Jäger (SPD): Salafistische Vereine verbieten
Politik und Gesellschaft 2012-05-17 12:08:52
Bonn (ots) - Bonn/Düsseldorf, 16. Mai 2012 - NRW-Innenminister Ralf Jäger hat sich im PHOENIX-Interview "tief entsetzt über die Härte der Gewalt bei den Angriffen auf Polizisten" bei den Auseinandersetzungen zwischen Pro NRW-Anhängern und militanten Salafisten gezeigt. Er forderte, "mit aller Konsequenz gegen die Straftäter vorzugehen". Innenminister Hans-Peter Friedrich solle ein Verbot ...
Ein Drittel aller deutschen Unternehmen erwartet in den kommenden sechs Monaten einen Internet-Angriff
Computer und Technik 2012-04-23 12:08:26
London (ots/PRNewswire) -- Größeres Risiko durch Hacktivisten und Internet-Straftäter
LONDON, 23. April 2012 /PRNewswire/ -- Eine Umfrage unter IT-Managern in Europa hat ergeben, dass 37 % der befragten deutschen Unternehmen in den kommenden sechs Monaten einen Internet-Angriff befürchten. Drahtzieher solcher Angriffe sollen Vermutungen zufolge Hacktivisten bzw. anonyme Organisationen sein ...
Döring (FDP): Parteiinterne Querelen "nicht überbewerten" / E-Mails und Handy-Daten keine Basis für effektive ...
Politik und Gesellschaft 2012-04-20 12:07:32
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 20. April 2012 - FDP-Generalsekretär Patrick Döring zeigt sich im PHOENIX-Interview zuversichtlich, dass die Verabschiedung
des neuen FDP-Grundsatzprogramms am Wochenende in Karlsruhe den parteiinternen Querelen entgegenwirkt. "Nicht überbewerten" will er die verschiedenen Positionen von Parteichef Philipp Rösler und dem FDP-Spitzenkandidaten in Schleswig-Holstein ...
"Kuschelurteile für junge Schläger - müssen Jugendliche härter bestraft werden?" / N24-Talk "Deutschland akut" am ...
Politik und Gesellschaft 2012-04-17 12:09:59
Berlin (ots) - Immer wieder vermelden die Medien: "Überfälle auf U- und S-Bahnhöfen nehmen zu, werden immer brutaler". Werden die Täter gefasst und verurteilt, folgt meist - wie auch im Fall des gerade verurteilten "Tothetzers" - ein medialer Aufschrei über ein als zu milde empfundenes Strafmaß. Da ist von "Kuschelurteilen" und einer falsch verstandenen Pädagogik die Rede. Die Debatte ...
ZDF-Programmhinweis /
Mittwoch, 2. Mai.2012, 22.45 Uhr,
ZDFzoom
Politik und Gesellschaft 2012-04-12 12:06:20
Mainz (ots) - Mittwoch, 2. Mai.2012, 22.45 Uhr
ZDFzoom
Nicht zu uns!
Wohin mit gefährlichen Straftätern?
Film von Christian Mayer
Ein Gefangener bleibt eingesperrt, obwohl er seine Strafe bereits abgesessen hat: Die so genannte Sicherungsverwahrung ist die schärfste Maßnahme, die das deutsche Strafrecht kennt. Sie soll die Bevölkerung vor Wiederholungstätern schützen.
Seit Ende der ...
Afghanistan: Hunderte Frauen und Mädchen wegen „Sittenverbrechen“ inhaftiert
Politik und Gesellschaft 2012-03-28 12:05:09
Regierung soll Täter und nicht Opfer verfolgen
(Kabul) – Die afghanische Regierung soll die etwa 400 Frauen und Mädchen freilassen, die derzeit in Afghanistan wegen "Sittenverbrechen" inhaftiert sind, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Die USA und andere Geberländer sollen die afghanische Regierung von Präsident Hamid Karsai auffordern, die unrechtmäßige ...
ContraVandalis: Neues Patent für situativ einsetzbares Videoüberwachungs-System
Bauen und Wohnen 2012-03-21 12:03:48
"Selbstverständlich gewährleistet ContraVandalis alle datenschutzrechtlichen Vorgaben. Die Besucher der Plätze, an denen es zur Anwendung kommt, werden sogar mit einem Hinweisschild darauf aufmerksam gemacht. Für einen potenziellen Straftäter oder Vandalen ist allerdings nicht erkennbar, ob das System gerade mit der 360-Grad-Kamera ausgerüstet ist, oder ob sie in diesem Augenblick ein ...
