Stuttgarter Nachrichten: Kommentar
zu LBBW
Politik und Gesellschaft 2012-02-14 12:10:18
Stuttgart (ots) - Im Wahlkampf hatten Grüne und Rote versprochen, auf sozialpolitische Faktoren bei der Vergabe gesteigerten Wert zu legen. Zumal, wenn zwei Bieter bei einem Geschäft über rund 1,4 Milliarden Euro nur wenige Millionen Euro auseinanderliegen. Längerer Mieterschutz, höhere Investitionen in den Bestand, die Sperrminorität für die Stadt Stuttgart - damit versuchte das ...
Saarbrücker Zeitung: Kommunen sollen mehr Einfluss auf Gesetze erhalten
Politik und Gesellschaft 2012-02-14 12:10:16
Saarbrücken (ots) - Die Kommunen sollen künftig nicht mehr über Gebühr durch neue Gesetze belastet werden.
Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) berichtet, will der Bundestag offenbar den Städten und Gemeinden mehr Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren einräumen.
Das geht aus einem Beschluss des Geschäftsordnungsausschusses hervor, der der Zeitung vorliegt. Demnach sollen die ...
Neue Westfälische (Bielefeld): Tierschützer: Transport-Kontrollen "nur auf dem Papier"
Politik und Gesellschaft 2012-02-14 12:10:15
Bielefeld (ots) - Die Kontrolle von Tiertransporten in der Europäischen Union weist immer noch große Lücken auf. Nach einem Bericht der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe) werden Tiere trotz aller Vorschriften häufig noch immer eng zusammengepfercht und tagelang quer durch Europa gefahren. Nach Angaben von Tierschützern existiere es weder ein abgestimmtes ...
Neue Westfälische (Bielefeld): In NRW-Gefängnissen sind noch Zellen frei
Politik und Gesellschaft 2012-02-14 12:10:14
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Erstmals seit vielen Jahren sind die Gefängnisse in Nordrhein-Westfalen nicht mehr über-, sondern unterbelegt. Wie die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Dienstagsausgabe) berichtet, waren zu Jahresbeginn nach Angaben des Justizministeriums von 18.807 Haftplätzen im Land nur 17.090 besetzt. Grund könne sein, dass Straftäter, die leichte Delikte ...
Das größte IKT-Forschungsprogramm der Bundesregierung präsentiert Highlights aus fünfjähriger Forschungsarbeit
Politik und Gesellschaft 2012-02-14 12:10:12
Berlin (ots) - Auf dem THESEUS - Abschlusskongress, der morgen von Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler eröffnet wird, präsentieren die rund 60 Partner aus Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung in Berlin ihre Ergebnisse und ziehen Bilanz. Gezeigt werden neue Technologien für das Internet der Dienste und konkrete Verwertungsmöglichkeiten in der Praxis.
"Das Forschungsprogramm ...