Afghanistan-Krieg: Lügen und Betrügen geht weiter
Politik und Gesellschaft 2008-02-12 06:09:46
Berlin (pressrelations) - Afghanistan-Krieg: Lügen und Betrügen geht weiter 'Bundesregierung und Koalitionsfraktionen nehmen es mit der Wahrheit nicht so genau, wenn es um die deutsche Teilnahme am Afghanistan-Krieg geht', kritisiert Norman Paech, aussenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. 'Das beweisen die aktuellen Planspiele, 1000 weitere Soldaten an den Hindukusch zu schicken, das ...
Afghanistan-Debatte in der SPD: Machtworte statt Antworten
Recht und Gesetz 2008-02-10 04:58:13
Berlin (pressrelations) - Afghanistan-Debatte in der SPD: Machtworte statt Antworten Zu der SPD-internen Diskussion um eine Verlängerung der Mandate für die Einsätze der Bundeswehr in Afghanistan erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Paul Schäfer: Seit Wochen lässt SPD-Fraktionschef Peter Struck verbreiten, er glaube an eine breite Mehrheit für die ...
Ein halbes Nein zu Kampfeinsätzen reicht nicht
Politik und Gesellschaft 2008-02-09 06:04:35
Berlin (pressrelations) - Ein halbes Nein zu Kampfeinsätzen reicht nicht 0167 / 8. Februar 2008Pressemitteilung von Norman Paech 'Wenn Jung es ernst meint mit einer staerkeren Konzentration auf Wiederaufbau und Entwicklungshilfe in Afghanistan, dann muss er seinen Worten jetzt Taten folgen lassen', kommentiert Norman Paech, aussenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Aeusserungen von ...
NATO-Treffen muss zu neuer Afghanistan-Strategie führen
Politik und Gesellschaft 2008-02-08 06:05:23
Berlin (pressrelations) - NATO-Treffen muss zu neuer Afghanistan-Strategie führen 0158 / 7. Februar 2008Pressemitteilung von Paul Schaefer 'Die in Vilnius ueber Afghanistan gefuehrten Gespraeche erinnern an den Versuch, zerbrochenes Porzellan mit Hammer und Nagel zu reparieren', kommentiert der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Paul Schaefer, das Treffen der ...
Afghanistan: Ein weiterer Schritt in den Sumpf des Krieges
Politik und Gesellschaft 2008-02-07 05:55:45
Berlin (pressrelations) - Afghanistan: Ein weiterer Schritt in den Sumpf des Krieges 0131/1. Februar 2008Pressemitteilung von Norman Paech und Oskar Lafontaine 'Mit immer mehr Militaer wird man Afghanistan immer weiter ruinieren', kommentiert Norman Paech, aussenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Anfrage der USA, deutsche Soldaten fuer den umkaempften Sueden Afghanistans ...
Bundeswehr leistet Hervorragendes
Politik und Gesellschaft 2008-02-07 05:55:45
Berlin (pressrelations) - Bundeswehr leistet Hervorragendes Deutschland engagiert sich mit mehr als 3.100 Soldaten 01.02.2008 Zu dem Brief des US-amerikanischen Verteidigungsministers Robert Gates an Bundesverteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung, mit dem er offenbar um ein stärkeres Engagement der NATO in Afghanistan bittet, erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der ...
WESTERWELLE: Öffentliche Aufforderungen de Hoop Scheffers sind eine Zumutung
Politik und Gesellschaft 2008-02-07 05:55:45
Berlin (pressrelations) - WESTERWELLE: Öffentliche Aufforderungen de Hoop Scheffers sind eine Zumutung „De Hoop Scheffer ist Generalsekretär des gesamten Nato-Bündnisses und nicht Sekretär des amerikanischen Verteidigungsministers. Die öffentlichen Aufforderungen durch den Generalsekretär der Nato an den deutschen Bündnis-Partner sind eine Zumutung. Deutschland hat im Rahmen der ...
Hubertus Heil: Steinmeier vertritt die Position der SPD
Politik und Gesellschaft 2008-02-07 05:55:45
Berlin (pressrelations) - Hubertus Heil: Steinmeier vertritt die Position der SPD Zu der Debatte um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr erklärt der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Hubertus Heil. Die Bundeswehr leistet gemeinsam mit unseren Verbündeten wichtige Arbeit für den Wiederaufbau und die Stabilisierung Afghanistans. Bei medizinischer Versorgung, ...
Bundesregierung schickt Bundeswehr endgültig in völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz
Politik und Gesellschaft 2008-02-07 05:55:45
Berlin (pressrelations) - Bundesregierung schickt Bundeswehr endgültig in völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz 0153 / 6. Februar 2008Pressemitteilung von Oskar Lafontaine 'Die Bundesregierung verstrickt Deutschland endgueltig in den voelkerrechtswidrigen Krieg in Afghanistan', erklaert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine, zur Entscheidung der Bundesregierung, weitere deutsche ...