Warnschussarrest muss wirksames Mittel gegen Jugendkriminalität sein
Politik und Gesellschaft 2012-03-17 12:04:04
Instrumentenkasten der Jugendrichter erweitern
Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP hatte sich am 4. März 2012 darauf verständigt, das Jugendstrafrecht neu zu ordnen und zur Verbesserung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten den sogenannten Warnschussarrest einzuführen. Das Bundesministerium der Justiz hat nunmehr einen Vorschlag zur Umsetzung dieses Beschlusses vorgelegt. ...
Krings/Voßhoff: Warnschussarrest muss wirksames Mittel gegen Jugendkriminalität sein
Politik und Gesellschaft 2012-03-16 12:12:08
Berlin (ots) - Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP hatte sich am 4. März 2012 darauf verständigt, das Jugendstrafrecht neu zu ordnen und zur Verbesserung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten den sogenannten Warnschussarrest einzuführen. Das Bundesministerium der Justiz hat nunmehr einen Vorschlag zur Umsetzung dieses Beschlusses vorgelegt. Hierzu erklären der ...
"Report Mainz": Gewaltstatistik von NPD-Funktionären - Über 120 Strafverfahren in den vergangenen zehn Jahren
Politik und Gesellschaft 2012-03-07 12:07:58
Mainz (ots) - Rund 110 NPD-Funktionäre und deren Mandatsträger haben in den vergangenen zehn Jahren ca. 120 Straftaten begangen oder wurden solcher beschuldigt. Das bedeutet: Im Durchschnitt verging kein Monat, ohne dass ein Repräsentant der NPD eine Straftat verübt hat oder dass gegen einen von ihnen ermittelt wurde. Außerdem: Rund 35 Straftäter oder Beschuldigte gehören oder gehörten ...
Neuregelung der Ermittlungsmaßnahmen im Internet zügig angehen
Politik und Gesellschaft 2012-02-25 12:04:24
Bundesverfassungsgericht urteilte über Instrumente der Sicherheitsbehörden
Heute hat das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss über für die Arbeit der Sicherheitsbehörden wesentliche Regelungen des Telekommunikationsgesetzes geurteilt, unter anderem auch zur Abfrage von IP-Adressen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Hans-Peter ...
AHRENDT / PILTZ: Verfassungsgericht korrigiert rot-grüne Mängel im TKG
Politik und Gesellschaft 2012-02-25 12:04:04
BERLIN. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach Teile des Telekommunikationsgesetzes gegen die Verfassung verstoßen, erklären der rechtspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer, Christian AHRENDT, und die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Gisela PILTZ:
Erneut scheitert ein rot-grünes Gesetz an der Verfassung. Die ...
Uhl: Neuregelung der Ermittlungsmaßnahmen im Internet zügig angehen
Politik und Gesellschaft 2012-02-24 12:11:08
Berlin (ots) - Heute hat das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss über für die Arbeit der Sicherheitsbehörden wesentliche Regelungen des Telekommunikationsgesetzes geurteilt, unter anderem auch zur Abfrage von IP-Adressen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Hans-Peter Uhl:
"Der heutige Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ...
Neue OZ: Kommentar zu Europarlament / Menschenrechte / Deutschland
Politik und Gesellschaft 2012-02-23 12:09:17
Osnabrück (ots) - Unumkehrbar gezeichnet
Kastration: ein Wort, an dem niemand vorbeilesen kann. Deshalb konnte das Antifolterkomitee des Europarats sich einiger Aufmerksamkeit gewiss sein, als es die in Deutschland mögliche Maßnahme bei Sexualstraftätern rügte. Kastration: Das klingt brutal, endgültig und unpassend für ein Land, das die Menschenwürde als unantastbar festschreibt. Aber ...
RTL NITRO - Fernsehen für Helden:
Mit RTL NITRO startet die Mediengruppe RTL Deutschland einen neuen Fernsehsender
Politik und Gesellschaft 2012-02-23 12:07:08
Köln (ots) - Köln, 23. Februar 2012 - Kein Aprilscherz! Am Sonntag, 01. April 2012, geht ein neuer, moderner Fernsehsender auf Sendung. RTL NITRO ist mit hochklassigen deutschen Free TV Premieren und Klassikern aus dem Crime- und Sitcombereich sowie packenden Spielfilmen die ideale Ergänzung der Programmangebote der Mediengruppe RTL Deutschland. Anke Schäferkordt, Geschäftsführerin der ...
