Aus Urteil des Tschechischen Verfassungsgerichts zur neuerlichen Anwendung der Benes-Dekrete Lehren ziehen Die Benes-Dekrete sind in den Teilen, welche die Deutschen betreffen, auch laut UN-Menschenrechtsausschuss völkerrechtswidrig Zur kürzlichen Anwendung der Benes-Dekrete auf den Fall des verstorbenen Fürsten Hugo Salm-Reifferscheidt, erklärt der Vorsitzende der Gruppe der 'Vertriebenen, ...

Halle Saale/Zug (ots) - Im heutigen Termin vor dem Bundesgerichtshof zur Klärung der Europarechtswidrigkeit des Policenmodells bat der Vorsitzende Richter des Senates die Verfahrensbeteiligten eindringlich, in Anbetracht der Vielzahl der zu der streitgegenständlichen Rechtsfrage anhängigen Verfassungsbeschwerden, Revisionsverfahren und Instanzenverfahren, darum, dass die Parteien dem Senat ...

Lernprogramm "Keine Angst vor der MPU 2012" bereitet auf die Prüfung vor Heimbach. (30. Januar 2012) Viele Autofahrer haben es schon erlebt: Alkohol, Drogen oder zu schnelles Fahren können zum Verlust des Führerscheins führen. Wer das Papier zurück erlangen will, muss die Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) erfolgreich bestehen. Dabei hilft die Software "Keine Angst vor der MPU ...