Bundesminister Steinmeier zum Afghanistan-Konzept der Bundesregierung
Recht und Gesetz 2008-02-04 22:28:20
Berlin (pressrelations) - Bundesminister Steinmeier zum Afghanistan-Konzept der Bundesregierung Aus Anlass der heutigen (05.09.) Befassung des Bundeskabinetts mit dem fortentwickelten Afghanistan-Konzept der Bundesregierung erklärte Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier: „Am kommenden Dienstag jähren sich die schrecklichen Ereignisse des 11. September. Nur wer dies im Blick hat, ...
Afghanistan: Alter Wein in neuen Schläuchen
Recht und Gesetz 2008-02-04 19:28:19
Berlin (pressrelations) - Afghanistan: Alter Wein in neuen Schläuchen Zum sogenannten neuen Afghanistan-Konzept der Bundesregierung erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: Was die Bundesregierung als neues Konzept verkaufen will, kann man nicht einmal 'kosmetische Änderung' nennen: Neben vielen wolkigen Absichtserklärungen und Umschreibungen für eine ...
Einheitliche EU-Regelung im Kampf gegen Waldbrand-Stifter
Energie und Umwelt 2008-01-21 17:58:41
Berlin (pressrelations) - Einheitliche EU-Regelung im Kampf gegen Waldbrand-Stifter Die verheerenden Waldbrände in Griechenland, Spanien, Portugal, der Türkei und in Italien haben bereits zahlreiche Menschenleben gefordert, die Existenzgrundlage vieler weiterer Menschen vernichtet und beträchtliche ökologische Schäden angerichtet. Die Waldbrände wurden zwar durch die ungewöhnliche, ...
AG Ernaehrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Energie und Umwelt 2008-01-21 13:58:41
Berlin (pressrelations) - AG Ernaehrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Island muss nun auch den wissenschaftlichen Walfang einstellen Anlaesslich Ankuendigung Islands den kommerziellen Walfang einzustellen, erklaert die zustaendige Berichterstatterin der AG Ernaehrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert: Wir begruessen, dass Island den ...
Bundesminister Steinmeier begrüßt Verlängerung des UNIFIL-Mandats
Politik und Gesellschaft 2008-01-20 05:58:46
Berlin (pressrelations) - Bundesminister Steinmeier begrüßt Verlängerung des UNIFIL-Mandats 24.08.2007 Anlässlich der Verlängerung des UNIFIL-Mandats durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erklärte Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier heute (24.08.) in Berlin: „Ich begrüße die heutige Entscheidung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, das Mandat der UNIFIL ...
Gestriger Anschlag in Kabul gegen internationale Hilfsbemühungen gerichtet
Politik und Gesellschaft 2008-01-16 05:49:57
Berlin (pressrelations) - Gestriger Anschlag in Kabul gegen internationale Hilfsbemühungen gerichtet Gestern (14.01.) starben bei einem Anschlag auf das Kabuler Serena-Hotel mindestens sechs Menschen und mehrere Personen wurden teilweise schwer verletzt. Bundesaußenminister Dr.Frank-Walter Steinmeier verurteilte den Anschlag heute in Berlin: 'Ich verurteile den gestrigen Anschlag auf das ...
Candente Resource Corp. Ist nicht direkt durch Aktiva abgesicherten Wertpapieren ausgesetzt
Wirtschaft 2008-01-15 16:28:50
(pressrelations) - Candente Resource Corp. Ist nicht direkt durch Aktiva abgesicherten Wertpapieren ausgesetzt Vancouver, British Columbia, 22. August 2007. Candente Resource Corp. (DNT:TSX) stellt klar, dass das Unternehmen nicht direkt kanadischen oder anderen durch Aktiva abgesicherten Wertpapieren (oder untergeordneten Hypotheken) ausgesetzt ist. Das Unternehmen schloss am 7. Juni eine ...
Bewegung im Streit um iranisches Atomprogramm
Energie und Umwelt 2008-01-13 11:28:52
Berlin (pressrelations) - AG Abruestung, Ruestungskontrolle und Nichtverbreitung Bewegung im Streit um iranisches Atomprogramm 22. August 2007 - Zur Einigung zwischen Teheran und der Internationalen Atomenergiebehoerde (IAEA) ueber einen Fahrplan zur Wiederaufnahme der Inspektionen iranischer Atomanlagen erklaert der Sprecher fuer Abruestung, Ruestungskontrolle und Nichtverbreitung der ...
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