Neue Westfälische (Bielefeld): In NRW-Gefängnissen sind noch Zellen frei
Politik und Gesellschaft 2012-02-14 12:10:14
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Erstmals seit vielen Jahren sind die Gefängnisse in Nordrhein-Westfalen nicht mehr über-, sondern unterbelegt. Wie die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Dienstagsausgabe) berichtet, waren zu Jahresbeginn nach Angaben des Justizministeriums von 18.807 Haftplätzen im Land nur 17.090 besetzt. Grund könne sein, dass Straftäter, die leichte Delikte ...
Innenminister Boris Rhein: Aufklärungsquote weiter auf hohem Niveau
Recht und Gesetz 2012-02-04 12:04:33
Mit insgesamt 396.834 registrierten Straftaten verzeichnete die Polizei die geringste Fallzahl seit 1984. Das ist nochmals ein Rückgang von rund 5.000 Straftaten im Vergleich zum vergangenen Jahr.
"Ich habe gleich doppelt Anlass zur Freude. Die Kriminalität in Hessen ist rückläufig. Und die Aufklärungsquote ist weiter auf hohem Niveau. Das gute Ergebnis aus 2010 konnten die Polizistinnen ...
Bayerns Vorgehen gegen Rechtsextreme konsequent
Politik und Gesellschaft 2012-01-28 12:04:12
Innenminister Joachim Herrmann: "Bayern geht mit aller Konsequenz gegen rechtsextreme Straftäter vor" Innenminister Joachim Herrmann bekräftigt: "Wir gehen in Bayern mit aller Konsequenz gegen rechtsextreme Straftäter vor. Die von den Grünen zitierten Zahlen des Innenministeriums belegen das." Wie Herrmann bereits gestern im Bayerischen Landtag berichtete, sind derzeit 38 dem rechtsextremen ...
Zentrale für Aufenthaltsüberwachung elektronischer Fußfesseln bundesweit
Politik und Gesellschaft 2012-01-27 12:04:39
Zuletzt war der ehemalige IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn während seines Zwangsaufenthaltes in New York der prominenteste Träger einer Fußfessel. "Selbst ihn hätten wir via GPS von Hessen aus überwachen können", schmunzelt Justizminister Jörg Uwe Hahn. Er präsentierte die neuen Räume der Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder (GÜL) in der Friedrich-Ebert-Straße in ...
Arbeitsrechts-Experte Prof. Dr. Volker Rieble: Kündigungsschutzprozesse werden für Arbeitgeber zum Lotteriespiel / ...
Wirtschaft 2012-01-25 12:13:43
Hamburg (ots) - Arbeitsrecht berücksichtigt Interessen von Familienunternehmen zu wenig / Deutschland hat ein "Industriearbeitsrecht"
Hamburg, 25. Januar 2012 - Der Ausgang von Kündigungsschutzprozessen ist für Arbeitgeber kaum noch vorhersehbar. In einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin 'impulse' (Ausgabe 2/2012, EVT 26. Januar) erläuterte der renommierte Arbeitsrechtler Prof. Dr. ...
Sozialminister Stefan Grüttner zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Privatisierung des Maßregelvollzugs
Gesundheit 2012-01-19 12:03:43
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) in Sachen Privatisierung des Maßregelvollzugs äußerte sich der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner heute in Karlsruhe wie folgt: "Wir begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Privatisierung des Maßregelvollzugs. Das Urteil bestätigt, dass Hessen bei der Rechtsformprivatisierung des Maßregelvollzugs im Jahr 2007 alle ...
123people.de: Deutschlands meistegesuchte Personen 2011
Computer und Technik 2011-12-27 12:05:32
Moderatorin Fernanda Brandao war 2011 bei deutschen Internets-Nutzern top
Wien (ots) - 123people.de (http://www.123people.de) lässt das Jahr 2011 Revue passieren: Die populäre Personensuchmaschine veröffentlichte die Liste mit den meistgesuchten Personen 2011. An die Spitze der 123people.de-Liste hat es Fernanda Brandao (http://www.123people.de/s/fernanda+brandao) geschafft. Die User suchten ...
