene Zukunft selbst in die Hand nehmen: Auf der YOU 2012 können sich Jugendliche vom 8. bis 10. Juni 2012 informieren, wie sie ...

BMU präsentiert Open-Air-Fotoausstellung „Wild Wonders of Europe“ am Berliner Hauptbahnhof Internationaler Tag der ...

Reise und Tourismus 2012-05-23 12:03:57

Am 22. Mai 2012, dem Internationalen Tag der Biologischen Vielfalt, eröffnet die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser, die Open-Air-Fotoausstellung "Wild Wonders of Europe" auf dem Washingtonplatz am Berliner Hauptbahnhof. In 110 einzigartigen Aufnahmen werden die Naturwunder Europas bis zum 27. Juli 2012 präsentiert – rund um die Uhr und bei ...

VAN ESSEN: LUKSIC neuer verkehrspolitischer Sprecher (22.05.2012)

Auto und Verkehr 2012-05-23 12:03:33

BERLIN. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg VAN ESSEN teilt mit: Oliver Luksic wurde heute vom Arbeitskreis V (Infrastruktur und Umwelt) zum neuen verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion gewählt. Der Bundestagsabgeordnete aus dem Saarland tritt damit die Nachfolge des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Patrick Döring an, der das ...

Zufriedenheit mit den Landesregierungen - Hessische Landesregierung am unbeliebtesten – nur 33 Prozent der ...

Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:17

Als "weiteren Beleg für eine verbrauchte und abgewirtschaftete Landesregierung" wertet der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, dass die Bürgerinnen und Bürger in Hessen mit der CDU/FDP-Regierung am wenigsten zufrieden von allen Regierungen in Deutschland sind. "Das muss man erst einmal schaffen, noch unbeliebter als die Bundesregierung zu sein. Das ...

NATO auf unbestimmte Zeit in Afghanistan verstrickt

Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:05:13

"Wenn die NATO 'Abzug' sagt, meint sie nicht 'Frieden'", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Beratungen über den Afghanistan-Abzug auf dem NATO-Gipfel in Chicago. "Die NATO versucht, einer Umstrukturierung der Gefechtsordnung das Etikett 'Truppenabzug' aufzukleben. Zwar soll die Hauptlast der Kämpfe künftig von - grotesk aufgeblähten und ...

Otto: Kreative Menschen für dritten Wettbewerb Kultur- und Kreativpiloten Deutschland gesucht

Wirtschaft 2012-05-22 12:04:05

Datum: 21.5.2012 Ab heute können sich Kultur- und Kreativschaffende um die Auszeichnung "Kultur- und Kreativpiloten Deutschland" bewerben. Gesucht sind einfallsreiche Köpfe, die neue Geschäftsideen auf kreative Art und Weise realisieren. Die Auszeichnung wird im Rahmen der "Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft" der Bundesregierung vergeben. Der Parlamentarische Staatssekretär beim ...

LVZ: Neues Wahlrecht würde aktuell 25 unausgeglichene Überhangmandate im Bundestag bringen / Oppermann spricht von ...

Politik und Gesellschaft 2012-05-20 12:07:54

Leipzig (ots) - Das Problem der vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig attestierten Überhangmandate im Bundestag wird, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), in besonderer Weise durch das Aufkommen der Piraten zum neuerlichen Verfassungsproblem. Die von der schwarz-gelben Koalition durchgesetzte Neuregelung brächte, nach einer Berechnung des ...

Schon wieder Irmer und die „Junge Freiheit“ - GRÜNE begrüßen Christean Wagners Distanzierung

Politik und Gesellschaft 2012-05-19 12:04:50

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass CDU-Fraktionschef Christean Wagner seinen Vize Irmer zumindest ein Stück weit in die Schranken verwiesen hat. Irmer, der stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, hatte im Abstand von wenigen Tagen in der rechtskonservativen Junge Freiheit unter anderem erklärt, die deutsche ...

