NABU erneuert Kritik an geplanter Föderalismusreform

NABU erneuert Kritik an geplanter Föderalismusreform Tschimpke: Umweltgesetzbuch fällt überflüssigem Machtkampf der Länder zum Opfer Berlin, 8. Februar 2006 - Der Naturschutzbund NABU sieht sich durch die Stellungnahme des Sachverständigenrates fürUmweltfragen (SRU) in seinem Urteil zum Koalitionsvertrag bestätigt und hat seine Kritik an der geplanten Föderalismusreform erneuert. Der SRU hatte die Pläne der Bundesregierung in einer öffentlichen Sitzung des Bundestag-Umweltausschusses als *lüc
 

 

Mit Kindern auf gleicher Augenhöhe

Mit Kindern auf gleicher Augenhöhe Kinderkommission versteht sich als Lobby und Interessensverwalter für Kinder 8. Februar 2006: Anlässlich der heutigen konstituierenden Sitzung der Kinderkommission, erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB gemeinsam mit der designierten Vorsitzenden der Kinderkommission, Michaela Noll MdB: Kinder haben einen Anspruch darauf, als Persönlichkeiten ernst genommen zu werden. Mit der Einsetzung der Kinderkommis [...]
 

 

Neue Prämienberechnung bei staatlichen Exportkreditgarantien

Neue Prämienberechnung bei staatlichen Exportkreditgarantien · Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Exporteure · Käuferzuschläge jetzt risikobasiert · Veränderungen aufkommensneutral Ab 1. Mai 2006 erfolgt die Prämienkalkulation für die Exportkreditgarantien des Bundes ('Hermesdeckungen') auf einer veränderten Berechnungsgrundlage. Dies hat der für die Vergabe der Bundesdeckungen zuständige Interministerielle Ausschuss (IMA) in Berlin beschlossen. Das Prämiensystem, dessen Grundla
 

 

Keine Selbstbespiegelung, sondern wirksame Beratung von Bildung und Fo ...

Keine Selbstbespiegelung, sondern wirksame Beratung von Bildung und Forschung Wirksame Platzierung der Interessen von Bildung und Forschung 8. Februar 2006 - Zum Beschluss des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Bildung undForschung im Rahmen einer Gesamtanhörung zur Föderalismusreform zu diskutieren, erklärt die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB: Der heute mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen gefasst [...]
 

 

Vorfahrt für Bildung und Forschung

Vorfahrt für Bildung und Forschung 6 Milliarden Euro stehen bis zum Ende der Legislaturperiode zusätzlich allein für Forschung zur Verfügung 8. Februar 2006 - Zur Vorstellung des Legislaturperiodenprogramms von Bundesministerin Dr. Annette Schavan imAusschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung erklärt die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB: Bundesministerin Dr. Schavan hat heute vor dem Ausschuss für Bildung, Forschu [.