NRW verschärft den Kampf gegen Rechtsextremismus - Innenminister Jäger stellt Acht-Punkte-Programm vor
Politik und Gesellschaft 2011-12-22 12:04:16
Mit einer personell und organisatorisch verstärkten Polizei verschärft NRW den Kampf gegen den Rechtsextremismus. "Wir werden massiv und systematisch gegen die Neonazi-Netzwerke vorgehen, um gefährliche Entwicklungen im Keim zu ersticken", sagte Innenminister Ralf Jäger heute (22.12.) in einer Unterrichtung des Landtags in Düsseldorf. "Das NRW-Aktionsprogramm soll verhindern, dass ...
Einweihung der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf
Bauen und Wohnen 2011-12-15 12:06:20
Wuppertal (ots) - Die neue Justizvollzugsanstalt in Wuppertal-Ronsdorf wird am heutigen 15. Dezember feierlich eingeweiht. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) hatte den Auftrag des Justizministeriums NRW zum Neubau einer Haftanstalt für jugendliche Straftäter innerhalb kürzester Zeit erfüllt. Seit August ist die Haftanstalt in Betrieb. Heute übergibt BLB-Geschäftsführer Rolf ...
Abschiebungen
Politik und Gesellschaft 2011-12-10 12:05:03
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Bayern schiebt Straftäter konsequent ab" "Straftäter aus dem Nordirak werden in Bayern auch weiterhin konsequent auf der Grundlage der entsprechenden Beschlüsse der Innenministerkonferenz aus den Jahren 2006 und 2007 in den Nordirak abgeschoben. Auf Grund der anhaltenden schwierigen Sicherheitslage in Bagdad sowie im übrigen Zentral- und Südirak sind ...
Beschluss der IMK zum NPD-Verbot
Politik und Gesellschaft 2011-12-10 12:05:02
Joachim Herrmann begrüßt Beschluss der Innenministerkonferenz zum NPD-Verbot: "Wichtiges und starkes Signal im Kampf gegen die NPD – Sicherheits-behörden müssen jetzt zügigst Fakten für Verbotsverfahren zusammentragen" Innenminister Joachim Herrmann hat den heutigen Beschluss der Innenministerkonferenz zu einem Verbot der NPD begrüßt. "Der heutige einstimmige Beschluss der ...
Montgomery: Ärzte dürfen nicht Berufsgeheimnisträger zweiter Klasse sein
Auto und Verkehr 2011-12-08 12:19:11
Berlin (ots) - "Für uns ist nicht nachvollziehbar, dass die Richter des Bundesverfassungsgerichtes dem Vertrauensschutz bei Strafanwälten mehr Bedeutung beimessen, als der Integrität des Patienten-Arzt-Verhältnisses. Mit Befremden haben wir deshalb zur Kenntnis genommen, dass Ärzte höchstrichterlich zu Berufsgeheimnisträgern zweiter Klasse degradiert werden." So kommentierte der Präsident ...
Neuregelung strafprozessualer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen verfassungsgemäß
Recht und Gesetz 2011-12-07 12:03:50
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem heute veröffentlichten Beschluss entschieden, dass die Neuregelung bzw. Änderung einzelner Vorschriften der Strafprozessordnung durch Art. 1 und 2 des Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung vom 21. Dezember 2007 mit dem Grundgesetz im Einklang steht.
Mit der Neufassung des § 100a StPO wurde der in Absatz 2 enthaltene Katalog der ...
Neue OZ: Kommentar zu Rechtsextremismus / Terrorismus
Politik und Gesellschaft 2011-11-15 12:07:32
Osnabrück (ots) - Böses Erwachen
Es reicht: Schlimm genug, dass es Politik und Justiz nicht schaffen, die fremdenfeindlichen Hetzer der NPD in die Schranken zu weisen, jetzt wird auch noch Versagen im Kampf gegen den Rechtsterrorismus offenbar. Die Folge: eine der fürchterlichsten Mordserien in der Geschichte der Bundesrepublik. Allem Anschein nach sind die Behörden, speziell die ...
Im Knast noch einmal neu anfangen / ZDF-Feiertagssendung mit Margot Käßmann zum Buß- und Bettag
Politik und Gesellschaft 2011-11-14 12:05:55
Mainz (ots) - In ihrer Sendereihe "Margot Käßmann - mitten im Leben" besucht die evangelische Theologin zum Buß- und Bettag einen jungen Straftäter in der Justizvollzugsanstalt Rockenberg in Hessen. Das 15-minütige Special, das im ZDF am Mittwoch, 16. November 2011, 17.40 Uhr, zu sehen ist, greift den Grundgedanken des kirchlichen Fiertags auf, der bis 1995 auch ein gesetzlicher Feiertag ...