Rekordzahlungen Hessens in den Länderfinanzausgleich betragen 2007 über 3,1 Milliarden Euro
Wirtschaft 2008-02-12 05:13:58
Wiesbaden (pressrelations) - Rekordzahlungen Hessens in den Länderfinanzausgleich betragen 2007 über 3,1 Milliarden EuroHessens Zahlungen in den Länderfinanzausgleich (LFA) haben nach aktuellen Informationen in 2007 die Rekordsumme von über 3,1 Milliarden Euro erreicht. Noch nie hat ein Bundesland mehr in den LFA-Topf eingezahlt. „Hessen ist das finanzstärkste der 16 deutschen ...
GRÜNE machen LUSD-Debakel zum Thema im Landtag: Über 20 Millionen Euro für Pannen-Software
Politik und Gesellschaft 2008-02-12 02:58:10
Wiesbaden (pressrelations) - GRÜNE machen LUSD-Debakel zum Thema im Landtag: Über 20 Millionen Euro für Pannen-Software 'Mit der unausgegorenen neuen Verwaltungssoftware LUSD hat Kultusministerin Wolff die Arbeit an unseren Schulen weitgehend lahm gelegt. Es ist ein Skandal, dass über 20 Millionen Euro Steuergelder für ein Programm ausgegeben wurden, das nicht ansatzweise richtig ...
DGB: Keine Bahnprivatisierung gegen die Mehrheit der Bevölkerung
Wirtschaft 2008-02-10 16:28:12
Berlin (pressrelations) - DGB: Keine Bahnprivatisierung gegen die Mehrheit der Bevölkerung 07.09.2007: PM 155 'Es ist gut, dass die Bundesregierung die Kritik an ihrer Eile in der Frage der Bahnprivatisierung aufgegriffen und ihren Zeitplan gestreckt hat', kommen-tierte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki den Beschluss der Fraktions-spitzen, das Vorhaben nicht mehr vor dem SPD-Parteitag Ende ...
Nein zur Münchner Kriegskonferenz
Politik und Gesellschaft 2008-02-09 05:14:08
Berlin (pressrelations) - Nein zur Münchner Kriegskonferenz 0163 / 7. Februar 2008Pressemitteilung von Inge Hoeger Inge Hoeger, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Verteidigungssausschuss, ruft zur Teilnahme an den Protesten gegen die so genannte Muenchner Sicherheitskonferenz auf. Zur Konferenz selbst erklaert Hoeger, die gemeinsam mit anderen Abgeordneten ihrer Fraktion ...
Herrmann stellt Maßnahmen und Aktionen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Jahr 2008 vor
Auto und Verkehr 2008-02-08 05:15:05
München (pressrelations) - Herrmann stellt Maßnahmen und Aktionen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Jahr 2008 vor Verkehrssicherheitsaktion (PM 43/08 vom 07.02.08) Innenminister Joachim Herrmann stellte im Rahmen einer Pressekonferenz die Maßnahmen und Aktionen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Jahr 2008 vor. Dabei bildete er folgende Schwerpunkte: - Bekämpfung von Alkohol im ...
Afghanistan-Konzept weiter optimieren
Recht und Gesetz 2008-02-07 15:58:19
Berlin (pressrelations) - Afghanistan-Konzept weiter optimieren Zur Absicherung unserer Bemühungen ist der fortgesetzte Einsatz der Bundeswehr unabdingbar Zum heute veröffentlichten Afghanistan-Konzept der Bundesregierung erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Die neue Afghanistan-Konzeption der Bundesregierung ist ein weiterer ...
Eilantrag eines Rauchers gegen Hessisches Nichtraucherschutzgesetz abgelehnt
Recht und Gesetz 2008-02-07 05:14:40
Karlsruhe (pressrelations) - Eilantrag eines Rauchers gegen Hessisches Nichtraucherschutzgesetz abgelehnt Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen das am 1. Oktober 2007 in Kraft getretene Hessische Nichtraucherschutzgesetz. Dieses verbietet das Rauchen unter anderem in Gaststätten und bedroht Verstöße gegen dieses Verbot mit Bußgeldern. Der Beschwerdeführer ist starker Raucher und ...
Armutszeugnis für Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung
Politik und Gesellschaft 2008-02-07 05:14:40
Berlin (pressrelations) - Armutszeugnis für Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Januar 2008 erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: 31. Januar 2008 Dietmar Bartsch Obwohl die Zahl der Arbeitslosen dank witterungsbedingter Hilfestellung im Januar nur um 253000 angestiegen ist, besteht kein Anlass zum Jubeln. 3,65 Millionen Arbeitslose sind ein ...
Steinbrück und Rüttgers in die Pflicht nehmen
Politik und Gesellschaft 2008-02-07 05:14:40
Berlin (pressrelations) - Steinbrück und Rüttgers in die Pflicht nehmen 0132/1. Februar 2008Pressemitteilung von Sevim Dagdelen Der Nokia-Konzern hat die Auflagen fuer die SubventionszahlunÂgen von Bund und Land in Hoehe von insgesamt 83 Mio. Euro nicht erfuellt. Die Zahl der versprochenen 2860 Vollzeitarbeitsplaetze wurde in mindestens drei Jahren um ueber 300 unterschritten. Dazu erklaert ...