Dr. Gerd Müller: Die Stärken Deutschlands und Israels verbinden und gemeinsam die Zukunftsfragen beantworten

Politik und Gesellschaft 2012-05-19 12:04:46

Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Dr. Gerd Müller, besuchte mit einer hochrangigen Wissenschaftsdelegation Israel und traf sich dort mit Landwirtschaftsministerin Orit Noked und Vize-Außenminister Daniel Ayalon zu einem Gespräch. Im Mittelpunkt der Reise standen neben dem Besuch der Messe Agritech in Tel Aviv ...

BDI zu Neuwahlen in Griechenland am 17. Juni

Wirtschaft 2012-05-17 12:10:54

Berlin (ots) - BDI zu Neuwahlen in Griechenland am 17. Juni: "Aus der Krise führt nur pro-europäischer Kurs" - Appell an Verantwortungsbewusstsein aller Parteien - Keine erneute Tortur bei Regierungsbildung - Mehrheit in der Bevölkerung ist für Europa 31/2012 17. Mai 2012 "Griechenlands einziger Weg aus der Krise führt über einen pro-europäischen Kurs und das Bemühen, das Land ...

ZDF-Politbarometer Extra Mai 2012 / Nach NRW-Wahl: Kraft neue Hoffnungsträgerin der SPD / Rot-Grün im Bund ohne ...

Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:08:40

Mainz (ots) - Nach ihrem klaren Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen wird Hannelore Kraft auch im Bund zur Hoffnungsträgerin für die SPD. Laut "Politbarometer Extra" wünschen sich aktuell 25 Prozent aller Befragten Kraft als Kanzlerkandidatin der SPD. 21 Prozent sprechen sich für Peer Steinbrück aus und 20 Prozent für Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kommt nur auf 6 ...

Bereits über 1 Mio. Besucher der Datenbank zu Arzneimitteln in Schwangerschaft und Stillzeit

Computer und Technik 2012-05-15 12:03:19

Die Internetinformationsdatenbank www.arzneimittel-in-der-schwangerschaft.de (oder www.embryotox.de), die seit ihrer Freischaltung im Oktober 2008 Informationen über Risiken bei der Anwendung von Arzneimitteln in Schwangerschaft und Stillzeit bereitstellt, wird sowohl von der Fachwelt als auch von der breiten Öffentlichkeit sehr gut angenommen. Die Anzahl der Besucher stieg von anfänglich ca. ...

LVZ: Altmaier: Merkel war unser größtes Zugpferd im NRW-Wahlkampf / "Es gibt ein Voran in unserer Koalition"

Politik und Gesellschaft 2012-05-14 12:08:51

Leipzig (ots) - Nach der Wahlniederlage der Union in NRW hob der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Peter Altmaier, die maßgebliche rolle der Bundeskanzlerin und CDU/-Vorsitzendem in dem Wahlkampf hervor. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Altmaier: "Angela Merkel war unser größtes Zugpferd in diesem Wahlkampf. Sie hat die Menschen ...

BERLINER MORGENPOST: Verschnaufpause für die Kanzlerin - Leitartikel von Hajo Schumacher

Politik und Gesellschaft 2012-05-13 12:08:53

Berlin (ots) - Eine weithin unterschätzte politische Kategorie ist die Fortune. Derzeit darf die Kanzlerin eine Reihe glücklicher Umstände genießen, die wenig mit Strategie, aber viel mit Zufall zu tun haben. Zum Beispiel Nordrhein-Westfalen: Als Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Mitte März Neuwahlen verkündete, schien ausgemacht, dass SPD und Grüne ihre parlamentarische Unterlegenheit ...

Mitteldeutsche Zeitung: Solarförderung Reiche bietet Kompromiss an

Politik und Gesellschaft 2012-05-12 12:09:56

Halle (ots) - Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche (CDU), hat die Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat wegen der von der Bundesregierung beabsichtigten Kürzung der Solarförderung beklagt, gleichzeitig aber einen Kompromiss in Form von mehr Geld angeboten. "Mit der Anrufung des Vermittlungsausschusses gilt nach wie vor die ...

