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Schlagwort spd-bundestagsfraktion in den EURIP News (Seite 1)
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Schlagwort spd-bundestagsfraktion in den EURIP News (Seite 1)
Artikel aus dem Nachrichtenbereich mit dem Schlagwort -spd-bundestagsfraktion-.
spd-bundestagsfraktion - 1 bis 30
Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsterror Sicherheitskreise zweifeln an Verurteilung der NSU-Unterstützer
Politik und Gesellschaft 2012-05-26 12:13:25
Halle (ots) - In Berliner Sicherheitskreisen herrschen angesichts der Freilassung des Terrorverdächtigen Holger G. wachsende Zweifel, ob es gelingen wird, Beate Zschäpe oder andere mutmaßliche Unterstützer des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) rechtskräftig zu verurteilen. "Frau Zschäpe sagt nichts, und die beiden anderen sind tot", sagte ein Vertreter der Bundesregierung der in ...
Freiraum für Biosimilars jetzt schaffen (BILD)
Wirtschaft 2012-05-26 12:07:59
Berlin (ots) -
Biosimilars öffnen den Weg zu einer nachhaltigen Patientenversorgung mit hochwirksamen biopharmazeutischen Arzneimitteln. Das ist die eindeutige Botschaft des Pro Generika-Talks zu Biosimilars am 24. Mai 2012 mit Vertretern aus Wissenschaft, Politik, ...KFOR allein kann die Probleme nicht loesen
Politik und Gesellschaft 2012-05-26 12:05:50
Zur Verlaengerung des KFOR-Mandats im Kosovo erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:
Der Deutsche Bundestag hat heute mit grosser Mehrheit die KFOR-Mission im Kosovo verlaengert. Die Mission bleibt immer noch unverzichtbar. Aber eine Verlaengerung der "internationalen Sicherheitspraesenz" in diesem seit 2008 bestehenden Staat reicht nicht aus. Es gibt ...
BREIL: Janusköpfe Kraft und Gabriel machen SPD unglaubwürdig (25.05.2012)
Politik und Gesellschaft 2012-05-26 12:05:47
BERLIN. Zu den Forderungen des Vorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel, nach Energie-Wachstumsinvestitionen für Europa sowie der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach neuen Kohlekraftwerken als Brückentechnologie, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:
Weiter als bei der SPD können vollmundige Ankündigungen und das reale ...
Politik und Gesellschaft 2012-05-26 12:05:41
Anlaesslich der Meldung, Bundeskanzlerin Merkel und CSU-Vorsitzender Seehofer haetten sich auf eine Flexiquote geeinigt, erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler:
Mit der Flexiquote wird es keinen Fortschritt geben: Frauen werden weiterhin aus wirtschaftlichen Entscheidungsgremien ausgegrenzt, ihr Anteil an Aufsichtsratssitzen und Chefsesseln wird auf ...
Praesidentschaftswahlen in Aegypten: Wichtiger
Politik und Gesellschaft 2012-05-26 12:05:40
Zwischenschritt fuer die Zukunft des Landes
Zum ersten Wahlgang der Praesidentschaftswahlen in Aegypten erklaeren der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Deutsch-Aegyptischen Parlamentariergruppe Klaus Brandner und der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion fuer den Nahen Osten Guenter Gloser:
Der Urnengang zur Wahl des aegyptischen Praesidenten ist fuer die juengste ...
Lage der Christen in Grenzregion des Sudans dramatisch
Politik und Gesellschaft 2012-05-26 12:05:21
Begegnung mit dem sudanesischen Bischof Maccram Max Gassis
Der sudanesische katholische Bischof Maccram Max Gassis hat am heutigen Freitag dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder über die sich verschärfende humanitäre Lage an der Grenze zwischen den Republiken Sudan und Südsudan berichtet. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder:
"Wir können nicht abseits ...
SPD fordert offenen Umgang mit Homosexualitaet im Sport
Politik und Gesellschaft 2012-05-26 12:05:18
Anlaesslich der Beratung im Deutschen Bundestag zum Bericht des Sportausschusses zum Antrag der SPD "Foerderung eines offenen Umgangs mit Homosexualitaet im Sport" am 24. Mai 2012 erklaeren der sportpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Gerster und die zustaendige Berichterstatterin Sabine Baetzing-Lichtenthaeler:
Am 8. Juni startet die Fussball-Europameisterschaft in Polen und ...
Neuregelung der Organspende beschlossen
Gesundheit 2012-05-26 12:05:00
Mit Entscheidungslösung mehr Spender gewinnen
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die Neuregelung der Organspende beschlossen. Dem Gruppenantrag stimmte eine breite, fraktionsübergreifende Mehrheit der Abgeordneten zu. Zudem beschloss der Bundestag weitere Änderungen im Transplantationsgesetz. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, und ...
