OV: Die große Erosion
Thema: Die Kandidaten der Linken
Von Dirk Dasenbrock
Politik und Gesellschaft 2012-05-24 12:09:39
Vechta (ots) - Tja. Oskar hat zwar mal wieder den Lafontaine gemacht und sich in seine Saarbrücker Privatgemächer zurückgezogen - aber von Befriedung bei den Linken kann nicht die Rede sein. Das muntere Hauen und Stechen der Kandidaten geht weiter. Showdown wird dann wohl am 2. und 3. Juni in Göttingen sein.
Andererseits: Es ist auch eine Unsitte, dass neuerdings alle Personalfragen im ...
OV: Wasser hat Vorrang
Thema: Zuviel Gülle in Niedersachsen
Von Giorgio Tzimurtas
Politik und Gesellschaft 2012-05-24 12:09:38
Vechta (ots) - Mehr Transparenz über die Verwendung der Gülle und ihrer Transportwege will die Landesregierung herstellen. Hierzu ist eine neue Verordnung in Arbeit. Gut so. Aber: Dass dieser Schritt erfolgt, zeigt auch, wie dringend der Handlungsbedarf ist. Und den gibt es schon seit Jahren. Wenn die Opposition Agrarminister Gert Lindemann zeitliche Versäumnisse vorwirft, dann hat sie Recht. ...
OV: Summertime Blues
Thema: Altmaier übernimmt von Röttgen
Von Dirk Dasenbrock
Politik und Gesellschaft 2012-05-23 12:11:04
Vechta (ots) - Gestern war Stabsübergabe. Altmaier übernimmt von Röttgen. Das Wetter war warm. Die Stimmung war ziemlich eisig. Der Kanzlerin waren die Gesichtszüge eingefroren. In der Union und in der Koalition ist die Stimmung unter Null. Summertime Blues.
Der Rausschmiss von Röttgen war nicht nach Art von "Mutti". Angela Merkel hat gestern erklärt, dass für die Energiewende ein ...
OV: Kehrtwende muss her
Thema: Gegen Antibiotika resistente Keime
Von Giorgio Tzimurtas
Politik und Gesellschaft 2012-05-23 12:11:03
Vechta (ots) - Bakterien haben eine ganz perfide Überlebensstrategie: Sie passen sich ihrem Feind an. Sie verändern sich, mutieren zu neuen Formen und werden gegen die alten Anti-Stoffe resistent. Genau das ist im Fall der MRSA-Keime mit ihren drei Grundvarianten passiert. Sie haben jene Wirkstoffe überlistet, die einst als segensreiche Erfindung galten: Antibiotika.
Dass der MRSA-Keim sich ...
OV: Die Chance nutzen
Thema: Altmaier als Umweltminister
Von Giorgio Tzimurtas
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:12:10
Vechta (ots) - Peter Altmaier als Bundesumweltminister - das kann ein Glücksfall für Niedersachsen sein. Denn hier entscheidet sich, ob die Energiewende gelingt oder nicht. Als Norbert Röttgen das Ressort führte, da stockte das gigantische Projekt schon früh. Und es hing auch damit zusammen, dass zwischen ihm und Ministerpräsident David McAllister (CDU) die Chemie nicht stimmte.
Als ...
OV: Die Alternativlosigkeit
Thema: Thilo Sarrazin und sein neues Buch
Von Dirk Dasenbrock
Politik und Gesellschaft 2012-05-22 12:12:10
Vechta (ots) - Das neue Buch von Thilo Sarrazin ist noch gar nicht erschienen, und schon ist er wieder in aller Munde. Kein Wunder, wenn er bei Günter Jauch seine Thesen zum Euro zur allerbesten Sendezeit verbreiten darf. "Nicht mal ignorieren" geht jetzt nicht mehr.
Es war merkwürdig: Eigentlich ist Peer Steinbrück, Sarrazins Widerpart bei Jauch, an Eloquenz nicht zu schlagen. Aber trotzdem ...
OV: Mehr Gerechtigkeit
Zum Thema private Krankenversicherung
Von Ruth Honkomp
Politik und Gesellschaft 2012-05-21 12:09:40
Vechta (ots) - Die privaten Krankenversicherungen sind überflüssig. Ihre Abschaffung wäre ein Befreiungsschlag für unser Gesundheitssystem. Wenn Arm und Reich, Singles und Familien, Beamte und Angestellte in die gleiche Kasse einzahlen, profitieren alle gleichermaßen vom hohen Standard der medizinischen Versorgung in Deutschland. Genau das wollen die Befürworter der Bürgerversicherung. ...
OV: Merkel allein zu Haus
Thema: Der Rauswurf Norbert Röttgens
Von Dirk Dasenbrock
Politik und Gesellschaft 2012-05-18 12:09:50
Vechta (ots) - Abgang Röttgen, Auftritt Altmaier. Diametrale Karriereverläufe. Norbert Röttgen, lange als größtes politisches Talent der Union gehandelt, hat sich mit seinem Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen und dem daraus logisch folgenden Debakel so sehr geschadet, dass er auch als Umweltminister kaum noch zu halten war. Schon gar nicht nach den Angriffen von Horst Seehofer, der sich ...
OV: Es müssen Taten folgen
Zur fehlenden Kontrolle der Gülleausbringung
Von Ulrich Suffner
Politik und Gesellschaft 2012-05-18 12:09:49
Vechta (ots) - Verordnungen lassen sich leicht verabschieden. Es müssen aber auch Taten folgen. Die Ausbringung von Dünger muss wirksamer kontrolliert werden. Ansonsten droht dem Grundwasser Gefahr. Darauf hat der Oldenburgisch-Ostfriesische Wasserverband rechtzeitig hingewiesen.
