Schutz des geistigen Eigentums muss erhalten bleiben
Recht und Gesetz 2012-02-09 12:03:54
Berlin, 8.02.2012 – Ein wirksamer Schutz des geistigen Eigentums ist nach Ansicht des Deutschen Journalisten-Verbandes eine der unverzichtbaren Grundlagen der journalistischen Berufsausübung. Das müsse auch im digitalen Zeitalter gelten. Eine klare Absage erteile der DJV allen Bestrebungen, die Werke von journalistischen Urhebern gegen deren Willen unentgeltlich verfügbar zu machen, sagte ...
Strafzumessung bei Steuerhinterziehung in Millionenhöhe
Recht und Gesetz 2012-02-08 12:04:40
Das Landgericht Augsburg hat den Angeklagten mit Urteil vom 8. April 2010 wegen Steuerhinterziehung in zwei Fällen – insgesamt wurden mehr als 1,1 Mio. Euro hinterzogen – zu zwei Jahren Gesamtfreiheitsstrafe verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. Dieses Urteil hat der Bundesgerichtshof auf die mit dem Ziel höherer Bestrafung eingelegte Revision der Staatsanwaltschaft ...
foodwatch verklagt Unilever – Becel pro.activ mit unklaren Risiken und Nebenwirkungen
Recht und Gesetz 2012-02-08 12:04:39
Die Verbraucherorganisation foodwatch hat beim Landgericht Hamburg Unterlassungsklage gegen den Nahrungsmittelkonzern Unilever eingereicht. foodwatch will verhindern, dass das Unternehmen bedenkliche Risiken und Nebenwirkungen seiner cholesterinsenkenden Margarine Becel pro.activ verschleiert. Unilever behauptet unter Verwendung von Zitaten eines Wissenschaftlers in einer Pressemitteilung sowie ...
Innenminister Boris Rhein: Aufklärungsquote weiter auf hohem Niveau
Recht und Gesetz 2012-02-04 12:04:33
Mit insgesamt 396.834 registrierten Straftaten verzeichnete die Polizei die geringste Fallzahl seit 1984. Das ist nochmals ein Rückgang von rund 5.000 Straftaten im Vergleich zum vergangenen Jahr.
"Ich habe gleich doppelt Anlass zur Freude. Die Kriminalität in Hessen ist rückläufig. Und die Aufklärungsquote ist weiter auf hohem Niveau. Das gute Ergebnis aus 2010 konnten die Polizistinnen ...
30 Jahre JVA Druck + Medien in Geldern - eine Erfolgsgeschichte
Recht und Gesetz 2012-02-03 12:04:19
Insgesamt 264 erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildungen im Druckereigewerbe sowie derzeit rund 80 qualifizierte Arbeitsplätze machen deutlich, dass der Strafvollzug in NRW für die Inhaftierten auch Perspektiven bietet.
Um auch für die Zukunft als Ausbildungs- und Arbeitsbetrieb optimal gerüstet zu sein, wurde jetzt eine neue "Heidelberger Speedmaster XL 75" Druckmaschine angeschafft, die ...