Freiraum für Biosimilars jetzt schaffen
Gesundheit 2012-05-26 12:04:56
Berlin - Biosimilars öffnen den Weg zu einer nachhaltigen Patientenversorgung mit hochwirksamen biopharmazeutischen Arzneimitteln. Das ist die eindeutige Botschaft des Pro Generika-Talks zu Biosimilars am 24. Mai 2012 mit Vertretern aus Wissenschaft, Politik, Krankenkassen und Unternehmen in Berlin.
Wie groß das Potential dieser neuen High-Tech-Medikamente ist, zeigt unter anderem eine ...
Ländliche Räume als Reiseziel stärken
Reise und Tourismus 2012-05-26 12:04:31
Potenziale erkennen, Chancen nutzen
Der Bundestag hat am Freitag über Tourismus in ländlichen Räumen debattiert. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
"Die Stärkung des Tourismus im ländlichen Raum ist ein zentrales Ziel unserer Fraktion. Die Koalition aus CDU/CSU und FDP hat deshalb einen Antrag mit dem Titel ‚Tourismus in ...
Die SPD irrlichtert zu Euro-Bonds
Wirtschaft 2012-05-26 12:04:03
Verantwortung für deutschen Steuerzahler wahrnehmen
In einem Interview vom 25. Mai 2012 im Deutschlandfunk hat sich der SPD-Parteivorsitzende für Euro-Bonds ausgesprochen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister:
"Noch in der Debatte am 23. Mai im Deutschen Bundestag hat der haushaltspolitische Sprecher der SPD, Carsten Schneider ...
Netzausbau ist Schlüssel zum Zeitalter der erneuerbaren Energien
Energie und Umwelt 2012-05-26 12:03:46
Weg für Höchstspannungsleitung durch Thüringen ist frei
Das Bundesverwaltungsgericht hat am gestrigen Donnerstag den weiteren Ausbau einer Höchstspannungsleitung durch Thüringen erlaubt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Der zügige Ausbau der Stromnetze ist die vordringlichste Aufgabe für den erfolgreichen Umbau der ...
Breitband sichert Fortschritt im ländlichen Raum
Computer und Technik 2012-05-26 12:03:36
Innovative Prozesse brauchen schnelle Internetzugänge
Im Deutschen Bundestag wurde am Freitag der Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Entwicklung ländlicher Räume debattiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp:
"Seit 2009 verfolgt die Bundesregierung einen ...
Steinbach: Nichtregierungsorganisationen sind unverzichtbare Berater für Menschenrechtspolitik
Politik und Gesellschaft 2012-05-25 12:11:38
Berlin (ots) - Der zweite Empfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Nichtregierungsorganisationen aus dem Bereich Menschenrechte und Humanitäre Hilfe bot die Gelegenheit interessanter und konstruktiver Gespräche. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen ...
Götz: Finger weg von Euro-Bonds - Kommunen brauchen ihr Geld für Investitionen und soziale Aufgaben
Politik und Gesellschaft 2012-05-25 12:11:33
Berlin (ots) - Die von der Opposition bislang geforderte Einführung von Euro-Bonds hätte erhebliche Auswirkungen auf die Kommunen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Wenn SPD-Parteichef Sigmar Gabriel heute regieren würde, hätten wir längst Euro-Bonds. Die Konsequenzen für Deutschland wären höhere Zgrunzinsen. Nach einer ...
Nichtregierungsorganisationen sind unverzichtbare Berater für Menschenrechtspolitik
Politik und Gesellschaft 2012-05-25 12:05:16
Menschenrechtsverletzungen in die Öffentlichkeit tragen
Der zweite Empfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Nichtregierungsorganisationen aus dem Bereich Menschenrechte und Humanitäre Hilfe bot die Gelegenheit interessanter und konstruktiver Gespräche. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Die ...
Politische Lage in Aserbaidschan ueber den Song Contest hinaus beobachten
Politik und Gesellschaft 2012-05-25 12:05:13
Anlaesslich des Eurovision Song Contests in Baku am 26. Mai erklaert der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Straesser:
Durch die Austragung des Eurovision Song Contest in Aserbaidschan richtet sich die internationale Aufmerksamkeit auch auf die Schattenseiten. Die autoritaere Herrschaft Praesident Alijews, die weit verbreitete Korruption und die Verletzung der ...
SPD macht ernst mit Lohngleichheit fuer Frauen
Politik und Gesellschaft 2012-05-25 12:05:09
Anlaesslich des Fraktionsbeschlusses zum Entwurf eines Entgeltgleichheitsgesetzes erklaeren die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel Humme:
Die SPD-Bundestagsfraktion sagt der Lohndiskriminierung von Frauen den Kampf an und legt als erste Fraktion einen Entwurf fuer ein Entgeltgleichheitsgesetz ...
Schwarz-gelbe Mogelpackung bei der Stiftung Warentest
Wirtschaft 2012-05-25 12:04:53
Zur Vorstellung des Jahresberichts 2011 der Stiftung Warentest erklaert der zustaendige Haushaltsberichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Schwanitz:
Dass die Stiftung Warentest jetzt zu Bilanztricks greifen muss, um nicht in die roten Zahlen zu rutschen, ist eine direkte Folge der verfehlten Verbraucherschutzpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung. Leider bestaetigen die jetzt ...