Es geht nicht darum, Landwirte pauschal als Umweltsünder zu verunglimpfen. Aber es ist eine Tatsache, dass der ...
OV: Kredit verspielt
Zum Thema: Banken beraten Kunden schlecht
Von Kim Schlösser
Politik und Gesellschaft 2012-05-16 12:08:47
Vechta (ots) - Viele Bürger haben das Vertrauen in die großen Banken als tragende Säulen der Wirtschaftsordnung im Zuge der desaströsen Finanzkrise verloren. Aber was im Großen gilt, gilt leider auch im kleinen: Die Kreditberatung vieler Filialbanken ist nach einer Untersuchung der Stiftung Warentest katastrophal.
Bankberater missachten Gesetze, indem sie Kunden nicht über Bestandteile des ...
OV: Das Schlitzohr Seehofer
Thema: Die Aufarbeitung der NRW-Wahl
Von Dirk Dasenbrock
Politik und Gesellschaft 2012-05-16 12:08:45
Vechta (ots) - Da hat Horst Seehofer einen Coup gelandet. Indem er Klaus Kleber vom Heute-Journal erlaubte, auch sein an ein offizielles Interview angehängtes Gepolter über Norbert Röttgen und die Nicht-Krisen-Bewältigung der CDU in voller Länge zu zeigen, hatte er alle Aufmerksamkeit für sich gewonnen. Klaus Kleber denkt wohl heute noch, da habe er selbst einen Coup gelandet. Ich glaube: ...
OV: Die SPD hat ein Problem
Thema: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
Von Andreas Kathe
Politik und Gesellschaft 2012-05-14 12:08:50
Vechta (ots) - Nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen stellen sich beim Blick auf die politische Zukunft Deutschlands mehr offene Frage als zuvor. Klar, es war vorhersehbar, dass Hannelore Kraft einen Norbert Röttgen besiegen würde. Es zeichnete sich sehr schnell ab, dass sie, geschickt das Image der Landesmutter pflegend, bei den Wählern besser ankam.
Röttgen hat dagegen einen stümperhaften ...
OV: Ein Flächenbrand droht
Thema: Griechische Sondierungsgespräche
Von Giorgio Tzimurtas
Politik und Gesellschaft 2012-05-11 12:09:01
Vechta (ots) - Nun scheint eine Regierungsbildung in Griechenland doch noch möglich. Das ist trotz aller Unklarheit des Wahlausgangs kaum überraschend. Denn es gibt einen zentralen Grund für die verhandelnden Parteien, eine Koalition zu schmieden - und sei es auf Biegen und Brechen: Das Land braucht dringend die nächste Auszahlung der Hilfsgelder.
Dieser Zwang ist nicht nur Sozialisten und ...
OV: Keine Vergnügungsreise
Thema: Angela Merkel in den USA
Von Dirk Dasenbrock
Politik und Gesellschaft 2012-05-11 12:09:00
Vechta (ots) - Nächste Woche ist Angela Merkel in den USA. Das wird keine Vergnügungsreise. Erst Camp David, dann Chicago: Da wie dort warten auf die Kanzlerin Probleme der umfassenden Art.
Beim G8-Gipfel in Camp David trifft Merkel auf ihren neuen Partner aus Paris. Partner? Das bleibt noch offen. Francois Hollande will Wachstum durch Investitionen generieren. Dagegen setzt die Kanzlerin, das ...
OV: Fischen am rechten Rand
Thema: Verbotsforderungen gegen Salafisten
Von Andreas Kathe
Politik und Gesellschaft 2012-05-10 12:09:24
Vechta (ots) - Salafismus als neue Gefahr, die unsere Demokratie massiv bedroht? An eine solche Frage müssen wir mit etwas Abstand und Ruhe herangehen. Momentan wird die Diskussion mit Forderungen nach Vereinsverboten und Ausweisungen von Salafisten vor allem vor dem Hintergrund der bevorstehenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen geführt.
Die CDU muss dabei aufpassen, dass sie nicht in ...
OV: Es hat ein Geschmäckle
Thema: Korruptionsverdacht gegen Eger
Von Giorgio Tzimurtas
Politik und Gesellschaft 2012-05-10 12:09:23
Vechta (ots) - Ob Frank Eger strafrechtlich etwas anzulasten ist, das müssen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zeigen. Bis hier ein Ergebnis vorliegt, gilt für den Landrat des Kreises Oldenburg die Unschuldsvermutung.
Fest steht aber auch, dass Eger mit seinem plötzlichen Schweigen zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen einen Fehler gemacht hat. Er war lange für Transparenz bekannt. ...
OV: Alles verstanden?!
Thema: Kündigung von Dr. Harald Kuhn
Von Thomas Vorwerk
Politik und Gesellschaft 2012-05-09 12:09:39
Vechta (ots) - Missverständnisse waren es also, die bei den Katholischen Kliniken entstanden sind. Missverständnisse, die einen fast eineinhalbjährigen Rechtsstreit nach sich gezogen haben, der nach Klinikangaben mit 3,2 Millionen Euro zu Buche schlägt, weil neue Strukturen geschaffen werden müssen, die Belegung rückgängig war und ein Abfindung fällig wird. Gut, Missverständnisse haben ...
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Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der neue Rechtsbehelfe vorsieht, wenn das gerichtliche Verfahren zu langsam ist. Die Gerichte in Deutschland arbeiten weit überwiegend zügig und nehmen europaweit eine Spitzenstellung ein. ...