Heiligenhauser Unternehmen Steinbach & Vollmann investiert in eine der größten Solarthermie-Anlagen Deutschlands
Energie und Umwelt 2008-02-07 05:14:40
Wuppertal (pressrelations) - Heiligenhauser Unternehmen Steinbach Vollmann investiert in eine der größten Solarthermie-Anlagen Deutschlands Das traditionsreiche Familienunternehmen Steinbach Vollmann (STUV), Hersteller von Schließ- und Beschlagsystemen, feiert in diesem Jahr sein 125-jähriges Bestehen. Im Jubiläumsjahr schaut das in Heiligenhaus bei Velbert ansässige Unternehmen auf die ...
Auswärtiges Amt erhöht Winterhilfe für Afghanistan
Politik und Gesellschaft 2008-02-07 05:14:40
Berlin (pressrelations) - Auswärtiges Amt erhöht Winterhilfe für Afghanistan Das Auswärtige Amt erhöht seine Nothilfe in Afghanistan auf 1,5 Millionen Euro. Vor dem Hintergrund unverändert heftiger Schneefälle und extremer Kälte stellt es deutschen Hilfsorganisationen für dringende Winterhilfsprojekte eine weitere halbe Million Euro zur Verfügung. Gemeinsam mit seinen Partnern stattet ...
Zweifelhafte Vorgänge beim Dalai Lama-Geburtstag Was wusste die Staatskanzlei?
Politik und Gesellschaft 2008-02-07 05:14:40
Wiesbaden (pressrelations) - Zweifelhafte Vorgänge beim Dalai Lama-Geburtstag Was wusste die Staatskanzlei? Die jetzt aufgetauchten Dokumente über das Sponsoring der Feierlichkeiten zum 70. Geburtstag des Dalai Lama im Juli 2005 in Wiesbaden durch den Hauptangeklagten in der Aegis-Finanzaffäre, Aleksander Ruzicka, machen es für BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN dringend erforderlich, die Rolle der ...
DYCKMANS: Rechnungslegung und Transparenz im Gemeinnützigkeitsbereich verbessern
Politik und Gesellschaft 2008-02-07 05:14:40
Berlin (pressrelations) - DYCKMANS: Rechnungslegung und Transparenz im Gemeinnützigkeitsbereich verbessern 06.02.2008 BERLIN. Zu der Debatte über den Umgang mit Spendengeldern bei UNICEF erklärt die justizpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Mechthild DYCKMANS: Die Vorgänge bei UNICEF sollten zum Anlass genommen werden, die in Deutschland längst überfällige Debatte über ...
Bundesregierung subventioniert Agro-Gentechnik mit 25 Millionen Euro
Wirtschaft 2008-01-31 18:28:25
(pressrelations) - Bundesregierung subventioniert Agro-Gentechnik mit 25 Millionen Euro Cholera-Kartoffeln statt Bioanbau Förderung der Gentechnologie geht zu Lasten der ökologischen Landwirtschaft München, 3. September – In Deutschland werden Entwicklungsvorhaben für genmanipulierte Pflanzen derzeit mit Steuergeldern in Höhe von 25 Millionen Euro gefördert. Das geht aus einer Antwort ...
Nur fairer Finanzausgleich sichert Zukunft aller ARD-Sender
Recht und Gesetz 2008-01-25 05:10:23
Berlin (pressrelations) - Nur fairer Finanzausgleich sichert Zukunft aller ARD-Sender Berlin, 24.01.2008 - Nur mit einem fairen und funktionierenden Finanzausgleich kann nach Meinung des DJV die Zukunft aller ARD-Sender gesichert werden. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte in dieser Woche eine Erhöhung der Rundfunkgebühren um 95 Cent empfohlen. 56 ...
GRÜNER Erfolg im Haushaltsausschuss - Verbesserte Subventionsberichterstattung
Wirtschaft 2008-01-24 06:58:37
Wiesbaden (pressrelations) - GRÜNER Erfolg im Haushaltsausschuss - Verbesserte Subventionsberichterstattung Auf Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag haben in der heutigen Sitzung des Haushaltsauschusses alle Fraktionen beschlossen, die Berichterstattung über die Subventionen des Landes in Zukunft deutlich zu verbessern. 'Der Subventionsbericht wurde in den vergangenen Jahren immer ...
NABU: Länder tragen Schuld am fehlenden Hochwasserschutz deutscher Flüsse
Energie und Umwelt 2008-01-24 05:09:26
Bonn (pressrelations) - NABU: Länder tragen Schuld am fehlenden Hochwasserschutz deutscher Flüsse Tschimpke: Hohe Pegelstände an der Elbe offenbaren altes Versagen Berlin/Dresden - Angesichts der ersten Hochwasser-Warnstufe in Dresden und der Vorhersagen für neue Niederschläge am Wochenende hat der NABU die weiter bestehenden Mängel im Hochwasserschutz an Deutschlands Flüssen kritisiert. ...
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Unter Karneval/Fastnacht versteht man Bräuche, die sich in den zahlreichen Karnevals-, und Faschingshochburgen mit ihre lokalen Eigenarten entwickelt haben und mit denen die Zeit vor dem Aschermittwoch gefeiert wird. Der Begriff Fastnacht setzt sichdabei aus ...