Wirtschaft 2012-05-25 12:04:43
Kommunen brauchen ihr Geld für Investitionen und soziale Aufgaben
Die von der Opposition bislang geforderte Einführung von Euro-Bonds hätte erhebliche Auswirkungen auf die Kommunen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Wenn SPD-Parteichef Sigmar Gabriel heute regieren würde, hätten wir längst Euro-Bonds. Die Konsequenzen für ...
Wir brauchen einen Finanzmarktwaechter
Wirtschaft 2012-05-25 12:04:39
Zum gestern im Verbraucherausschuss des Bundesrates beratenen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Staerkung der deutschen Finanzaufsicht erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack:
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Staerkung der deutschen Finanzaufsicht ist aus Verbrauchersicht unzureichend. Die Abstimmung im Verbraucherausschuss des Bundesrates ...
Bareiß: Mietrechtsnovelle schafft mehr Energieeffizienz
Politik und Gesellschaft 2012-05-24 12:09:42
Berlin (ots) - Am Mittwoch wurde im Kabinett die Mietrechtsnovelle verabschiedet. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Die Verabschiedung der Mietrechtsnovelle ist ein wichtiges Signal für mehr Energieeffizienz. Sie stärkt die Eigentümer von Wohngebäuden und schafft Anreize für Vermieter, das enorme Effizienzpotential im ...
Weiß: Auch Selbstständige brauchen wirksamen Schutz vor Altersarmut
Politik und Gesellschaft 2012-05-24 12:09:36
Berlin (ots) - Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, plant eine verpflichtende Alterssicherung für Selbstständige. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Selbstständige brauchen genauso wie abhängig Beschäftigte einen wirksamen Schutz vor Altersarmut. Eine auskömmliche Absicherung nutzt nicht nur ...
Michalk: "Inklusive" Schulen - jetzt noch bewerben für den Jakob-Muth-Preis 2012
Politik und Gesellschaft 2012-05-24 12:09:35
Berlin (ots) - Bis zum 30. Juni 2012 können Schulen sich noch für den Jakob-Muth-Preis bewerben. Mit dem Preis werden Schulen ausgezeichnet, in denen Kinder mit und ohne Behinderung gemeinsam lernen. Die drei Gewinner erhalten jeweils 3.000 Euro Preisgeld. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:
"In der Schule werden schon sehr früh die Weichen ...
Voßhoff/van Essen: Anhörung unterstreicht Notwendigkeit des Warnschussarrests
Politik und Gesellschaft 2012-05-24 12:09:33
Berlin (ots) - Der Rechtsausschuss des Bundestages hat gestern eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und FDP zur Erweiterung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten durchgeführt. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige Berichterstatter der FDP, Jörg van Essen:
"Die Koalition ist mit der ...
Mietrechtsnovelle schafft mehr Energieeffizienz
Politik und Gesellschaft 2012-05-24 12:03:39
40 Prozent des deutschen Energieverbrauchs im Gebäudebereich
Am Mittwoch wurde im Kabinett die Mietrechtsnovelle verabschiedet. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Die Verabschiedung der Mietrechtsnovelle ist ein wichtiges Signal für mehr Energieeffizienz. Sie stärkt die Eigentümer von Wohngebäuden und schafft Anreize für ...
Wichtige Verbesserungen bei der Kompensation der CO2-Kosten in Brüssel erreicht
Bildung und Kultur 2012-05-24 12:03:32
Umbau des Energiesystems darf nicht die deutsche Wirtschaft belasten
Die EU-Kommission hat am Dienstag die Leitlinien für die Kompensation der Strommehrkosten veröffentlicht, die sich aus dem Emissionshandel ab 2013 ergeben. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Die Beharrlichkeit der Regierungskoalition hat sich in Brüssel ...
Pfeiffer: Wichtige Verbesserungen bei der Kompensation der CO2-Kosten in Brüssel erreicht
Politik und Gesellschaft 2012-05-23 12:11:01
Berlin (ots) - Die EU-Kommission hat am Dienstag die Leitlinien für die Kompensation der Strommehrkosten veröffentlicht, die sich aus dem Emissionshandel ab 2013 ergeben. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Die Beharrlichkeit der Regierungskoalition hat sich in Brüssel ausgezahlt. Die Bundesregierung hat wichtige Verbesserungen ...
VAN ESSEN: LUKSIC neuer verkehrspolitischer Sprecher (22.05.2012)
Auto und Verkehr 2012-05-23 12:03:33
BERLIN. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg VAN ESSEN teilt mit:
Oliver Luksic wurde heute vom Arbeitskreis V (Infrastruktur und Umwelt) zum neuen verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion gewählt. Der Bundestagsabgeordnete aus dem Saarland tritt damit die Nachfolge des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Patrick Döring an, der das ...
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