Resolution zur Revision der Arbeitszeitrichtlinie

Resolution zur Revision der Arbeitszeitrichtlinie Der DGB-Bundesvorstand hat am Dienstag in Berlin folgende Resolution verabschiedet: 08.02.2006 - Der DGB erteilt Bestrebungen von EU-Kommission und Ministerrat, durch die Revision der Arbeitszeitrichtlinieden Arbeits- und Gesundheitsschutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu verschlechtern, eine klare Absage. - Dies gilt für die vorgesehene verschlechternde Definition des Bereitschaftsdienstes: dieser soll nicht, wie es der Europäische G [...]
 

 

Kinderkommission konstituiert: Rechte der Kinder im Mittelpunkt

Kinderkommission konstituiert: Rechte der Kinder im Mittelpunkt 08.02.2006 - Zur heutigen Konstituierung der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderkommission) erklärt die Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kerstin Griese, MdB: 'Die Kinderkommission wird seit ihrer erstmaligen Einsetzung im Jahr 1988 heute in der sechsten Legislaturperiode in Folge tätig. Sie ist ein Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Dur [...]
 

 

Verhandlungstermin: 16. Februar 2006

Verhandlungstermin: 16. Februar 2006 III ZR 164/05 LG Tübingen – 7 O 560/03 ./. OLG Stuttgart - 4 U 81/05 Die klagende Krankenkasse und die klagende Pflegekasse nehmen aus übergegangenem Recht eines bei ihnen versicherten, am 30. November 2000 geborenen Kindes den beklagten Landkreis als Träger des Jugendamts wegen erbrachter Sozialleistungen auf Schadensersatz in Anspruch. Bei einem unangemeldeten Hausbesuch am 11. Januar 2001 fanden Mitarbeiter des Jugendamts den Säugling, in einer schmutzige [...]
 

 

Reinhard Schultz und Christian Lange zu Mittelstandsbeauftragten gewae ...

Reinhard Schultz und Christian Lange zu Mittelstandsbeauftragten gewaehlt 08. Februar 2006 - Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Norbert Bicher, teilt mit: Die SPD-Bundestagsfraktion hat Reinhard Schultz zum Mittelstandsbeauftragten fuer Handel, Gewerbe und Industrie und Christian Lange zum Mittelstandsbeauftragten fuer das Handwerk gewaehlt. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht in der Foerderung des Mittelstandes einen der politischen Schwerpunkte der 16. Wahlperiode. Als Motor fuer Inn [...]
 

 

Erste Beiratssitzung der Standortinitiative 'Deutschland – Land der I ...

Erste Beiratssitzung der Standortinitiative 'Deutschland – Land der Ideen' mit Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble Berlin, 9. Februar 2006 - Zur ersten Sitzung 2006 hatte Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesminister des Innern, heute den Beirat der Standortinitiative 'Deutschland – Land der Ideen' in das Bundesministerium des Innern in Berlin eingeladen. In diesem Rahmen begrüßte Wolfgang Schäuble den Vorstandsvorsitzenden der AUDI AG, Prof. Dr. Martin Winterkorn, als weiteren offiziellen Partne [..