Augen zu und durch: Koalition setzt die Fiskalpakt-Ratifizierung aufs Spiel

Politik und Gesellschaft 2012-05-12 12:05:16

Zur Diskussion um die Ratifizierung des Fiskalpakts durch den Deutschen Bundestag erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer: Der Fiskalpakt kann am 25. Mai nicht vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Das Festhalten von Kanzlerin Merkel am vorgegebenen Zeitplan ist unverantwortlich. Die schwarz-gelbe Koalition opfert eine angemessene ...

Transparenz und Offenheit sind der Schlüssel zu mehr gesellschaftlicher Akzeptanz

Politik und Gesellschaft 2012-05-12 12:04:59

Parlamentarischer Staatssekretär Bleser eröffnet den "Tag des offenen Hofes" In rund 700 landwirtschaftlichen Betrieben in ganz Deutschland können sich die Verbraucher seit heute wieder selbst ein Bild von der täglichen Arbeit der Landwirte machen. Auf einem Direktvermarktungsbetrieb im westfälischen Hagen hat der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, ...

Erfolge für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Gesundheitswesen

Gesundheit 2012-05-12 12:04:22

Berlin, 11.Mai 2012 Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und der Wunsch nach familienfreundlichen Arbeitsbedingungen ist längst nicht mehr ausschließlich ein Thema für Frauen. Dennoch tragen sie häufig den größeren Teil zur Versorgung von Kindern und Familie bei. Anlässlich des Muttertages am 13. Mai 2012 weist das Bundes-ministerium für Gesundheit darauf hin, dass berufstätige ...

LVZ: CSU: Koalitionsausschuss soll erst wieder tagen, wenn frühere Beschlüsse umgesetzt seien / ...

Politik und Gesellschaft 2012-05-11 12:09:05

Leipzig (ots) - Die schwarz-gelbe Koalition will offenbar erst nach erfolgter gesetzlicher Regelung des intern umstrittenen Betreuungsgeldes die Arbeit in ihrem Koalitionsausschuss fortsetzen. Das berichtet die "Leipziger Volkszeitung" in ihrer Freitag-Ausgabe. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, sagte der Zeitung: "Eine nächste Sitzung des ...

Müller: Europäisches Patentgericht nach München

Politik und Gesellschaft 2012-05-11 12:09:04

Berlin (ots) - Seit Ende vergangenen Jahres steht eine Entscheidung über den künftigen Sitz des Europäischen Patentgerichts aus. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller: "München ist der am besten geeignete Standort für das künftige Europäische Patentgericht. Die CSU-Landesgruppe unterstützt geschlossen die ...

Europas Weg aus der Krise: Wachstum durch Wettbewerbsfähigkeit - Regierungserklärung Außenminister Westerwelles im ...

Politik und Gesellschaft 2012-05-11 12:03:43

11.05.2012 -- es gilt das gesprochene Wort-- Sehr geehrte Damen und Herren, Europa befindet sich in einer Bewährungsprobe. Die Bundesregierung arbeitet hart dafür, diese Bewährungsprobe gemeinsam mit unseren europäischen Partnern zu meistern. Wir wissen um die Verantwortung Deutschlands für Europa. Und wir wissen um die Verantwortung Europas in der Welt. Europa ist in einer Prägephase. Das ...

Breite Kritik an Blockupy-Verbot der Stadt Frankfurt

Recht und Gesetz 2012-05-09 12:04:13

Protest aus Zivilgesellschaft und Parteien / "Die Demokratie ist Gefahr" Das von der Stadt Frankfurt am Main verhängte Verbot der "Blockupy-Aktionstage" vom 16. bis 19. Mai in der Bankenstadt stößt sowohl in der Zivilgesellschaft als auch unter Parteipolitikerinnen und -politikern auf breite Kritik. Bei einer Pressekonferenz des Blockupy-Bündnisses am heutigen Dienstag in Berlin ...

Myanmar: Parlamentspräsident besucht erstmals Deutschland / Thura Shwe Mann bei der Hanns-Seidel-Stiftung in München ...

Politik und Gesellschaft 2012-05-08 12:07:05

München (ots) - Der neu gewählte Parlamentspräsident von Myanmar, Thura Shwe Mann, ist am Morgen (7.5.2012) in München vom Vorsitzenden der Hanns-Seidel-Stiftung, Staatsminister a.D. Hans Zehetmair, zu Gesprächen empfangen worden. Der ranghohe Politiker aus dem südostasiatischen Land hält sich auf Einladung der CSU-nahen Stiftung mit einer 8-köpfigen Delegation bis Mittwoch in Deutschland ...

LVZ: Altmaier: SPD sei "klarer Wahlverlierer" / Nach Wahlerfolg in Frankreich sollte SPD nicht das Agenda-Erbe ...

Politik und Gesellschaft 2012-05-07 12:09:44

Leipzig (ots) - Angesichts des sozialistischen Wahlerfolges in Frankreich hat der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Altmaier, die SPD davor gewarnt, das politische Erbe der Agenda 2010 endgültig preis zu geben. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Altmaier zugleich, der eigentliche Wahlverlierer der ...

Kordula Schulz-Asche Vorsitzende des Sozialpolitischen Ausschusses - GRÜNE gratulieren zur Wahl

Politik und Gesellschaft 2012-05-05 12:05:01

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert Kordula Schulz-Asche zur Wahl zur Vorsitzenden des Sozialpolitischen Ausschusses des Hessischen Landtags. "Die Fraktion freut sich sehr für Kordula Schulz-Asche. Sie wird als Vorsitzende des Ausschusses dafür sorgen, dass die sachliche Fachdiskussion in kollegialem Klima weiter geführt wird, im Interesse und unter Beteiligung der ...

Abgeordnete fuer drei Tage: 140 Jugendliche beim Planspiel Zukunftsdialog

Bildung und Kultur 2012-05-05 12:04:18

Zum "Planspiel Zukunftsdialog", zu dem die SPD-Bundestagsfraktion vom 6. bis 8. Mai 2012 rund 140 Jugendliche und junge Erwachsene aus ganz Deutschland erwartet, erklaert die Parlamentarische Geschaeftsfuehrerin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Ernstberger: Die SPD-Bundestagsfraktion fuehrt als erste Fraktion ein eigenes Politik-Planspiel fuer Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 15 und 20 ...

ARD-Vorwahlumfrage Nordrhein-Westfalen: Rot-grüne Mehrheit in NRW, FDP legt zu

Politik und Gesellschaft 2012-05-04 12:12:49

Köln (ots) - Sperrfrist: 03.05.2012 22:30 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Sperrfrist: 22:30 Uhr Verwendung nur mit Quellenangabe "ARD-Tagesthemen/Infratest dimap" Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erreicht die SPD in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage 38,5 Prozent der Stimmen. Die ...

ZDF-Politbarometer Extra Nordrhein-Westfalen Mai 2012 / Knappe Mehrheit für Rot-Grün - FDP bei 6 Prozent / SPD mit ...

Politik und Gesellschaft 2012-05-04 12:08:38

Mainz (ots) - Gut eine Woche vor der Wahl zum Landtag in Nordrhein-Westfalen liegt die SPD im bevölkerungsreichsten Bundesland deutlich vor der CDU. Die amtierende Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat einen sehr komfortablen Vorsprung vor ihrem Herausforderer Norbert Röttgen (CDU) in der Frage, wen man am liebsten als Regierungschef im Land hätte. Eine Koalition aus SPD und Grünen ...
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